20 | 08 | 2018

Wenn die internationale Politik ein olympischer Wettbewerb wäre, dann wären die Vereinigten Staaten bei ihrem Wettlauf gegen die Demokratische Volksrepublik Korea weit vom Podium entfernt.

Die Winterspiele, die in Südkorea stattfinden, sind Schauplatz einer der kühnsten diplomatischen Schachzüge in der jüngsten Geschichte der Halbinsel, die seit der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts von Konfrontationen geprägt ist.

Es liegt ausnahmsweise einmal nicht nur an den Medien, wenn zum Thema Koreanische Halbinsel innerhalb weniger Tage völlig unterschiedliche Meldungen in die Welt posaunt werden. Es begann unmittelbar vor Eröffnung der Olympischen Winterspiele, als gemeldet wurde, eine hochrangige Delegation aus dem Norden der Halbinsel sei nach Seoul aufgebrochen, um an den Eröffnungsfeierlichkeiten teilzunehmen. Was eigentlich angesichts der verfahrenen Lage als ein außerordentlich gutes Signal anzusehen ist, wurde in den Berichten der bürgerlichen Medien schnell ins Gegenteil verdreht.

North KoreaDie nordkoreanische Botschaft in Berlin hat per Pressemitteilung Berichte zurückgewiesen, wonach die diplomatische Vertretung für illegale Im- und Exporte genutzt werde. Wir dokumentieren die Stellungnahme nachstehend.

Die Behauptungen vorn Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, wonach die Botschaft der DVR Korea in Deutschland angeblich High-Tech-Bestandteile für das Raketen- und Atomwaffenprogramm des Staates beschafft, entsprechen nicht den Tatsachen.

Am 8. Januar begann in Hanoi ein Prozess gegen mehr als 20 Manager, Politiker und ehemalige Funktionsträger des staatlichen Ölgiganten PetroVietnam (PVN). Ihnen werden Unterschlagung, Korruption und andere Wirtschaftsstraftaten vorgeworfen. Der Name, der in Vietnam am meisten aufhorchen ließ, ist Dinh La Thang, der nicht nur Vorsitzender von PVN, sondern auch Parteivorsitzender von Ho-Chi-Minh-Stadt war und aus dieser Position entfernt wurde. Warum dieser Prozess in Deutschland aber Aufsehen erregt, hat einen anderen Grund.

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In jüngster Zeit nehmen Alarmrufe der Freunde der Kapitalherrschaft über die angebliche Bedrohung unserer Lebensweise durch den chinesischen Kommunismus zu. Sigmar Gabriel versuchte vergeblich in allerletzter Minute, die Übernahme der Roboterfirma Kuka durch chinesische Investoren zu verhindern und mahnte bei der EU Abwehrpläne gegen solche Übernahmen an. Er beschwor die Gefahr einer Spaltung der EU durch China, da chinesisches Geld im Zusammenhang mit dem Seidenstraßenprojekt in süd- und südosteuropäische Länder fließe, von denen einige dank der EU-Austeritätsprogramme unter neoliberalem „Reformdruck“ stehen.

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Im koreanischen Grenzort Panmunjom trafen am Dienstag erstmals seit zwei Jahren offizielle Delegationen von Nord- und Südkorea zusammen, um Gespräche zu führen. Vor Beginn hatte Nordkorea bereits eine militärische Telefonleitung an der Grenze wieder freigeschaltet. Hauptthema der Gespräche sollte die Teilnahme einer nordkoreanischen Delegation an den olympischen Winterspielen in Südkorea sein. Diese wird jedoch durch die Sanktionen gegen Nordkorea verkompliziert. So kann keine Anreise mit der nordkoreanischen Fluggesellschaft Air Koryo erfolgen, auch die Hotelunterbringung gestaltet sich schwierig.

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Liebe Genossen, liebe Freunde, meine Damen und Herren,

guten Tag! Die Zeit vergeht schnell. Bald begrüßen wir das Jahr 2018. Hiermit darf ich den Mitgliedern aller Nationalitäten des Landes, den Landsleuten der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao, den Landsleuten in Taiwan und den Auslandschinesen meine Neujahrsgratulation zum Ausdruck bringen. Außerdem wünsche ich allen Freunden aus verschiedenen Ländern bzw. Regionen der Welt alles Gute!

North KoreaIn der Nacht zum Sonntag wurde nach Angaben der internationalen Organisation CTBTO ein Erdbeben in Nordkorea gemessen. Die Daten legen nahe, dass es sich um einen Atomwaffentest handelte. Das nordkoreanische Staatsfernsehen sprach von einem »erfolgreichen« Test einer Wasserstoffbombe. Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) verurteilt diesen mutmaßlichen Wasserstoffbombentest Nordkoreas und fordert von der Bundesregierung die Unterzeichnung des von der UN beschlossenen Vertrags zum Verbot von Atomwaffen. Ein internationales Verbot ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer Welt ohne Nuklearwaffen.

171104never trumpUS-Präsident Trump hat, so wurde am Mittwoch berichtet, seinen nordkoreanischen Gegenspieler Kim für seine »weise Entscheidung« gelobt, das US-amerikanische Überseeterritorium Guam nicht mit Raketen angreifen zu wollen. In Agenturmeldungen wird diese Äußerung als Zeichen der Entspannung dargestellt – aber ist es das wirklich?

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