24 | 03 | 2019
Venezuela Videos
Discurso completo del Presidente Nicolás Madu...
Venezuela Vol Pau
Presidente Nicolás Maduro, cadena completa el...
Maduro y Cabello participan en la
Ministro Jorge Rodríguez denuncia sabotaje el...
Bundespressekonferenz zu Venezuela: Offene Ve...

venezuela escudoDie Europäische Union hat Venezuelas Präsidenten Nicolas Maduro am Samstag aufgefordert, innerhalb einer Woche Neuwahlen anzusetzen. Andernfalls werde man weitere Maßnahmen ergreifen, die auch die Frage der Anerkennung des Staatsoberhaupts betreffen, drohte Brüssel. Am Sonntag veröffentlichte Caracas daraufhin eine Erklärung, die wir nachstehend dokumentieren:

Die Bolivarische Republik Venezuela weist energisch die Erklärung der Europäischen Union vom 26. Januar zurück, mit der diese ihre Entscheidung demonstrierte, sich dem von der Regierung der Vereinigten Staaten orchestrierten Putschplan anzuschließen. Ganz im Stil der alten Kolonialmächte, die sie repräsentiert, versuchte sie sogar, dem venezolanischen Staat ein Ultimatum zu stellen.

dkp logo neu

DKP-Info 2/2019: Nein zum Putsch in Venezuela! (Geringe Auflösung)
DKP-Info 2/2019:
Nein zum Putsch in Venezuela! (Druckqualität)

Der Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) beschloss am Wochenende einstimmig eine Solidaritätsresolution für Venezuela:

Angesichts der gefährlichen Situation in Venezuela, in der ein erneuter Putsch gegen die seit 1998 gewählte und immer wieder bestätigte Regierung zunächst unter Hugo Chávez und jetzt unter Nicolás Maduro durchgeführt wird, bekräftigt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ihre Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften des Landes.

Hände weg von Venezuela!Aufruf zum Protest gegen den versuchten Staatsstreich in Venezuela

In Venezuela hat sich am 23. Januar der Parlamentsabgeordnete Juan Guaidó selbst zum »Übergangspräsidenten« des südamerikanischen Landes erklärt. Sofort wurde er von US-Präsident Donald Trump und mehreren südamerikanischen Regierungen als Staatschef anerkannt. Auch die deutsche Bundesregierung und die EU haben angekündigt, ihn als Präsidenten anerkennen zu wollen.

Inspiriert durch die USA hat sich in Venezuela am 23. Jänner ein Vertreter der rechten bis faschistischen „Opposition“ selbst zum Präsidenten ernannt. Dies ging einher mit dem Versuch, den gewählten Präsidenten Nicolas Maduro durch einen Putsch aus dem Amt zu jagen. Die großen wirtschaftlichen Probleme Venezuelas, die nicht zuletzt auch durch den Wirtschaftskrieg, den die USA seit Jahren gegen dieses Land führen, verursacht wurden, sollten dazu ausgenützt werden, die fortschrittlichen Kräfte zu entmachten und eine Diktatur nach dem Geschmack der USA zu errichten. Bereits fünf Minuten nach der Selbsternennung des Putschisten haben ihn die USA zum legitimen Präsidenten Venezuelas erklärt und mit ihnen die meisten NATO- und EU-Staaten sowie die Rechtsregierungen Lateinamerikas.

Inspiriert durch die USA hat sich in Venezuela am 23. Jänner ein Vertreter der rechten bis faschistischen „Opposition“ selbst zum Präsidenten ernannt. Dies ging einher mit dem Versuch, den gewählten Präsidenten Nicolas Maduro durch einen Putsch aus dem Amt zu jagen. Die großen wirtschaftlichen Probleme Venezuelas, die nicht zuletzt auch durch den Wirtschaftskrieg, den die USA seit Jahren gegen dieses Land führen, verursacht wurden, sollten dazu ausgenützt werden, die fortschrittlichen Kräfte zu entmachten und eine Diktatur nach dem Geschmack der USA zu errichten. Bereits fünf Minuten nach der Selbsternennung des Putschisten haben ihn die USA zum legitimen Präsidenten Venezuelas erklärt und mit ihnen die meisten NATO- und EU-Staaten sowie die Rechtsregierungen Lateinamerikas.

die linkeDer Parteivorstand der Partei Die Linke beschloss am Sonnabend:

DIE LINKE verurteilt den Putschversuch gegen die Regierung in Venezuela. Die Anerkennung des selbsternannten Interimspräsidenten durch die USA und andere Regierungen und die Drohung mit militärischen Mitteln stellen einen Bruch des Völkerrechts dar, der unter keinen Umständen akzeptiert werden darf. Die Zeit der von den Vereinigten Staaten orchestrieren Putschversuche muss endlich ein Ende haben.

