Uhrzeit in Venezuela

  • Jorge Arreaza wird neuer Außenminister

    Jorge Arreaza soll neuer Außenminister der Bolivarischen Republik Venezuela werden. Das kündigte Präsident Nicolás Maduro am Mittwoch (Ortszeit) in Caracas an. Er löst Samuel Moncada ab, der auf seinen früheren Posten als Botschafter Venezuelas bei der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zurückkehren soll.

  • Venezuelas Wahlbehörde weist Vorwürfe zurück

    Tibisay Lucena. Screenshot: VTVTibisay Lucena. Screenshot: VTVDie Präsidentin des Nationalen Wahlrats (CNE) Venezuelas, Tibisay Lucena, hat Vorwürfe zurückgewiesen, die offiziell angegebene Wahlbeteiligung sei manipuliert worden. Der Chef des die in Venezuela eingesetzten Wahlmaschinenen bereitstellenden Unternehmens Smartmatic, Antonio Mugica, hatte öffentlich erklärt, die reale Teilnehmerzahl liege um rund eine Million niedriger, als die von Lucena in der Nacht zum Montag verkündeten gut acht Millionen.

  • Erklärung des kubanischen Außenministeriums zur Wahl in Venezuela

    cuba minrexAm vergangenen Sonntag, dem 30. Juli 2017, hat während der Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung der Bolivarischen Republik Venezuela das venezolanische Volk der Welt bewiesen, dass es voll über seine souveränen Rechte verfügt und entschieden für den Frieden Partei ergreift, in Verteidigung der Sicherheit der Bürger, der Unabhängigkeit und der Selbstbestimmung seines Vaterlandes, so wie es das seit Bolívar im Verlaufe der gesamten Geschichte Lateinamerikas und der Karibik getan hat.

  • Zehn Schlüsselpunkte zur Verfassungsgebenden Versammlung in Venezuela

    GranmaNicolás Maduro setzte alles auf eine Karte. «Auch wenn es regnet, donnert oder blitzt, wird es eine Verfassungsgebende Versammlung geben», hatte der venezolanische Präsident gesagt. Und so war es.

    Der 30. Juli 2017 wurde zu einem historischen Datum nicht nur für die bolivarische Revolution, die vor weniger als zwei Jahrzehnten siegte, sondern auch für die Nation, die auf über 200 Jahre der Kämpfe um ihre Unabhängigkeit und Befreiung zurücksieht.

  • López und Ledezma wieder in Haft

    Oberster GerichtshofWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung des Obersten Gerichtshofs (TSJ) Venezuelas zur Aufhebung des Hausarrests für Leopoldo López und Antonio Ledezma. Die beiden verurteilten Oppositionellen wurden am Dienstag von Beamten der SEBIN aus ihren Wohnungen abgeführt.

    Am gestrigen Tag, dem 31. Juli, haben das 5. Ausführungs- und das 6. Kontrollgericht der Metropolregion Caracas die von ihnen jeweils zugunsten der Bürger Leopoldo López und Antonio Ledezma erlassenen Maßnahmen aufgehoben, nachdem die Nichteinhaltung der erteilten Auflagen bestätigt wurde, unter denen ihnen der Hausarrest gewährt worden war.

  • Bundesregierung attackiert Venezuela

    Für die Bundesregierung offenbar legitim: Anschlag am Sonntag in Caracas. Screenshot: YoutubeFür die Bundesregierung offenbar legitim: Anschlag am Sonntag in Caracas. Screenshot: YoutubeZum zweiten Mal innerhalb von etwas mehr als drei Monaten hat sich das Auswärtige Amt mit einer Stellungnahme zur Lage in Venezuela zu Wort gemeldet. Wie schon im April verurteilt die Bundesregierung »den unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt seitens der Sicherheitskräfte« – ein Wort der Kritik am Terrorismus der rechten Regierungsgegner findet sich in dem Statement nicht. So war am Sonntag ein Sprengstoffanschlag auf einen Motorradkonvoi der venezolanischen Polizei verübt worden, die Bilder davon gingen um die Welt – Berlin interessiert das nicht. Wie hätte man im Ministerium von Sigmar Gabriel wohl reagiert, wenn Venezuela in einer solchen Weise auf die Übergriffe der Polizei gegen friedliche Demonstranten während des G20-Gipfels in Hamburg reagiert hätte?

