Mittwoch, 22. März 2017
Solidaritätsanzeige

Venezuela

Erstes Internationales Vorbereitungstreffen der 19. WeltfestspieleErstes Internationales Vorbereitungstreffen der 19. WeltfestspieleVertreter der Kommunistischen Jugend Venezuelas (JCV) haben am Freitag im venezolanischen Außenministerium bei einer Pressekonferenz über das erste internationale Vorbereitungstreffen für die 19. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden informiert, das noch bis zum 8. Juni in Caracas stattfindet. Héctor Alejo Rodríguez, Generalsekretär der JCV, informierte, dass mehr als 80 Delegierte aus aller Welt in der venezolanischen Hauptstadt eingetroffen sind, um unter anderem über den genauen Zeitraum des festivals, den Aufruf, das Motto und das Logo zu beraten. Im Februar hatte der federführende Weltbund der Demokratischen Jugend (WBDJ) bereits entschieden, eine Einladung der russischen Regierung anzunehmen, das Festival im kommenden Jahr in dem Riesenland durchzuführen.

Oberster Gerichtshof VenezuelasOberster Gerichtshof VenezuelasVenezuelas Regierung hat am Freitag beim Obersten Gerichtshof des südamerikanischen Landes Klage gegen die Führung der Nationalversammlung (AN) wegen Amtsanmaßung und Überschreitung ihrer Kompetenzen eingereicht. Das bestätigte der Rechtsberater von Nicolás Maduro, Elvis Amoroso. Die Exekutive ist der Ansicht, dass das Parlamentspräsidium um Oppositionsführer Henry Ramos Allup die Bestimmungen von Artikel 236 der venezolanischen Verfassung verletzt, in dem die Befugnisse und Aufgaben des Staatschefs festgelegt sind.

Republik KubaWir dokumentieren nachstehend in der von der deutschsprachigen Redaktion der Tageszeitung Granma besorgten und von uns redigierten Übersetzung eine Erklärung des kubanischen Außenministeriums:

Unsere Bolivarische Schwesterrepublik Venezuela hat am Mittwoch, 1. Juni, bei der Außerordentlichen Sitzung des Ständigen Rats der Organisation Amerikanischer Staaten eine schwere und siegreiche diplomatische Schlacht gegen den interventionistischen Plan des Imperialismus und der Oligarchien geschlagen. Sie machte das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten und das Recht dieser geltend, ohne Einmischung von außen ihr politisches, wirtschaftliches und soziales System zu wählen, wie es in der Proklamation Lateinamerikas und der Karibik als Zone des Friedens festgeschrieben steht, die von den Staats- und Regierungschefs im Januar 2014 in Havanna auf dem Gipfel der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten unterzeichnet wurde.

Tausende Jugendliche demonstrierten am Mittwoch in Caracas gegen die Angriffe von OAS-Generalsekretär Luis Almagro. Foto: VTVTausende Jugendliche demonstrierten am Mittwoch in Caracas gegen die Angriffe von OAS-Generalsekretär Luis Almagro. Foto: VTVDer Ständige Rat der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat am Mittwoch (Ortszeit) in Washington einmütig eine Resolution verabschiedet, in der die Konfliktparteien in Venezuela zum Dialog und zu einer friedlichen Lösung der innenpolitischen Lage aufgerufen werden. In der von den Botschaftern der Mitgliedsstaaten verabschiedeten Resolution wird Venezuela »herzlich« die Unterstützung der Organisation angeboten, einen offenen Dialog »zwischen der Regierung, anderen verfassungsmäßigen Autoritäten und allen politischen und gesellschaftlichen Akteuren« zu führen. Zudem werden die Vermittlungsbemühungen der früheren Regierungschefs von Spanien, der Dominikanischen Republik und Panama unterstützt, die vor einigen Tagen in Santo Domingo Regierung und Opposition Venezuelas zu indirekten Verhandlungen zusammengebracht hatten.

Bolivarische Republik VenezuelaWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine Erklärung des Außenministeriums der Bolivarischen Republik Venezuela zum Antrag von OAS-Generalsekretär Luis Almagro, die »Demokratie-Charta« gegen das südamerikanische Land zur Anwendung zu bringen. Dieses am 11. September 2001 verabschiedete Dokument sieht den Ausschluss eines Mitgliedslandes aus den Gremien der OAS vor, wenn dort die Regeln der Demokratie verletzt werden.

