Uhrzeit in Venezuela

  • Angreifer auf Paramacay-Kaserne verhaftet

    Grafik: Innenministerium VenezuelasGrafik: Innenministerium VenezuelasVenezuelas Verteidigungsminister Vladimir Padrino López teilte am Freitag (Ortszeit) in Caracas mit, dass die Verantwortlichen für den bewaffneten Überfall auf die Paramacay-Kaserne verhaftet werden konnten. Am vergangenen Sonntag hatte eine Gruppe von Terroristen die 41. Panzerbrigade der venezolanischen Streitkräfte im Bundesstaat Carabobo attackiert, dabei waren mehrere Soldaten zum Teil lebensgefährlich verletzt worden.

  • Trump droht Venezuela mit Militäreinsatz

    United States of AmericaUS-Präsident Donald Trump hat am Freitag (Ortszeit) gegenüber Pressevertretern eine »militärische Option« gegen Venezuela nicht ausgeschlossen. Nach einem Treffen mit Außenminister Rex Tillerson, Sicherheitsberater H.R. McMaster und der US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, sagte er: »Wir haben viele Möglichkeiten hinsichtlich Venezuelas, einschließlich einer möglichen militärischen Option, wenn es nötig ist.« In seinem Golfclub Bedminster in New Jersey, von wo er auch schon Kriegsdrohungen gegen Nordkorea ausgestoßen hatte, legte er gegenüber Journalisten nach: »Wir haben Truppen überall auf der Welt, an sehr weit entfernten Orten. Venezuela ist nicht sehr weit weg.«

  • Venezuelas Regierung verurteilt US-Sanktionen

    Bolivarische Republik VenezuelaWir dokumentieren nachstehend die Stellungnahme des venezolanischen Außenministeriums zu den jüngsten Sanktionen der USA gegen Repräsentanten Venezuelas. Die Übersetzung besorgte die venezolanische Botschaft in Berlin.

    Die Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela lehnt den jüngsten Angriff der US-amerikanischen Regierung gegen die venezolanische Demokratie mittels unilateraler, unrechtmäßiger und gegen das Völkerrecht verstoßende Sanktionen ab. Diese sind gegen acht Staatsbürger gerichtet, die damit aufgrund ihrer Teilnahme an einem demokratischen, verfassungsmäßigen und aus dem Willen des souveränen Volkes von Venezuela heraus entstandenen Prozess kriminalisiert werden sollen.

  • ALBA-Staaten solidarisch mit Venezuela

    alba tcpWir dokumentieren nachstehend die Erklärung der Außenminister der Mitgliedsstaaten der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas – Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP) anlässlich des 6. Außerordentlichen Treffens des Politischen Rats der ALBA-TCP in Caracas am 8. August 2017. Die Übersetzung besorgte die venezolanische Botschaft in Berlin.

    Wir zollen dem venezolanischen Volk Anerkennung und beglückwünschen es für die demokratische Wahl am 30. Juli 2017. Wir sind uns bewusst, dass die Durchführung dieser Wahlen und die Stimmabgabe eine authentische souveräne Handlung war und dass es nur den Venezolanern zusteht, eine Lösung für ihre Schwierigkeiten zu finden – ohne Einmischung, Bedrohung oder einmischenden Bedingungen.

  • Ungewohnte Einsichten auf MUD-Homepage

    Screenshot: unidadvenezuela.orgScreenshot: unidadvenezuela.orgUnbekanne Täter haben die Homepage des venezolanischen Oppositionsbündnisses MUD (Tisch der Demokratischen Einheit) gehackt und für die Rechten ungewöhnliche Inhalte hinterlassen. Zu sehen ist nun ein Bild von US-Präsident Donald Trump mit der ihm in den Mund gelegten Aussage »I want you to kill your brothers and sisters« (Ich will dich um deine Brüder und Schwestern zu töten). Außerdem ist ein Youtube-Video eingebunden, in dem eine Rede des französischen Linkspolitikers Jean-Luc Mélenchon im EU-Parlament zu sehen ist, in der er sich gegen die Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas ausspricht.