  • DKP ruft zur Solidarität mit KP Venezuelas auf

    Solidarität mit der PCVDie Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat auf einer außerordentlichen Parteivorstandstagung am 30. Juli 2017 den nachstehenden Aufruf zur Solidarität mit der KP Venezuelas (PCV) beschlossen:

    Der Klassenkampf in Venezuela nimmt an Schärfe zu. Eine nachhaltige Absicherung der Erfolge der Bolivarianischen Revolution ist noch nicht gelungen; die Kräfte der Reaktion zeigen in diesen Monaten offen ihr Gesicht, das auch Züge von Faschismus erkennen lässt.

  • Netzwerk Cuba: »Zivilisation siegt über Barbarei«

    netzwerk cubaIn einem Brief an die venezolanische Regierung beglückwünschte der Vorstand des NETZWERK CUBA die staatlichen Behörden und zivilgesellschaftlichen Organisationen zur erfolgreichen Durchführung der Wahl des Verfassungskonvents. Dass dies trotz der massiven und gewalttätigen Störungen der sogenannten Opposition geschafft werden konnte, sei ein historischer Erfolg und zeige, dass die Kräfte der Vernunft und des Friedens in Venezuela weiterhin die Mehrheit hätten.

  • Acht Millionen Stimmen für die Constituyente

    Tibisay Lucena. Screenshot: YoutubeTibisay Lucena. Screenshot: YoutubeAn der Wahl zur verfassunggebenden Versammlung haben am Sonntag in Venezuela 8.089.320 Menschen teilgenommen. Das entspricht einer Beteiligung von 41,53 Prozent der Wahlberechtigten. Diese Zahlen nannte die Präsidentin des Nationalen Wahlrats (CNE), Tibisay Lucena, in der Nacht zum Montag. In die Constituyente gewählt wurden unter anderem der Vizechef der Regierungspartei PSUV, Diosdado Cabello, die frühere Außenministerin Delcy Rodríguez, die Ehefrau von Präsident Maduro, Cilia Flores, und andere, die über die Territoriallisten gewählt wurden.

  • SDAJ: Solidarität mit Venezuela!

    SDAJDie Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) veröffentlichte am Sonntag auf ihrer Homepage diese Stellungnahme zur Lage in Venezuela:

    Hierzulande fordern das Gros der politischen Parteien der BRD und die bürgerlichen Medien in den letzten Tagen als Konsequenz der G-20 Proteste repressive Maßnahmen gegen „linken Chaoten“, während sie gleichzeitig militante Proteste und vermeintliche Freiheitskämpfer in Venezuela bejubeln. Diese Doppelzüngigkeit beruft sich auf die unterschiedliche Legitimität der Forderungen, der Kritik und der Gewalt der Protestierenden. Die venezolanische Opposition sei unermüdlich, tapfer und rechtmäßig gegen die undemokratische Diktatur; und die sich gegen die G20 Auflehnenden seien wild gewordene Wahnsinnige, die sich nicht in diese schöne Ordnung fügen wollen. Diese Heuchelei baut auch auf das Unwissen, das über die Zustände in Venezuela hierzulande herrscht. Wir möchten über diese aufklären, um dem leichten Spiel der hiesigen Medien ein Ende zu bereiten.