Die Linke SDSDer Bundesvorstand des Studierendenverbandes Die Linke.SDS erklärt zum Putschversuch in Venezuela:

Wir sind schockiert – aber nicht überrascht: Der venezolanische Oppositionelle Juan Guaidó hat sich selbst zum Präsidenten ernannt. Die US-amerikanische Regierung gratulierte ihm dafür, nachdem der Vizepräsident bereits tags zuvor zu Massenprotesten gegen den im vergangenen Mai mit 68 Prozent gewählten Präsidenten Maduro aufgerufen hatte. Guaidó will die Befugnisse der Regierung übernehmen – ausgerechnet am 23. Januar, 61 Jahre nach der Absetzung des damaligen Diktators Jimenez!

Rund einhundert interessierte Gäste waren am 26. Januar zur Kuba-Konferenz der LINKEN gekommen, die gemeinsam mit der AG Cuba Sí und dem Ältestenrat der Partei organisiert wurde. In den Diskussionen im Saal und in den Gesprächen der Teilnehmern wurde immer wieder  die gegenwärtige akute Bedrohung Venezuelas diskutiert. Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger verurteilte in seiner Eingangsrede den Putschversuch der rechten Opposition in Venezuela, und der Vorsitzende der Internationalen Kommission der LINKEN, Heinz Bierbaum, kündigte einen Beschluss des Parteivorstandes zu Venezuela an.

initiative euro kpStellungnahme des Sekretariats der Initiative Kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, 25. Januar 2019

Das Sekretariat der Europäischen Kommunistischen Initiative verurteilt den Staatsstreich der USA, ihrer verbündeten Regierungen und der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), um den gewählten Präsidenten Nicolas Maduro zu stürzen und den Führer der reaktionären Kräfte, Juan Guaidó, zu unterstützen, der sich mit deren Hilfe selbst zum Staatspräsidenten erklärt hat.

pcvWährend einer außerordentlichen Pressekonferenz am Freitag, 25. Januar, bekräftigte Oscar Figuera, Generalsekretär der Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV), dass sich ein Staatsstreich vollzieht, der vom nordamerikanischen Imperialismus, den Lakaienregierungen Lateinamerikas und der dienerischen venezolanischen Rechten betrieben wird, die Nicolás Maduro Moros die Eigenschaft als verfassungsmäßiger Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela absprechen und eine Marionettenregierung in unserem Land installieren sowie Bedingungen für politische Gewalt schaffen wollen, die den Weg zu einem Bürgerkrieg öffnen soll, mit dem die internationale Reaktion eine direkte Intervention rechtfertigen würde.

Erklärung des Parteivorstands der Partei der Arbeit Österreichs (PdA)

Die Partei der Arbeit Österreichs verurteilt den offensichtlich von den USA gesteuerten Versuch der proimperialistischen und rechtsgerichteten Opposition, einen Marionettenpräsidenten durch einen Putsch zu installieren. Der gewählte Präsident Venezuelas ist Nicolas Maduro, und den fortschrittlichen Kräften, die sich zur Verteidigung des Präsidenten, der Verfassung, der Unabhängigkeit und der Selbstbestimmung des Landes sammeln, gilt unsere Solidarität. Ganz besonders grüßen wir in diesen schweren Stunden die Mitglieder der Kommunistischen Partei Venezuelas, die in jüngster Zeit auch Todesopfer durch die gedungenen Mörder der Großgrundbesitzer zu verzeichnen hatte.

Wer wissen möchte, welche Vorstellungen gewisse führende Leute der westlichen Welt von dem Begriff »Demokratie« haben, muß sich nur die Ereignisse in und um Venezuela anschauen. Da wurde im Jahr 2015 bei den – nach bürgerlich-demokratischen Regeln stattgefundenen – Parlamentswahlen eine Volksvertretung gewählt, und nach den Wahlen wurden gravierende Unstimmigkeiten festgestellt. Nachdem die Nationalversammlung vom Obersten Gericht aufgefordert worden war, die gesetzlichen Regeln zu befolgen, weigerte sich das von der oppositionellen Mehrheit dominierte Plenum, dem Beschluß Folge zu leisten. Daraufhin sah sich das Oberste Gericht gezwungen, sämtliche Entscheidungen der Nationalversammlung für null und nichtig zu erklären.

wftu160Der Weltgewerkschaftsbund verurteilt im Namen von 95 Millionen Arbeitern der fünf Kontinente und der weltweiten klassenbewussten Gewerkschafts- und Arbeiterbewegung uneingeschränkt den Putschversuch gegen die rechtmäßige Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela.