  • Kommuniqué: Venezuela verurteilt Suspendierung durch Mercosur-Staaten

    venezuela escudoWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung des venezolanischen Außenministeriums zur Suspendierung der Mitgliedschaft Venezuelas aus dem MERCOSUR. Die Übersetzung besorgte die Botschaft Venezuelas in Berlin.

    Die Bolivarische Republik Venezuela protestiert und lehnt die in São Paulo, Brasilien, am 05. August 2017 veröffentliche und von den Außenministern Argentiniens, Brasiliens, Paraguays und Uruguays unterzeichnete Erklärung entschieden ab. Mit dieser soll das Protokoll von Ushuaia über die Demokratieverpflichtung im MERCOSUR rechtswidrig angewendet werden.

  • Venezuelas Außenministerium kritisiert Einmischung der EU

    Bolivarische Republik VenezuelaWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine Erklärung des venezolanischen Außenministeriums:

    Das Ministerium der Volksmacht für Auswärtige Beziehungen der Bolivarischen Republik Venezuela weist die neuen Erklärungen der Sprecherin der Hohen Repräsentantin und Vizepräsidentin der Europäischen Union, Federica Mogherini, zurück, die diese am 7. August im Namen der Mitgliedsstaaten der EU geäußert hat und die einmal mehr die eindeutige Parteilichkeit dieses Organismus zugunsten einer Minderheit der venezolanischen politischen Opposition ausdrückt sowie die vollkommene Unkenntnis der Haltung der großen Mehrheit deutlich macht, die weiter in friedlicher und demokratischer Weise über das Schicksal unseres Landes entscheidet.

  • Kommuniqué: Venezuelas Streitkräfte verurteilen terroristischen Angriff

    Ministerium der Volksmacht für die VerteidigungIn der venezolanischen Stadt Valencia ist es am Sonntag zu einem militärischen Angriff auf einen Stützpunkt der Bolivarischen Nationalen Streitkräfte (FANB) gekommen. Die Attacke, an der offenbar auch Zivilisten beteiligt waren, die zur Täuschung Militäruniformen getragen hatten, wurde zurückgeschlagen. Die Angreifer kamen nach Aussagen der Streitkräfte nicht weiter als bis in den Eingangsbereich der Kaserne. Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung die Erklärung des Oberkommandos der venezolanischen Streitkräfte vom heutigen Sonntag.

    Die Bolivarischen Nationalen Streitkräfte informieren das venezolanische Volk und die ganze Welt, dass sich am Morgen des heutigen Sonntag, 6. August 2017, ein terroristischer Angriff paramilitärischen Typs gegen die 41. Panzerbrigade des Bolivarischen Heeres in Valencia, Bundesstaat Carabobo, ereignet hat.

  • Constituyente mit Bolívar, Chávez und Delcy Rodríguez

    Delcy Rodríguez nimmt Aristóbulo Istúriz den Amtseid ab. Foto: Correo del OrinocoDelcy Rodríguez nimmt Aristóbulo Istúriz den Amtseid ab. Foto: Correo del OrinocoMit der symbolischen Rückkehr der Bilder von Simón Bolívar und Hugo Chávez in den Parlamentspalast von Caracas hat sich am Freitag die verfassunggebende Versammlung Venezuelas konstituiert. Begleitet von hunderten Anhängern waren die Porträts der beiden Nationalhelden von der Plaza Bolívar im historischen Zentrum der Hauptstadt zurück zum Palast der Legislative getragen worden. Dort waren sie Anfang 2016 auf Anordnung von Parlamentspräsident Henry Ramos Allup entfernt worden, nachdem die Rechtsparteien bei der Parlamentswahl 2015 die Mehrheit in der Nationalversammlung gewonnen hatten. In der Umgebung des Gebäudes feierten nun tausende Menschen den Auftakt zur Constituyente, die am vergangenen Sonntag gewählt worden war.

