Sonntag, 30. April 2017
Solidaritätsanzeige

Venezuela

Kandidaten der PSUV feiern ihren ErfolgDie Allianz aus der Vereinten Sozialistischen Partei (PSUV) und der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) hat bei den Parlamentswahlen in Venezuela die absolute Mehrheit der Mandate errungen. Offiziellen Zahlen zufolge, die der Nationale Wahlrat (CNE) um 2.20 Uhr Ortszeit in der Nacht zum Montag bekanntgab, können PSUV und PCV mit 95 der 165 Sitze im Ein-Kammern-Parlament rechnen. Damit verfehlte das Bündnis jedoch die angestrebte Zwei-Drittel-Mehrheit der Mandate. Das Oppositionsbündnis »Tisch der Demokratischen Einheit« (MUD) kommt demnach auf 60 Mandate und die eigenständig angetretene Partei Patria Para Todos (PPT) auf zwei Abgeordnete. Die übrigen Mandate fallen auf Vertreter der Indígenas. Trotzdem tönt die Opposition, Präsident Hugo Chávez habe die Wahl zu einem Referendum über seine Person gemacht »und verloren«.

Eine Wählerin in VenezuelaAuch fünf Stunden nach dem offiziellen Ende des für die Parlamentswahl in Venezuela angesetzten Zeitraums haben noch nicht alle Wahllokale geschlossen. Wie der Rundfunksender YVKE Mundial soeben meldet, sind beispielsweise in Mérida noch mehr als zehn Prozent der Wahllokale geöffnet, weil dort noch Wähler in den Schlangen auf die Stimmabgabe warten. Der Nationale Wahlrat (CNE) räumte ein, dass es in Carabobo und Vargas zu Verzögerungen gekommen sei und rief alle Venezolanerinnen und Venezolaner noch einmal zur Stimmabgabe auf. Man garantiere allen, die wählen wollten, dass sie dies auch tun können. Zugleich forderte der CNE von den beteiligten politischen Lagern, auf eine vorzeitige Verbreitung von Wahlergebnissen zu verzichten.

Venezuela hat gewähltOhne größere Zwischenfälle sind die Parlamentswahlen in Venezuela am Sonntag abgelaufen. In wenigen Minuten - um 0:30 Uhr MESZ - werden die Wahllokale regulär geschlossen. Nur dort, wo noch Wähler in der Schlange warten, bleiben die Lokale so lange geöffnet, bis alle ihre Stimme abgegeben haben. Alle Indizien deuten auf eine für venezolanische Verhältnisse hohe Wahlbeteiligung hin. Über Twitter und andere Kanäle mobilisieren die politischen Lager die letzten Anhänger, die ihre Stimme noch nicht abgegeben haben. Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) ruft ausserdem ihre Anhänger auf, zu den Wahllokalen zu gehen, um Manipulationen während der Auszählung zu verhindern.

Hugo ChávezMit einem Feuerwerk und dem traditionellen Wecksignal, der "Toque de Diana", hat in den frühen Morgenstunden in Venezuela die Wahl zur neuen Nationalversammlung begonnen. 17,5 Millionen Menschen sind aufgerufen, die Abgeordneten für die venezolanische Legislative sowie für das Lateinamerikanische Parlament (Parlatino) zu bestimmen. Letzten Umfrage zufolge kann das Bündnis aus der Vereinten Sozialistischen Partei (PSUV), der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) und kleineren Organisationen mit der absoluten Mehrheit der Stimmen rechnen. Unklar blieb, ob dies auch zur Verteidigung der Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament reichen würde.

Wahlplakat der Kommunistischen Partei VenezuelasAm 26. September stellt Venezuela die Weichen für die unmittelbare Zukunft der Bolivarischen Revolution. Bei den Wahlen zur Nationalversammlung entscheidet sich, ob die Unterstützer des Präsidenten Hugo Chávez ihre bisherige Mehrheit im Parlament verteidigen können, oder ob die rechte Opposition in die Lage kommt, wichtige Projekte künftig zu blockieren. Einen Fehler werden die Regierungsgegner jedenfalls nicht wiederholen: bei der letzten Wahl 2005 hatten sie die Abstimmung blockiert und damit dem bolivarischen Lager eine haushohe Mehrheit beschert.

Hugo Chávez übergibt jungen Ärzten ihre AbschlusszeugnisseVenezuelas Präsident hat Gerüchte zurückgewiesen, wonach er an Krebs erkrankt sei. Diese seien durch eine Kolumne des Journalisten Manuel Isidro Molina in der rechten Tageszeitung "La Razón" hervorgerufen. Dieser hatte unter Berufung auf anonyme "vertrauenswürdige Quellen" behauptet, Hugo Chávez leide an Nasennebenhöhlenkrebs.

Mit dem »Ersten nationalen Sportturnier der revolutionären Jugend Venezuelas« mobilisiert das Nationale Vorbereitungskomitee des südamerikanischen Landes am heutigen Sonnabend für die 17. Weltfestspiele der Jugend und StudentInnen im Dezember 2010 in Südafrika. Die Veranstaltung findet in der Parroquia Antimano in der Hauptstadt Caracas und soll die politische Übereinstimmung der linken Jugendverbände mit dem sportlichen Wettstreit verbinden. Zu den Disziplinen gehören Kickball und Softball (mit dem Baseball verwandte Mannschaftssportarten), Fussball, Volleyball, Basketabll, Tischtennis und Schach, informierte der Präsident des Vorbereitungskomitees, Héctor Rodríguez.

Hugo ChávezAn historischer Stätte wollen der neue kolumbianische Staatschef Juan Manuel Santos und Venezuelas Präsident Hugo Chávez heute die Spannungen zwischen beiden Länden beseitigen und den Weg zur Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen frei machen. Um 12.30 Uhr Ortszeit (19.30 Uhr MESZ) soll im kolumbianischen Santa Marta das erste Treffen beider Politiker nach dem Amtsantritt Santos' am vergangenen Sonnabend stattfinden. Der Ort ist sicherlich nicht zufällig gewählt worden, denn hier war 1830 der Befreier Südamerikas, Simón Bolívar, verstorben.

Es ist kaum zu glauben wie die Medien über den derzeitigen Konflikt in Südamerika zwischen Venezuela und Kolumbien berichten. Die NZZ schreibt zum Beispiel "Nach Drohgebärden von Venezuelas Staatschef Chávez: Kolumbien bemüht sich um Entspannung" Das Problem dabei ist, dass der Streit zwischen den beiden Ländern von Kolumbien ausgelöst wurde.

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