• Schadensbegrenzung in Caracas

    Twitter-Nachricht des Außenministeriums in CaracasÜberraschender Besuch in Caracas: Venezuelas Außenministerin Delcy Rodríguez empfing am Mittwoch (Ortszeit) einen hochrangigen Vertreter des State Department aus Washington. Thomas Shannon, der »Counselor« des nordamerikanischen Außenministeriums ist, hatte ohne Vorankündigung Caracas besucht. Offenbar versuchte der Spitzendiplomat, im Vorfeld des am Freitag und Sonnabend in Panama stattfindenden Amerika-Gipfels, die Beziehungen zu Caracas zu entspannen. Im vergangenen Monat hatten die USA Venezuela per »Executive Order« zu einer »außerordentlichen und ungewöhnlichen Bedrohung für die nationale Sicherheit und die Außenpolitik der Vereinigten Staaten« erklärt. In ganz Lateinamerika hatte das für Empörung gesorgt.

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  • Fidel Castro schreibt an Nicolás Maduro

    Juventud Rebelde, 17. März 2015Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung ein Schreiben des früheren kubanischen Präsidenten Fidel Castro an Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro:

    Ehrenwerter Herr Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro,

    wie die Presse veröffentlicht hat, findet am morgigen Dienstag, 17. März, in Caracas das Gipfeltreffen der ALBA statt, um die Politik der Regierung der Vereinigten Staaten gegen Venezuela und die ALBA zu analysieren.

    Die Idee, diese Organisation zu gründen, stammt von Chávez selbst, der von dem Wunsch beseelt war, mit seinen karibischen Geschwistern die enormen Wirtschaftsressourcen zu teilen, die die Natur seinem Geburtsland geschenkt hat, deren Gewinne jedoch in die Hände mächtiger nordamerikanischer Unternehmen und einiger weniger venezolanischer Millionäre geflossen waren.

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  • Südamerika fordert von Obama Aufhebung des Dekrets gegen Venezuela

    Union Südamerikanischer NationenUnion Südamerikanischer NationenIn einer gemeinsamen Erklärung haben die Mitgliedsstaaten der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) am Sonnabend (Ortszeit) in Quito die Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten Venezuelas verurteilt. Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung den Wortlaut des Kommuniqués:

    Die Mitgliedsstaaten der Union Südamerikanischer Nationen manifestieren ihre Ablehnung des am 9. März 2015 verabschiedeten Exekutivdekrets der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika, da diese eine einmischende Bedrohung der Souveränität und des Prinzips der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten darstellt.

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  • Erklärung des Botschafters der Bolivarischen Republik Venezuela in der BRD, Ramon Orlando Maniglia Ferreira

    Botschafter Orlando Maniglia Ferreira. Foto: BotschaftBotschafter Orlando Maniglia Ferreira. Foto: BotschaftUnter Bezugnahme auf den »International Emergency Economic Powers Act (IEEPA)« und das vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika am 18. Dezember 2014 unterzeichnete Gesetz »Venezuela Defense of Human Rights and Civil Society Act of 2014« hat Barack Obama am 09. März einen 2015 Präsidialdekret aufgrund der »[...] außergewöhnlichen Bedrohung für die Außenpolitik und nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten durch die Situation in Venezuela« erlassen.

    Das ist nach den Worten unseres rechtmäßig gewählten Präsidenten Nicolás Maduro Moros »die bisher in der Geschichte Venezuelas gewaltigste Aggression der Vereinigten Staaten gegenüber unserem Land«. Diese Art von Maßnahmen lässt auf ein Unvermögen schließen, die venezolanische Realität zu verstehen und noch viel weniger die Existenz einer souveränen, vom Volk verabschiedeten Verfassung zu akzeptieren, die sämtliche Verfahrensweisen zur Lösung von Problemen sowie möglichen Krisensituationen und Streitfällen beinhaltet.

    Bereits während des Putschversuches gegen Hugo Chávez Frías vom 11. April 2002 wurde die Funktionalität der konstitutionellen Verfahrensweisen unter Beweis gestellt. Dieser Putsch wurde auf internationaler Ebene sehr schnell vom damaligen US- Präsidenten George W. Bush anerkannt. Das venezolanische Volk lehnte diesen feigen Akt jedoch ab. Sie setzten den rechtmäßigen Präsidenten erneut in sein Amt ein und die Verfassung in Kraft.