  • Jorge Arreaza wird neuer Außenminister

    Jorge Arreaza soll neuer Außenminister der Bolivarischen Republik Venezuela werden. Das kündigte Präsident Nicolás Maduro am Mittwoch (Ortszeit) in Caracas an. Er löst Samuel Moncada ab, der auf seinen früheren Posten als Botschafter Venezuelas bei der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zurückkehren soll.

  • Venezuelas Wahlbehörde weist Vorwürfe zurück

    Tibisay Lucena. Screenshot: VTVTibisay Lucena. Screenshot: VTVDie Präsidentin des Nationalen Wahlrats (CNE) Venezuelas, Tibisay Lucena, hat Vorwürfe zurückgewiesen, die offiziell angegebene Wahlbeteiligung sei manipuliert worden. Der Chef des die in Venezuela eingesetzten Wahlmaschinenen bereitstellenden Unternehmens Smartmatic, Antonio Mugica, hatte öffentlich erklärt, die reale Teilnehmerzahl liege um rund eine Million niedriger, als die von Lucena in der Nacht zum Montag verkündeten gut acht Millionen.

  • Erklärung des kubanischen Außenministeriums zur Wahl in Venezuela

    cuba minrexAm vergangenen Sonntag, dem 30. Juli 2017, hat während der Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung der Bolivarischen Republik Venezuela das venezolanische Volk der Welt bewiesen, dass es voll über seine souveränen Rechte verfügt und entschieden für den Frieden Partei ergreift, in Verteidigung der Sicherheit der Bürger, der Unabhängigkeit und der Selbstbestimmung seines Vaterlandes, so wie es das seit Bolívar im Verlaufe der gesamten Geschichte Lateinamerikas und der Karibik getan hat.

  • Zehn Schlüsselpunkte zur Verfassungsgebenden Versammlung in Venezuela

    GranmaNicolás Maduro setzte alles auf eine Karte. «Auch wenn es regnet, donnert oder blitzt, wird es eine Verfassungsgebende Versammlung geben», hatte der venezolanische Präsident gesagt. Und so war es.

    Der 30. Juli 2017 wurde zu einem historischen Datum nicht nur für die bolivarische Revolution, die vor weniger als zwei Jahrzehnten siegte, sondern auch für die Nation, die auf über 200 Jahre der Kämpfe um ihre Unabhängigkeit und Befreiung zurücksieht.

  • López und Ledezma wieder in Haft

    Oberster GerichtshofWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung des Obersten Gerichtshofs (TSJ) Venezuelas zur Aufhebung des Hausarrests für Leopoldo López und Antonio Ledezma. Die beiden verurteilten Oppositionellen wurden am Dienstag von Beamten der SEBIN aus ihren Wohnungen abgeführt.

    Am gestrigen Tag, dem 31. Juli, haben das 5. Ausführungs- und das 6. Kontrollgericht der Metropolregion Caracas die von ihnen jeweils zugunsten der Bürger Leopoldo López und Antonio Ledezma erlassenen Maßnahmen aufgehoben, nachdem die Nichteinhaltung der erteilten Auflagen bestätigt wurde, unter denen ihnen der Hausarrest gewährt worden war.

  • Bundesregierung attackiert Venezuela

    Für die Bundesregierung offenbar legitim: Anschlag am Sonntag in Caracas. Screenshot: YoutubeFür die Bundesregierung offenbar legitim: Anschlag am Sonntag in Caracas. Screenshot: YoutubeZum zweiten Mal innerhalb von etwas mehr als drei Monaten hat sich das Auswärtige Amt mit einer Stellungnahme zur Lage in Venezuela zu Wort gemeldet. Wie schon im April verurteilt die Bundesregierung »den unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt seitens der Sicherheitskräfte« – ein Wort der Kritik am Terrorismus der rechten Regierungsgegner findet sich in dem Statement nicht. So war am Sonntag ein Sprengstoffanschlag auf einen Motorradkonvoi der venezolanischen Polizei verübt worden, die Bilder davon gingen um die Welt – Berlin interessiert das nicht. Wie hätte man im Ministerium von Sigmar Gabriel wohl reagiert, wenn Venezuela in einer solchen Weise auf die Übergriffe der Polizei gegen friedliche Demonstranten während des G20-Gipfels in Hamburg reagiert hätte?