  • Wahl in Venezuela um eine Stunde verlängert

    cneSandra Oblitas, Rektorin des Nationalen Wahlrats (CNE) kündigte wenige Minuten vor 18 Uhr Ortszeit (Mitternacht in Europa) an, dass die Wahllokale in Venezuela eine Stunde länger geöffnet bleiben als geplant. Statt in diesen Minuten schließen die Abstimmungszentren demnach erst um 1 Uhr MESZ, sofern keine Menschen mehr in den Schlangen warten.

  • Hohe Beteiligung bei Wahl in Venezuela

    Pressekonferenz des Comando Zamora. Screenshot: VTVPressekonferenz des Comando Zamora. Screenshot: VTVSprecher des »Comando Zamora«, des Wahlkampfstabes der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), haben gegen 14.30 Uhr (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz in Caracas eine erste Zwischenbilanz des Wahltages gezogen. Jorge Rodríguez, Bürgermeister des Municipio Libertador in Caracas, und der PSUV-Fraktionschef in der Nationalversammlung, Héctor Rodríguez, zeigten sich dabei insbesondere begeistert von der sich abzeichnenden hohen Beteiligung an der Abstimmung. Héctor Rodríguez prognostizierte eine der höchsten Beteiligungen in der Geschichte Venezuelas. Er stützte sich dabei auf die Zahl der erfassten »Carnet de la Patria«.

  • Solidarität vor dem Brandenburger Tor

    Kundgebung in Berlin. Foto: Botschaft VenezuelaKundgebung in Berlin. Foto: Botschaft VenezuelaAuf dem Pariser Platz in Berlin – vor dem Brandenburger Tor und der US-Botschaft – haben sich am Sonntag Dutzende Unterstützerinnen und Unterstützer des bolivarischen Prozesses in Venezuela zu einer Solidaritätskundgebung versammelt. Die Aktion richtete sich gegen die Gewaltkampagne der rechten Opposition und gegen die ausländische Einmischung. Anlass für die Kundgebung war die heutige Wahl einer verfassunggebenden Versammlung in Venezuela, die von den Regierungsgegnern boykottiert wird.

  • Venezuela wählt

    Aufruf zur Wahl in Monagas. Screenshot: VTVAufruf zur Wahl in Monagas. Screenshot: VTVMit der traditionellen Fanfare zum Wecken hat um 5 Uhr morgens – eine Stunde vor Öffnung der Wahllokale – in Venezuela der Wahltag begonnen. Knapp 20 Millionen Menschen sind aufgerufen, über die Mitglieder der verfassunggebenden Versammlung zu entscheiden.

    Nicht nur das staatliche Fernsehen VTV strahlte die Fanfare aus, auch auf den Straßen war das Signal zu hören. Zahlreiche Chavistas versammelten sich trotz der frühen Stunde auf den Straßen, Lautsprecherwagen fuhren durch die Straßen und riefen die Menschen zur Teilnahme auf. Feuerwerk ergänzte die freudige und kämpferische Stimmung unter den Versammelten, die auch mit Sprechchören wie »Wählen Ja, Krieg Nein« zur Teilnahme aufriefen.

  • UNO fordert Respekt für Wahl in Venezuela

    Vereinte NationenDas Büro des UN-Hochkommissars für Menschenrechte (OHCHR) hat alle Parteien aufgerufen, die Wahl zur verfassunggebenden Versammlung am Sonntag zu respektieren. OHCHR-Sprecherin Liz Throssell sagte am Freitag in Genf: »Wir sind tief besorgt über das Risiko weiterer Gewalt in Venezuela, wo am Sonntag die von Präsident Nicolás Maduro einberufenen Wahlen zur verfassunggebenden Versammlung stattfinden sollen.