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  • Erklärung der Revolutionären Regierung der Republik Kuba

    Granma, 10. März 2015Granma, 10. März 2015Wir dokumentieren nachstehend in deutschsprachiger Übersetzung der Granma Internacional die jüngste Erklärung der kubanischen Regierung zur Solidarität mit Venezuela gegen die US-Aggression:

    Die Revolutionäre Regierung der Republik Kuba hat von dem willkürlichen und aggressiven Regierungsdekret Kenntnis genommen, das vom Präsidenten der Vereinigten Staaten gegen die Regierung der Bolivarischen Republik Venezuelas erlassen wurde und in dem es, als Repressalie für die Schritte, die Venezuela angesichts der interventionistischen Maßnahmen der Regierungsbehörden und des Kongresses des USA zu seiner Verteidigung unternommen hat, als eine Bedrohung der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten bezeichnet wird.

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  • Erklärung der KP Venezuelas gegen die neue US-Aggression

    Politbüro der PCV. Foto: Tribuna PopularPolitbüro der PCV. Foto: Tribuna PopularWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine aktuelle Erklärung der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) zu den jüngsten Erklärungen von US-Präsident Barack Obama gegen den revolutionären Prozess des südamerikanischen Landes:

    Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Venezuelas ist am heutigen Montag, 9. März 2015, zusammengekommen, um die jüngsten Erklärungen des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Nordamerika zu bewerten, der als Sprachrohr der transnationalen Konzerne, als Sprachrohr des nordamerikanischen und europäischen Imperialismus, Venezuela zu einer »ungewöhnlichen und außerordentlichen Gefahr für die nationale Sicherheit und die Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Nordamerika« erklärt hat.

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  • Jugendlicher bei Protest erschossen: Polizist festgenommen

    Venezuelas Präsident Maduro verurteilte den Mord. Foto: AVNVenezuelas Präsident Maduro verurteilte den Mord
    Foto: AVN
    In Venezuela ist am Dienstag ein Jugendlicher offenbar durch ein Gummigeschoss der Polizei getötet worden. Medienberichten zufolge hatte sich der 14-jährige im Bundesstaat Táchira an einer Protestaktion beteiligt, aus der sich Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften entwickelten. Beamte der Bolivarischen Nationalpolizei (PNB) setzten offenbar Gummigeschosse ein, um die Menge auseinanderzutreiben, die sich hinter Barrikaden verschanzt hatte. Dabei wurde Kluibert Roa Núñez am Kopf getroffen. Obwohl sofort Rettungsmaßnahmen eingeleitet wurden, konnten die Ärzte im Krankenhaus nur noch den Tod des Jugendlichen feststellen.

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  • Erklärung des kubanischen Außenministeriums: Solidarität mit Venezuela!

    Außenministerium KubasAußenministerium KubasWir dokumentieren in einer von der kubanischen Botschaft in Deutschland verbreiteten Übersetzung die jüngste Erklärung des kubanischen Außenministeriums zur Lage in Venezuela:

    Das Ministerium für Auswärtige Beziehungen der Republik Kuba erklärt seine unerschütterliche Solidarität und Unterstützung für das Volk und die Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela und seinen legitimen Präsidenten Nicolas Maduro Moros im Kampf gegen den jüngsten Putschversuch, Angriffspläne und die anschließend angeprangerten Verschwörungen.

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  • Die fortschrittliche Jugend unterstützt Venezuela

    Jugendliche aus aller Welt verteidigen Venezuelas Revolution. Foto: WBDJJugendliche aus aller Welt verteidigen
    Venezuelas Revolution. Foto: WBDJ
    Als Antwort auf den seit Monaten andauernden Wirtschaftskrieg in Venezuela, durch den mittels einer Verknappung der Waren des täglichen Bedarfs die Unzufriedenheit unter der Bevölkerung verschärft werden soll, sowie in Reaktion auf den jüngst bekanntgewordenen und rechtzeitig vereitelten Putschversuch durch einige Offiziere der Luftwaffe organisiert der Weltbund der Demokratischen Jugend (WBDJ) vom 20. bis zum 28. Februar eine »Internationale Solidaritätsmission« für Venezuela. Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung die dazu vom WBDJ veröffentlichte Erklärung:

    Der Weltbund der Demokratischen Jugend beobachtet und verurteilt die neuesten Destabilisierungsversuche gegen die Bolivarische Republik Venezuela. Diese Versuche haben zum Ziel, den fortschrittlichen Prozess in einem Land aufzuhalten, das in den vergangenen Jahren eine Reihe von Schritten Richtung Gleichheit und sozialer Veränderungen unternommen hat.

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  • Erklärung der PCV: Weder Niederlage noch Aufgabe - Besiegen wir die Verschwörung!

    Kommunistische Partei VenezuelasKommunistische Partei VenezuelasWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine Erklärung des Politbüros der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV):

    Angesichts der zahlreichen Formen von Interventionen und Einmischung, zu denen der US-amerikanisch-europäische Imperialismus gegen die Völker und Regierungen greift, die eine unabhängige und souveräne Entwicklung verteidigen, erklärte das Politbüro der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV), dass dies Teil eines Streits zwischen den Kapitalisten um eine »Neuaufteilung der Welt« und um die Durchführung einer Strategie darstellt, deren Ziel die Bewahrung und Ausweitung ihrer weltweiten Dominanz ist und durch die die Rekolonialisierungspolitik verschärft wird.