  • DKP ruft zur Solidarität mit KP Venezuelas auf

    Solidarität mit der PCVDie Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat auf einer außerordentlichen Parteivorstandstagung am 30. Juli 2017 den nachstehenden Aufruf zur Solidarität mit der KP Venezuelas (PCV) beschlossen:

    Der Klassenkampf in Venezuela nimmt an Schärfe zu. Eine nachhaltige Absicherung der Erfolge der Bolivarianischen Revolution ist noch nicht gelungen; die Kräfte der Reaktion zeigen in diesen Monaten offen ihr Gesicht, das auch Züge von Faschismus erkennen lässt.

  • Netzwerk Cuba: »Zivilisation siegt über Barbarei«

    netzwerk cubaIn einem Brief an die venezolanische Regierung beglückwünschte der Vorstand des NETZWERK CUBA die staatlichen Behörden und zivilgesellschaftlichen Organisationen zur erfolgreichen Durchführung der Wahl des Verfassungskonvents. Dass dies trotz der massiven und gewalttätigen Störungen der sogenannten Opposition geschafft werden konnte, sei ein historischer Erfolg und zeige, dass die Kräfte der Vernunft und des Friedens in Venezuela weiterhin die Mehrheit hätten.

  • Acht Millionen Stimmen für die Constituyente

    Tibisay Lucena. Screenshot: YoutubeTibisay Lucena. Screenshot: YoutubeAn der Wahl zur verfassunggebenden Versammlung haben am Sonntag in Venezuela 8.089.320 Menschen teilgenommen. Das entspricht einer Beteiligung von 41,53 Prozent der Wahlberechtigten. Diese Zahlen nannte die Präsidentin des Nationalen Wahlrats (CNE), Tibisay Lucena, in der Nacht zum Montag. In die Constituyente gewählt wurden unter anderem der Vizechef der Regierungspartei PSUV, Diosdado Cabello, die frühere Außenministerin Delcy Rodríguez, die Ehefrau von Präsident Maduro, Cilia Flores, und andere, die über die Territoriallisten gewählt wurden.

  • SDAJ: Solidarität mit Venezuela!

    SDAJDie Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) veröffentlichte am Sonntag auf ihrer Homepage diese Stellungnahme zur Lage in Venezuela:

    Hierzulande fordern das Gros der politischen Parteien der BRD und die bürgerlichen Medien in den letzten Tagen als Konsequenz der G-20 Proteste repressive Maßnahmen gegen „linken Chaoten“, während sie gleichzeitig militante Proteste und vermeintliche Freiheitskämpfer in Venezuela bejubeln. Diese Doppelzüngigkeit beruft sich auf die unterschiedliche Legitimität der Forderungen, der Kritik und der Gewalt der Protestierenden. Die venezolanische Opposition sei unermüdlich, tapfer und rechtmäßig gegen die undemokratische Diktatur; und die sich gegen die G20 Auflehnenden seien wild gewordene Wahnsinnige, die sich nicht in diese schöne Ordnung fügen wollen. Diese Heuchelei baut auch auf das Unwissen, das über die Zustände in Venezuela hierzulande herrscht. Wir möchten über diese aufklären, um dem leichten Spiel der hiesigen Medien ein Ende zu bereiten.

  • Wahl in Venezuela um eine Stunde verlängert

    cneSandra Oblitas, Rektorin des Nationalen Wahlrats (CNE) kündigte wenige Minuten vor 18 Uhr Ortszeit (Mitternacht in Europa) an, dass die Wahllokale in Venezuela eine Stunde länger geöffnet bleiben als geplant. Statt in diesen Minuten schließen die Abstimmungszentren demnach erst um 1 Uhr MESZ, sofern keine Menschen mehr in den Schlangen warten.

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