Das venezolanische Volk blieb am am Donnerstag auf der Straße, nachdem Präsident Nicolás Maduro aufgerufen hatte, angesichtseines drohenden Staatsstreichs im Land, die Souveränität zu verteidigen. Beim Aufmarsch des Volkes vor dem Präsidentenpalast Miralflores am Vorabend hatte Maduro die Venezolaner aufgerufen, die Nationalflagge als Symbol der Souveränität zu verteidigen.

„Angesichts der imperialistischen Versuche, die Bolivarische Revolution zu diskreditieren und zu destabilisieren unsere Unterstützung und Solidarität mit Präsident Nicolás Maduro“, sagte der Präsident des Staats- und Ministerrats Kubas Miguel Díaz-Canel Bermúdez zu der Einmischung der USA, die versuchen eine Marionettenregierung in Venezuela zu installieren.

Die Kommunistische Partei Luxemburgs verurteilt in aller Entschiedenheit jegliche Aktionen der rechtsgerichteten Opposition in Venezuela mit dem Ziel, die politische Macht an sich zu reißen. Der Versuch des Oppositionsführers, sich selbst zum »Übergangspräsidenten« zu erklären, widerspricht der Verfassung des Landes. Die formale Anerkennung eines »Übergangspräsidenten« durch die USA, die OAS und weitere Staaten widerspricht jeglichem Internationalen Recht.

Das kubanische Außenministerium hat gestern Abend in einem Statement den versuchten Staatsstreich in Venezuela aufs schärfste verurteilt. Das wahre Ziel der gestrigen Aktion sei die Kontrolle der Ressourcen des Landes, heißt es in der Stellungnahme. Am Mittwoch hatte sich der 35-jährige Oppositionspolitiker Juan Guaidó zum Staatschef des ölreichen Landes ernannt und erhielt dafür sofortige Unterstützung der USA sowie der US-kontrollierten Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), welche Guaidó als legitimen Präsidenten des Landes anerkennen.

Die Revolutionäre Regierung der Republik Kuba verurteilt den Versuch, in der Bolivarischen Republik Venezuela durch einen Staatsstreich eine Marionettenregierung im Dienste der Vereinigten Staaten einzusetzen, und bekundet ihre unerschütterliche Solidarität mit der Regierung des verfassungsmäßigen Präsidenten Nicolás Maduro Moros.

wfdy 148Wir dokumentieren die Erklärung des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) zur Situation in Venezuela

Anlässlich der jüngsten Entwicklungen in Venezuela drückt der WBDJ seine uneingeschränkte Unterstützung für die Bevölkerung und die demokratisch gewählte Regierung des Landes aus.

Der Imperialismus zeigt erneut seine Aggression gegen Venezuela. Nachdem sich der Oppositionsführer Juan Guaido, der von Vereinigten Staaten unterstützt wurde, selbst zum Präsidenten Venezuelas erklärt hatte, verkündete der US-Präsident, dass er Juan Guaido offiziell als Übergangspräsidenten anerkenne.

die linke„Die Bundesregierung muss den Putschversuch in Venezuela verurteilen. Bundesaußenminister Heiko Maas muss im UN-Sicherheitsrat die völkerrechtswidrige Anerkennung eines nicht gewählten Gegenpräsidenten durch US-Präsident Donald Trump und die unverhohlenen Drohungen mit militärischen Schritten gegen Venezuela strikt zurückweisen. Deutschland darf sich nicht zum schweigenden Komplizen der rücksichtslosen und brandgefährlichen Regime-Change-Politik der USA in Lateinamerika machen“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

dkp logo neuAm gestrigen Mittwoch hat sich der aktuelle Führer der Opposition in Venezuela, der Vorsitzende der Nationalversammlung Juan Guaidó, in einer klassischen Putschsituation, die der der Ereignisse vom April 2002 ähnelt, als die USA mit ihrem Putsch gegen Hugo Chávez gescheitert waren, zum Interimspräsidenten Venezuelas ernannt. Damit tritt er die demokratischen Wahlen, mit denen Präsident Nicolás Maduro vergangenes Jahr mit großer Mehrheit zum Präsidenten gewählt wurde, mit Füßen. Dass Teile der venezolanischen Opposition mangels Erfolgsaussichten zum Boykott der Wahlen aufgerufen hatten, dient als Vorwand dafür, dass Maduro keine demokratische Legitimation zur Amtsausübung habe - die Guaidó selbst in keiner Weise besitzt.

Venezuelanalysis.com zur Lage in Venezuela

Oppositionsführer Juan Guaido erklärte sich am Mittwoch zum „Interimspräsidenten“ Venezuelas. Dieser Schritt wurde von den USA und ihren regionalen Verbündeten sofort anerkannt.

„Als Präsident der Nationalversammlung schwöre ich vor Gott und Venezuela, die Kompetenzen der nationalen Exekutive als Interimspräsident von Venezuela förmlich zu übernehmen“, sagte Guaido auf einer Kundgebung der Opposition in Caracas.

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.