Die Bolivarische Republik Venezuela weist den vom Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, vorgelegten Antrag entschieden zurück, der sich in betrügerischer Form auf den Artikel 20 der Interamerikanischen Demokratie-Charta zu stützen versucht.

Kistenweise Harina PAN in Teneriffa. Foto: Marina / FacebookKistenweise Harina PAN in Teneriffa. Foto: Marina / FacebookIn Venezuela stoppt der Lebensmittelmulti Polar die Produktion von Getränken und verknappt sein Maismehl »Harina PAN«, das für die Venezolaner unverzichtbar ist. Begründet wird das mit »fehlenden Devisen«, durch die benötigte Rohstoffe nicht eingekauft werden könnten. Gleichzeitig läuft bei der Polar-Tochter in den USA die Produktion auf Hochtouren, das Maismehl wird sogar nach Übersee exportiert. Allerdings nicht nach Venezuela, sondern auf die Kanarischen Inseln. Dort steht das Maismehl stapelweise und wird für weniger als zwei Euro das Paket verhökert,

Héctor Alejo Rodríguez, Generalsekretär der Kommunistischen Jugend Venezuelas. Foto: Tribuna PopularHéctor Alejo Rodríguez, Generalsekretär der Kommunistischen Jugend Venezuelas. Foto: Tribuna PopularDas erste internationale Vorbereitungstreffen für die 19. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden findet vom 3. bis 8. Juni in Caracas, Venezuela, statt. Das teilte am Montag der Generalsekretär der Kommunistischen Jugend Venezuelas (JCV), Héctor Alejo Rodríguez, bei einer Pressekonferenz mit. Zu der Veranstaltung werden mehr als 100 Vertreter von Jugendverbänden aus 80 Ländern der Welt erwartet, unter ihnen eine Delegation aus Russland, wo das Festival im kommenden Jahr stattfinden soll. Mit der Entscheidung, ihre Zusammenkunft in Caracas abzuhalten, solidarisiert sich die antiimperialistische Jugend der Welt mit Venezuela und dem Kampf gegen die Kräfte des Kapitals.

Verteidigungsbereit: Venezuelas Soldaten. Foto: MPPDefensaVerteidigungsbereit: Venezuelas Soldaten. Foto: MPPDefensaDie Bolivarischen Nationalen Streitkräfte (FANB) Venezuelas führen am heutigen Freitag und am Samstag ein umfassendes Manöver durch, an dem sich offiziellen Angaben zufolge rund 520.000 Soldaten beteiligen. Verteidigungsminister Vladimir Padrino López erklärte dazu, dass sich die venezolanische Armee verpflichtet gesehen habe, angesichts aktueller Drohungen gegen das Land ihr Training zu verstärken. Konkret nannte er die Erneuerung des von der US-Administration erlassenen Dekrets, in dem Venezuela als »außergewöhnliche und besondere Bedrohung« bezeichnet wird. Das habe in den gesamten Streitkräften ALarmbereitschaft ausgelöst.

Maduro bei der Pressekonferenz. Screenshot: VTVMaduro bei der Pressekonferenz. Screenshot: VTVVenezuelas Präsident Nicolás Maduro hat mit einer internationalen Pressekonferenz zur Solidarität mit seiner Regierung aufgerufen und eine aus dem Ausland gesteuerte Aggression gegn das Land angeprangert. Konkret nannte er den früheren kolumbianischen Präsidenten Álvaro Uribe, der am vergangenen Freitag in Begleitung des Generalsekretärs der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in Miami eine militärische Intervention gegen Venezuela gefordert habe. Zudem sei in den vergangenen Tagen der venezolanische Luftraum zweimal von einem US-Spionageflugzeug verletzt worden. Am 11. Mai um 6.09 Uhr morgens sowie am 13. Mai um 6.03 Uhr morgens sei die Boeing 707E3 Sentry der US-Luftwaffe in den Hoheitsbereich Venezuelas eingedrungen. »Unsere Luftabwehr und unsere bolivarische Luftwaffe stellten das illegale Eindringen zu ungewöhnlichen Spionagezwecken mit einem AWACS-System fest«, erklärte Maduro in dem von allen Rundfunk- und Fernsehsendern Venezuelas aus dem Präsidentenpalast Miraflores übertragenen Teil der Pressekonferenz.

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