19 | 12 | 2018

Am 8. Januar begann in Hanoi ein Prozess gegen mehr als 20 Manager, Politiker und ehemalige Funktionsträger des staatlichen Ölgiganten PetroVietnam (PVN). Ihnen werden Unterschlagung, Korruption und andere Wirtschaftsstraftaten vorgeworfen. Der Name, der in Vietnam am meisten aufhorchen ließ, ist Dinh La Thang, der nicht nur Vorsitzender von PVN, sondern auch Parteivorsitzender von Ho-Chi-Minh-Stadt war und aus dieser Position entfernt wurde. Warum dieser Prozess in Deutschland aber Aufsehen erregt, hat einen anderen Grund.

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In jüngster Zeit nehmen Alarmrufe der Freunde der Kapitalherrschaft über die angebliche Bedrohung unserer Lebensweise durch den chinesischen Kommunismus zu. Sigmar Gabriel versuchte vergeblich in allerletzter Minute, die Übernahme der Roboterfirma Kuka durch chinesische Investoren zu verhindern und mahnte bei der EU Abwehrpläne gegen solche Übernahmen an. Er beschwor die Gefahr einer Spaltung der EU durch China, da chinesisches Geld im Zusammenhang mit dem Seidenstraßenprojekt in süd- und südosteuropäische Länder fließe, von denen einige dank der EU-Austeritätsprogramme unter neoliberalem „Reformdruck“ stehen.

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Liebe Genossen, liebe Freunde, meine Damen und Herren,

guten Tag! Die Zeit vergeht schnell. Bald begrüßen wir das Jahr 2018. Hiermit darf ich den Mitgliedern aller Nationalitäten des Landes, den Landsleuten der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao, den Landsleuten in Taiwan und den Auslandschinesen meine Neujahrsgratulation zum Ausdruck bringen. Außerdem wünsche ich allen Freunden aus verschiedenen Ländern bzw. Regionen der Welt alles Gute!

North KoreaIn der Nacht zum Sonntag wurde nach Angaben der internationalen Organisation CTBTO ein Erdbeben in Nordkorea gemessen. Die Daten legen nahe, dass es sich um einen Atomwaffentest handelte. Das nordkoreanische Staatsfernsehen sprach von einem »erfolgreichen« Test einer Wasserstoffbombe. Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) verurteilt diesen mutmaßlichen Wasserstoffbombentest Nordkoreas und fordert von der Bundesregierung die Unterzeichnung des von der UN beschlossenen Vertrags zum Verbot von Atomwaffen. Ein internationales Verbot ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer Welt ohne Nuklearwaffen.

171104never trumpUS-Präsident Trump hat, so wurde am Mittwoch berichtet, seinen nordkoreanischen Gegenspieler Kim für seine »weise Entscheidung« gelobt, das US-amerikanische Überseeterritorium Guam nicht mit Raketen angreifen zu wollen. In Agenturmeldungen wird diese Äußerung als Zeichen der Entspannung dargestellt – aber ist es das wirklich?

North KoreaWir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme des Befehlshabers der Koreanischen Volksarmee. Die deutsche Übersetzung besorgte das nordkoreanische Internetportal Naenara.

Um die wichtigen Militärbasen auf der Insel Guam niederzuhalten und den USA ein ernsthaftes Warnsignal zu geben, überprüft unsere Strategische Streitmacht der KVA, wie erklärt, eingehend den Plan für einen Einkesselungsbeschuss auf die Insel Guam, in dem vorgesehen ist, vier Mittelstreckenraketen »Hwasong-12« gleichzeitig zu starten.

North KoreaWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea. Die deutschsprachige Übersetzung besorgte das nordkoreanische Internetportal Naenara.

Die USA und die anderen feindseligen Kräfte, die in großer Angst vor der qualitativen und quantitativen Verstärkung unserer Streitmacht sind, klammern sich an die in der Geschichte schlimmsten Machenschaften für Sanktionen, Druck und Provokationen.

Am 6. August problematisierten die USA unseren Probeschuss der ICBM als „Bedrohung des internationalen Friedens und Sicherheit“ und stachelten unter diesem Vorwand dazu auf, im UNO-Sicherheitsrat die „Resolution über Sanktionen“ Nr. 2371 zu verabschieden, welche darauf abzielt, die wirtschaftliche Entwicklung und Verbesserung des Volkslebens in unserer Republik völlig abzusperren.

ippnwDie deutsche Sektion der Ärzteorganisation IPPNW fordert die Bundesregierung auf, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um den täglich weiter eskalierenden Konflikt zwischen den USA und Nordkorea zu entschärfen. Es droht sogar der Einsatz von Atomwaffen. Beide Seiten müssen mit ihrer Kriegsrhetorik aufhören und miteinander über Deeskalationsmaßnahmen reden. »Gerade am heutigen Tag – 72 Jahre nach dem Atomwaffenabwurf auf Nagasaki – ist es obszön, direkt oder indirekt mit Atomwaffen zu drohen«, sagt Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der IPPNW.

Die ganze große Sensation ist ausgeblieben: Bei der U20-Fußball-Weltmeisterschaft in Südkorea hat Venezuela das Endspiel gegen England mit 0:1 verloren.

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