24 | 06 | 2018

ippnwDie ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßt die Vereinbarung zu einer vollständigen Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel. Allerdings bleibt die Erklärung sehr unkonkret und enthält bisher wenig substantielle Verabredungen. Die IPPNW ist gemeinsam mit der internationalen Kampagne ICAN der Auffassung, dass nur ein Prozess, der auf dem Völkerrecht und internationalem Recht basiert, eine vollständige Abrüstung und eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel erreichen kann.

Zum Treffen von Donald Trump und Kim Jong Un in Singapur und den bisher bekannt gewordenen Ergebnissen erklärt Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:

„Minus mal minus ergibt plus. Mögen den angekündigten Worten wirkliche Taten zur Deeskalation und Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel folgen.“

„Es ist ein Gipfel der großen Hoffnungen“, kommentiert der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Stefan Liebich, das Zusammentreffen des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In mit Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un im Grenzort Panmunjom.

Das kleine Land im Norden der koreanischen Halbinsel ist zuweilen doch für eine Überraschung gut. So verblüffte eine Nachricht aus Pjöngjang am Wochenende die Medien und die meisten Regierungen der Welt. Völlig unerwartet verkündete die politische Führung der Koreanischen Demokratischen Volksrepublik, daß mit Wirkung vom 21. April sämtliche Tests im Rahmen des Atomwaffenprogramms eingestellt werden, und ebenso alle weiteren Versuche des Raketenprogramms.

North KoreaDie Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) stoppt bis auf weiteres ihre Atomtests. Das geht aus einem Beschluss des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) hervor, über den das staatliche Internetportal Naenara am Samstag berichtete. Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut des Beschlusses, der Bestandteil eines längeren Artikels auf Naenara ist:

»Im Beschluss „Über die Erklärung des großen Sieges der Richtlinie für die parallele Entwicklung des Wirtschaftsaufbaus und des Aufbaus der Atomstreitkräfte“ sind folgende Punkte festgelegt:

Süd- und Nordkorea wollen bei einem Treffen im Grenzort Panmunjom ihr geplantes Gipfeltreffen im April vorbereiten. Das teilte das Vereinigungsministerium in Seoul am vergangenen Samstag mit. Die Delegation Südkoreas wird von Vereinigungsminister Cho Myoung Gyon geleitet werden. Hauptthema soll der Zeitplan und die Themen des Korea-Gipfels sein, zu dem Ende April der südkoreanische Präsident Moon Jae-in mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un ebenfalls in Panmunjom zusammentreffen will. Seit dem Ende des Korea-Kriegs (1953) hat es nur zwei Gipfel der beiden koreanischen Staaten gegeben, die 2000 und 2007 in Pjöngjang stattfanden. Nach Angaben Südkoreas will sich Kim spätestens bis Ende Mai auch mit dem USA-Präsidenten Donald Trump treffen. Kim ist laut Seoul bereit, über das Atomprogramm des Landes zu verhandeln. Allerdings hat Trump nun John Bolton zu seinem Sicherheitsberater ernannt, der für eine kompromisslose Haltung gegen Nordkorea eintritt. Noch im Februar hatte Bolton erklärt, dass die USA das Recht zu einem militärischen Erstschlag gegen Nordkorea hätten, weil dessen Atom- und Raketenprogramm die USA bedrohten.

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„Ich begrüße ausdrücklich die begonnenen diplomatischen Gespräche zwischen den Konfliktparteien auf der koreanischen Halbinsel. Nach der langen Phase der nuklearen Drohungen zwischen Nordkorea und den USA ist der Schritt eines direkten Treffens zwischen dem nordkoreanischen Regierungschef Kim Jong Un und dem US-Präsidenten Donald Trump ein Zeichen der Hoffnung auf ein Ende der Eskalationsspirale zwischen beiden Ländern.

North KoreaDie nordkoreanische Botschaft in Berlin hat per Pressemitteilung Berichte zurückgewiesen, wonach die diplomatische Vertretung für illegale Im- und Exporte genutzt werde. Wir dokumentieren die Stellungnahme nachstehend.

Die Behauptungen vorn Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, wonach die Botschaft der DVR Korea in Deutschland angeblich High-Tech-Bestandteile für das Raketen- und Atomwaffenprogramm des Staates beschafft, entsprechen nicht den Tatsachen.

Im koreanischen Grenzort Panmunjom trafen am Dienstag erstmals seit zwei Jahren offizielle Delegationen von Nord- und Südkorea zusammen, um Gespräche zu führen. Vor Beginn hatte Nordkorea bereits eine militärische Telefonleitung an der Grenze wieder freigeschaltet. Hauptthema der Gespräche sollte die Teilnahme einer nordkoreanischen Delegation an den olympischen Winterspielen in Südkorea sein. Diese wird jedoch durch die Sanktionen gegen Nordkorea verkompliziert. So kann keine Anreise mit der nordkoreanischen Fluggesellschaft Air Koryo erfolgen, auch die Hotelunterbringung gestaltet sich schwierig.

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