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  • Resolution der DKP Augsburg: Keinen Fußbreit den Putschisten!

    Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiWir dokumentieren nachstehend eine am Wochenende verabschiedete Resolution der Kreiskonferenz der DKP Augsburg zur Solidarität mit Venezuela:

    In Venezuela ist erneut ein Putschversuch verhindert worden. Wie die Regierung des südamerikanischen Landes mitteilte, hatten Offiziere der Luftwaffe des südamerikanischen Landes geplant, durch einen Bombenangriff auf den Präsidentenpalast Miraflores oder eine Kundgebung der Regierungsanhänger am 12. Februar Staatschef Nicolás Maduro zu ermorden. Zugleich sollten bekannte Oppositionspolitiker mit einer Erklärung die Bildung einer „Übergangsregierung“ proklamieren und so das Signal zum Sturz der demokratisch gewählten Regierung geben. Nach Angaben der Regierung liegen Belege dafür vor, dass der Umsturzversuch von den USA aus angeleitet und aus Nachbarländern Venezuelas unterstützt wurde.

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  • Adán Chávez ruft zur Verteidigung der Revolution auf

    Adán Chávez. Foto: gobarinas.gob.veAdán Chávez. Foto: gobarinas.gob.veIn Barinas stellte sich der Gouverneur des Bundesstaates, Adán Chávez, als Reaktion auf den vereitelten Putschversuch vom 12. Februar uneingeschränkt hinter den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro. „Zum Glück wurde der Staatsstreich rechtzeitig aufgedeckt. So können wir in Frieden den Aufbau unseres Bolivarischen Sozialismus fortsetzen, der ein Erbe des Comandante Chávez ist“, sagte der ältere Bruder des 2013 verstorbenen venezolanischen Staatschefs Hugo Chávez. „Die Opposition spricht von Demokratie, aber glaubt nicht an sie, sondern setzt auf Putschabenteuer“, erklärte Adán bei einer über regionale Rundfunksender verbreitete Ansprache.

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  • Putsch verhindert

    Nicolás Maduro. Foto: AVNNicolás Maduro. Foto: AVNWas ist los in der Luftwaffe Venezuelas? Zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres wurde in der vergangenen Woche eine Verschwörung aufgedeckt, mit der hochrangige Offiziere dieses Teils der venezolanischen Streitkräfte den Präsidenten des südamerikanischen Landes, Nicolás Maduro, ermorden und die gewählte Regierung stürzen wollten. Den Berichten zufolge sollte am vergangenen Donnerstag ein gechartertes Flugzeug Bomben auf den Präsidentenpalast Miraflores abwerfen. Alternativ war demnach ein Angriff auf eine Kundgebung geplant, bei der Maduro sprechen sollte. Tausende Studenten hatten sich am Donnerstag aus Anlass des Jahrestages der „Schlacht von La Victoria“ am 12. Februar 1814 in Caracas versammelt. Das Datum markiert auch den Beginn gewaltsamer Proteste gegen die Regierung im vergangenen Jahr. Das Signal zum Putsch sollte den Informationen zufolge ein von einer landesweit vertriebenen Tageszeitung veröffentlichtes Manifest von Oppositionsführern zum Aufbau einer „Regierung der nationalen Einheit“ geben. Die Pläne konnten den Aussagen zufolge am Mittwoch durch die Festnahme mehrerer hoher Offiziere vereitelt werden, nachdem sich Militärs aus dem Umfeld der Verschwörer an die Sicherheitskräfte gewandt hatten. Ein von der Regierung verbreites, offenbar geheim mit einem Handy aufgenommenes Video soll die Offiziere bei einer Lagebesprechung zur Vorbereitung des Anschlags zeigen.

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  • Anschlag auf Maduro verhindert

    Diosdado Cabello. Screenshot: VTVDiosdado Cabello. Screenshot: VTVIn Venezuela haben die Sicherheitskräfte offenbar einen Anschlag auf Staatspräsident Nicolás Maduro verhindert. Darüber berichtete Parlamentspräsident Diosdado Cabello am Mittwochabend in seiner Sendung »Con el mazo dando«, die wöchentlich im staatlichen Fernsehen VTV ausgestrahlt wird. Wie Cabello, der auch Vizechef der regierenden Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) ist, erklärte, sollte das Attentat während einer öffentlichen Veranstaltung in Valencia in dem westlich der Hauptstadt Caracas gelegenen Bundesstaat Carabobo verübt werden. Dort hatte der Staatschef am 6. Februar fertiggestellte Wohnungen der »Gran Misión Vivienda Venezuela« an die künftigen Bewohner übergeben.

