18 | 01 | 2019
Venezuela aktuell
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Daniella Cabello bei einem Interview im Staatsfernsehen VTVVenezuelas rechte Opposition setzt offenbar immer eindeutiger auf das gezielte Ermorden bekannter Persönlichkeiten der linken Bewegung und des Regierungslagers. Nun wurde bekannt, dass auch die Tochter von Parlamentspräsident Diosdado Cabello, Daniella Cabello, im Visier der Terroristen stand. Das jedenfalls sagte ein mutmaßlicher Mörder aus, der im Zusammenhang mit einem brutalen Verbrechen festgenommen worden war. Einem Video zufolge, das vom venezolanischen Fernsehen ausgestrahlt wurde, sagte der Verbrecher im Verhör aus, dass er von einem führenden Mitglied der Rechtspartei »Voluntad Popular« dazu angestiftet worden sei, Cabello zu ermorden.

ALBA-TCPWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung die am Montag verabschiedete Erklärung der Außenminister der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas – Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP), zu der Antigua und Barbuda, Bolivien, Dominica, Ecuador, Grenada, Kuba, Nicaragua, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen sowie Venezuela gehören.

Die Außenminister des Politischen Rates der ALBA-TCP erklären angesichts der schrecklichen humanitären Situation im Mittelmeer:

1. Die Hauptursache der humanitären Tragödien, die das Mittelmeer in ein riesiges und tiefes Grab verwandelt haben, ist das koloniale und neokoloniale kapitalistische Modell, das die Völker Afrikas und Asiens in Unterentwicklung gezwungen, ihre produktiven Modelle zerstört und sie in den Dienst der westlichen Metropolen gestellt. Allein 2015 haben mehr als 2000 Menschen auf der Flucht vor den schweren Lebensbedingungen und der Destabilisierung in Afrika und Asien das Leben verloren.

ALBA-Gipfel am Montag in Caracas. Foto: alianzabolivariana.orgALBA-Gipfel am Montag in Caracas. Foto: alianzabolivariana.orgDie Außenminister und andere hochrangige Vertreter der elf Mitgliedsstaaten der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas (ALBA) haben am Montag in Caracas ihre einstimmige Ablehnung der gegen die progressiven und demokratischen Regierungen der Region gerichteten Destabilisierungsversuche. Auf der 4. außerordentlichen Tagung des Politischen Rates der ALBA-TCP legten die Delegationen einen gemeinsamen Aktionsplan gegen die Verschwörungen der Rechten vor, die sich derzeit vor allem gegen die legitimen Regierungen in Ecuador und El Salvador richten.

Oscar Figuera bei der Pressekonferenz in Caracas. Foto: Tribuna PopularOscar Figuera bei der Pressekonferenz in Caracas. Foto: Tribuna PopularDie Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) hat Äußerungen von Sprechern der Regierung zurückgewiesen, die eine Reprivatisierung verstaatlichter Unternehmen ins Gespräch gebracht hatten. Anstatt die in Venezuela zurückgewonnenen Unternehmen wieder an das private Kapital zurückzugeben, müsse sich der Staat für eine partizipative Führung der Firmen durch die Beschäftigten einsetzen, verlangte PCV-Generalsekretär Oscar Figuera.

Jubel in Athen: 61 Prozent sagen Nein (Homepage der Syriza-Zeitung Avgi)Jubel in Athen: 61 Prozent sagen Nein (Homepage der Syriza-Zeitung Avgi)In Griechenland hat eine große Mehrheit der Wahlberechtigten »Nein« zu den »Vorschlägen« der Troika aus EU, IWF und Europäischer Zentralbank gesagt. Wie das Innenministerium in Athen nach Auszählung aller Stimmen mitteilte, stimmten 61,31 Prozent der Teilnehmer, die gültige Stimmzettel abgaben, mit »Nein«, nur 38,69 Prozent votierten »Ja«. 5,8 Prozent der Teilnehmer gaben leere oder ungültige Stimmzettel ab. Dazu hatte unter anderem die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) aufgerufen, um sowohl zur Troika als auch zur Regierung »Nein« zu sagen. Die Beteiligung an dem Referendum lag bei 62,5 Prozent.

Thomas Shannon, Michell Martelly, Delcy Rodríguez, Diosdado Cabello und Thomas Adams in Port-au-Prince. Foto: CancilleríaThomas Shannon, Michell Martelly, Delcy Rodríguez, Diosdado Cabello und Thomas Adams in Port-au-Prince. Foto: CancilleríaDer Präsident Haitis, Michell Martelly, übt sich offenbar als Vermittler zwischen den USA und Venezuela. Wie das Außenministerium in Caracas am Samstag bestätigte, trafen sich die venezolanische Außenministerin Delcy Rodríguez und Parlamentspräsident Diosdado Cabello in Port-au-Prince mit Thomas Shannon, einem hochrangigen Beamten des US-Außenministeriums, sowie mit der US-Botschafterin in Haiti, Pamela White, und anderen Funktionären der US-Diplomatie.

Venezuelas Vizepräsident Jorge Arreaza. Screenshot: VTVVenezuelas Vizepräsident Jorge Arreaza.
Screenshot: VTV
Gegen Imperialismus und Neoliberalismus, für eine sozialistische Zukunft – die belgische Nationalbasilika in der Brüsseler Gemeinde war am Donnerstag Schauplatz der Abschlussveranstaltung des parallel zum EU-CELAC-Gipfel durchgeführten »Gipfels der Völker«. Nach zwei Tagen Beratungen und Aktionen kamen die Teilnehmer in der fünftgrößten Kirche der Welt zu einer Kundgebung zusammen, an der hochrangige Gäste aus Lateinamerika teilnahmen.

Venezuelas Vizepräsident Jorge Arreaza. Screenshot: VTVVenezuelas Vizepräsident Jorge Arreaza.
Screenshot: VTV
Gegen Imperialismus und Neoliberalismus, für eine sozialistische Zukunft – die belgische Nationalbasilika in der Brüsseler Gemeinde war am Donnerstag Schauplatz der Abschlussveranstaltung des parallel zum EU-CELAC-Gipfel durchgeführten »Gipfels der Völker«. Nach zwei Tagen Beratungen und Aktionen kamen die Teilnehmer in der fünftgrößten Kirche der Welt zu einer Kundgebung zusammen, an der hochrangige Gäste aus Lateinamerika teilnahmen.

In Venezuela sind Gebühren auf die Bezahlung per Kreditkarte verboten. Darauf wies der Vizepräsident der venezolanischen Industriebank BIV, José Ibarra, in der vergangenen Woche hin. Auf Einkäufe in den Einkaufszentren des Landes dürfen demnach weder Gebühren erhoben werden noch dürfen zum Beispiel Preisnachlässe zurückgenommen werden, wenn der Kunde mit Karte zahlen will, oder ein Mindestumsatz verlangt werden. Das gehe aus dem schon 2008 verabschiedeten Kreditkartengesetz hervor. Trotzdem würden bislang von einigen Geschäften Gebühren von bis zu 15 Prozent auf den Kaufpreis erhoben, kritisierte Ibarra im zuständigen Ausschuss der Nationalversammlung.

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