  • Der Marsch auf Miraflores fiel aus

    Eigenartige Wahrnehmung der Wirklichkeit: Freddy Guevara. Screenshot: FacebookEigenartige Wahrnehmung der Wirklichkeit: Freddy Guevara. Screenshot: FacebookFreddy Guevara, Vizepräsident der Nationalversammlung und derzeit häufigster Sprecher des venezolanischen Oppositionsbündnisses MUD, verkündete am Freitagabend (Ortszeit): »Heute wurde das gesamte Land lahmgelegt.« Zuvor hatten die Regierungsgegner zu einer »Besetzung von Caracas« und einem »Trancazo Nacional« aufgerufen. Letzteres sollte übersetzt wohl »Nationale Abriegelung« bedeuten, man könnte es laut Onlinewörterbuch »Pons« aber auch – passend – als »Knüppelschlag« oder als »landesweite Grippe« übersetzen. Für »krank« hielten auf der Facebook-Seite der MUD jedenfalls so einige Oppositionelle ihren Frontmann, denn selbst sie räumten ein, dass von einer »Abriegelung« des Landes keine Rede sein konnte.

  • Kolumbien: Kein »Exodus« aus Venezuela

    Der Generaldirektor der kolumbianischen Einwanderungsbehörde, Christian Krüger, hat dementiert, dass es einen »massiven Exodus« aus Venezuela gebe. Nach Medienberichten über eine massive Zunahme der Ausreisen von Venezolanern nach Kolumbien verlangte er, keinen »falschen Alarm« auszulösen.

  • Zehntausende bei Wahlkampfabschluss in Caracas

    Rote Flut auf der Avenida Bolívar. Foto: Prensa PresidencialRote Flut auf der Avenida Bolívar. Foto: Prensa Presidencial

    Zehntausende Unterstützerinnen und Unterstützer des bolivarischen Prozesses haben am Donnerstag auf der Avenida Bolívar im Zentrum von Caracas den Abschluss des Wahlkampfes für die verfassunggebende Versammlung gefeiert. Seit den Morgenstunden strömten unzählige Menschen zu der Kundgebung, schwenkten ihre Fahnen und zeigten Transparente für die Constituyente und die Verteidigung von Frieden und Revolution.

  • Wahlen nicht erwünscht: US-Administration verhängt Sanktionen gegen Venezuela

    Die USA spielen wieder Weltpolizei. Screenshot: U.S. Department of the TreasuryDie USA spielen wieder Weltpolizei. Screenshot: U.S. Department of the TreasuryDas US-Finanzministerium hat am Mittwoch gegen 13 weitere Politiker aus Venezuela Sanktionen verhängt. Begründet wurden die Strafmaßnahmen ganz offiziell damit, dass sie an den Vorbereitungen der für Sonntag vorgesehenen Wahlen zu einer verfassunggebenden Versammlung beteiligt seien und damit die »Demokratie unterminieren« würden. Die US-Administration behauptet – ohne Belege dafür vorzulegen – dass der Wahlprozess garantiere, dass die Mehrheit der künftigen Mitglieder der Constituyente die Interessen der Regierung repräsentieren werde. Das dürfte tatsächlich so sein, allerdings vor allem deshalb, weil die rechte Opposition die Wahl boykottiert. Zugleich stützt sich Washington ausdrücklich auf die von der Opposition am 16. Juli organisierte »Volksbefragung«, bei der »die Venezolaner mit überwältigender Mehrheit« gegen die Constituyente gestimmt hätten.

  • Aufruf aus der Schweiz: Solidarität mit Venezuela!

    alba suizaWir dokumentieren nachstehend einen von der Kampagne Alba Suiza veröffentlichten und von zahlreichen Schweizer Solidaritätsorganisationen unterstützten Aufruf zur Solidarität mit Venezuela:

    Die unterzeichnenden Organisationen, Gruppen der internationalen Solidarität in der Schweiz und weltweit, sind beunruhigt über die aktuelle Situation in der Bolivarischen Republik Venezuela. Die legitim gewählte Regierung von Präsident Nicolás Maduro Moros ist Opfer einer gewalttätigen und durch ausländische Wirtschaftseliten finanzierten Opposition. Deren Ziel ist es, sich der zahlreichen natürlichen und energetischen Ressourcen Venezuelas zu bemächtigen.

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