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  • »Operation Sucre« gegen den Wirtschaftskrieg

    Nicolás Maduro. Screenshot: VTVNicolás Maduro. Screenshot: VTVIn Venezuela haben Sicherheitskräfte am frühen Dienstagmorgen Filialen und Geschäftsräume der Supermarktkette »Día a Día« besetzt. Der Staatsapparat reagiert mit diesen Maßnahmen auf Unregelmäßigkeiten bei der Verteilung von Lebensmitteln, hieß es dazu in einer Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur AVN. Parlamentspräsident Diosdado Cabello erklärte, die Aktion habe sich gegen die gesamte Lagerhaus, Produktions- und Verkaufskette des Unternehmens gerichtet und diene dem Schutz der Interessen der Venezolaner. Zugleich versicherte er, dass die Rechte der Beschäftigten durch die nationale Regierung garantiert würden und nicht betroffen seien.

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  • Vor zehn Jahren rief Hugo Chávez erstmals zum Aufbau des Sozialismus auf

    Hugo Chávez in Porto Alegre. Screenshot: YoutubeHugo Chávez in Porto Alegre. Screenshot: Youtube»Ich bin jeden Tag mehr überzeugt davon: Auf der einen Seite steht der Kapitalismus, auf der anderen Seite der Sozialismus. Daran habe ich keinen Zweifel. Wir und viele Intellektuelle der Welt sagen, dass es notwendig ist, den Kapitalismus zu überwinden. Aber ich füge hinzu: Der Kapitalismus wird nicht innerhalb des Kapitalismus selbst überwunden werden können, nein. Der Kapitalismus muss auf dem Weg des Sozialismus überwunden werden. Der echte Sozialismus ist der Weg, auf dem das kapitalistische Modell überwunden werden muss – Gleichheit, Gerechtigkeit! (…) Ich bin auch davon überzeugt, dass es, wie Ignacio Ramonet sagte, möglich ist, in der Demokratie den Kapitalismus auf dem Weg des Sozialismus zu überwinden. In der Demokratie! Aber, aufgepasst, in was für einer Art von Demokratie? Es ist nicht die Demokratie, die uns Mister Superman aus Washington aufzwingen will, nein, das ist nicht die Demokratie.«

    Hugo Chávez am 30. Januar 2005 auf dem Weltsozialforum in Porto Alegre, Brasilien

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  • Warnung vor Putsch in Venezuela

    Nicolás Maduro bei der Kundgebung. Screenshot: VTVNicolás Maduro bei der Kundgebung
    Screenshot: VTV
    Zehntausende Menschen haben am Freitag in Caracas mit einer Großdemonstration an den Sturz der Militärdiktatur von Marcos Pérez Jiménez vor 57 Jahren erinnert. Gewidmet war die Kundgebung zudem der Erinnerung an die Tausenden Todesopfer der Diktatur, die nach Ansicht der venezolanischen Regierung mit dem Sturz des Alleinherrschers am 23. Januar 1958 nicht beendet gewesen sei. Vielmehr habe der Verrat der bürgerlichen Parteien damals die Errichtung einer echten Demokratie verhindert, die Diktatur habe letztlich bis zum Amtsantritt von Hugo Chávez am 2. Februar 1999 bestanden. Allein in den 60er Jahren seien 3000 Studenten und Arbeiter »verschwunden« und nie wieder aufgetaucht, erinnerte Venezuelas Präsident Nicolás Maduro in seiner Ansprache an das Erbe der Oligarchie.

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  • Erklärung der venezolanischen Regierung zum Anschlag von Paris

    Wir dokumentieren nachstehend die Erklärung der venezolanischen Regierung zum Anschlag auf die französische Satirezeitung »Charlie Hebdo«:

    Der Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro Moros, verurteilt im Namen der venezolanischen Regierung und des Volkes energisch den terroristischen Angriff, der sich am Mittwoch, 7. Januar 2015, am Sitz der französischen Wochenzeitung Charlie Hebdo in Paris ereignete und der einen das französische Volk mit Trauer erfüllenden Verlust von Menschenleben verursachte.

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  • Erklärung der venezolanischen Regierung zum Anschlag von Paris

    Wir dokumentieren nachstehend die Erklärung der venezolanischen Regierung zum Anschlag auf die französische Satirezeitung »Charlie Hebdo«:

    Der Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro Moros, verurteilt im Namen der venezolanischen Regierung und des Volkes energisch den terroristischen Angriff, der sich am Mittwoch, 7. Januar 2015, am Sitz der französischen Wochenzeitung Charlie Hebdo in Paris ereignete und der einen das französische Volk mit Trauer erfüllenden Verlust von Menschenleben verursachte.

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