18 | 01 | 2019
Venezuela aktuell
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Zum ersten Mal seit seinem Entstehen findet der Amerikagipfel ohne die Anwesenheit des Präsidenten der Vereinigten Staaten statt, dem Land, das im Jahr 1994 die Schaffung dieses Gipfels in die Wege leitete.

Die Sprecherin des Weißen Hauses kündigte am Dienstag an, dass Donald Trump in Washington bleiben werde, um die Ereignisse in Syrien und in der Welt „zu überwachen“, weswegen er den Vizepräsidenten Mike Pence gebeten habe, an seiner Stelle an dem für den 13. und 14. April geplanten Event in Lima teilzunehmen.

Kuba wies am gestrigen Donnerstag die militärische Bedrohung, die Feindseligkeit und wirtschaftliche Aggression der Vereinigten Staaten gegen Venezuela während des Treffens auf Ministerebene der Bewegung der Blockfreien Staaten in Baku, Aserbaidschan, zurück.

„Wir haben es mit unilateralen, ungerechtfertigten und willkürlichen Zwangsmaßnahmen und einer Einmischung von außen in den bolivarischen Prozess zu tun, die den Frieden und den Dialog unter den Venezolanern bedroht und die Absicht der Destabilisierung verfolgt“, sagte der Stellvertretende Kubanische Außenminister Abelardo Moreno.

venezuela escudoAngesichts der am heutigen Freitag drohenden Verhaftung des früheren brasilianischen Präsidenten Lula da Silva hat die Regierung Venezuela am Freitag (Ortszeit) eine Solidaritätserklärung veröffentlicht, die wir nachstehend in eigener Übersetzung dokumentieren:

Die Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela erklärt ihre tiefempfundene Solidarität mit dem Genossen Lula da Silva, der zum Ziel einer grotesken Ungerechtigkeit durch Kräfte der brasilianischen Rechten geworden ist, um seine bevorstehende Wahl zum Präsidenten Brasiliens zu verhindern.

Protestaktionen gegen die Sanktionen in Bern. Foto: Alba SuizaProtestaktionen gegen die Sanktionen in Bern. Foto: Alba SuizaWir dokumentieren nachstehend eine von zahlreichen Schweizer sowie lateinamerikanischen Organisationen unterzeichneten Erklärung gegen die von der Schweizer Regierung in der vergangenen Woche gegen Venezuela verhängten Sanktionen:

Die sozialen Organisationen, politischen Parteien und BürgerInnen, die dieses Dokument unterzeichnen, lehnen die vom Bundesrat am 28. März 2018 gegen die Bolivarische Republik Venezuela verhängten Sanktionen ab und verurteilen sie. Einseitige Zwangsmassnahmen gegen jedes Land und insbesondere gegen die Länder des Südens wirken sich negativ auf die gesamte Bevölkerung aus. In diesem Fall auf das venezolanische Volk, das belagert wird von den Sanktionen der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika, die versuchen, ihm Medikamente, Nahrungsmittel und andere grundlegende Ressourcen zu verwehren und damit die Menschenrechte verletzen. Dies trifft insbesondere verwundbare Gruppen und Sektoren.

granmaTelesur berichtet heute, dass der Generalstaatsanwalt Venezuelas Tarek William Saab, am Mittwoch den Tod von 68 Personen nach einem Brand im Polizeihauptquartier des Staates Carabobo in dessen Hauptstad Valencia bestätigt habe.

„Wir haben vier Staatsanwälte (drei regionale und einen nationalen) mit der Klärung dieser dramatischen Vorkommnisse beauftragt“, teilte der Beamte über Twitter mit.

granmaDie Regierung der Schweiz verhängte Sanktionen gegen Venezuela, mit denen der Verkauf, der Export und der Transit von militärischer Ausrüstung im Rahmen der von der Europäischen Union angewandten Maßnahmen verboten wird, heißt es heute bei Telesur.

Der Schweizerische Bundesrat merkte an, dass vermutlich Venezuela diese militärische Ausrüstung „zu repressiven Zwecken“ benutzen werde.

Die Russische Geesellschaft der Kryptowährungen und Blockchain verlieh am Mittwoch dem Präsidenten Venezuelas, Nicolás Maduro, die Auszeichnung, weil er Pionier bei der Schaffung und Umsetzung einer digitalen Währung gewesen sei, heißt es bei Telesur.

Der Amerikagipfel, geplant für den kommenden April, wird stattfinden und „ein voller Erfolg werden“, versicherte der neue Präsident Perus, Martín Vizcarra, der damit die Zweifel ausräumte, die nach dem Rücktritt seines Vorgängers hinsichtlich des regionalen Events entstanden waren, heißt es nach Informationen von Telesur.

Die politische Krise in Peru und der Rücktritt des Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski inmitten eines Korruptionskandals traf die Mitgleider des Lateinamerikanischen Netzes der Jugendlichen für die Demokratie völlig unerwartet. Die Gruppe, die sich angeblich der Überwachung der Regierungen der Region widmet, hat sich in ihren offiziellen Websites niemals zu dem peruanischen Fall geäußert. Sie haben nicht einmal Alarm ausgelöst, als der Ex-Regierungschef sich einem politischen Verfahren im Kongress ausgesetzt sah.

Tatsächlich erscheint der Name Kuczynski nicht ein einziges Mal auf deren offizieller Website. Wie kann es sein, dass „der Demokratie verpflichtete“ Jugendliche einen Skandal solchen Ausmaßes übersehen haben?

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