19 | 06 | 2018

Foto: Krish Dulal / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)Foto: Krish Dulal / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)K.P. Sharma Oli von der Kommunistischen Partei Nepals / Vereinigte Marxisten-Leninisten (CPN-UML) ist der neue Premierminister Nepals. Wie erwartet wählte die kommunistische Fraktion am Mittwoch den 65jährigen Oli, die Regierung anzuführen, die er bereits einmal von Oktober 2015 bis August 2016 geleitet hatte.

In einer vom Fernsehen übertragenen Ansprache kündigte der bisherige Regierungschef Deuba am Donnerstag seinen Rücktritt an, zwei Monate nach dem Debakel seiner Partei bei den allgemeinen Wahlen zum Nepalesischen Kongress. Kurze Zeit später rief, wie es der Zeitplan vorsah, Präsidentin Bidhya Devi Bhandari Oli dazu auf, das Amt zu übernehmen, für das er offiziell in einer für 10 Uhr Ortszeit geplanten Zeremonie den Eid ableistete.

Bei den im November und Dezember abgehaltenen Wahlen erhielten die CPN-UML und ihr Bündnispartner, die Kommunistische Partei Nepals / Maoistisches Zentrum (CPN-MC) 121 bzw. 53 Sitze im Unterhaus, das über 275 Sitze verfügt. In der vergangenen Woche verstärkten die Kommunisten ihre Position noch, als sie auch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat erhielten. Die CPN-UML und die CPN-MC gewannen dort 27 bzw.12 Sitze von insgesamt 59.

Die Verfassung von 2015 sieht vor, dass die sieben Provinzparlamente, die aus den Wahlen von vor zwei Monaten hervorgegangen sind, insgesamt 56 Senatsmitglieder auswählen. Die restlichen drei ernennt der Präsident Nepals.

Diese allgemeinen Wahlen waren die ersten seit im September 2015 eine neue Verfassung angenommen worden war, die eine stürmische Übergangsperiode beendete, die neun Jahre zuvor begann, als nach einem Bürgerkrieg, der über 16.000 Tote forderte, die Monarchie abgeschafft wurde. (PL)

Quelle:

Granma Internacional

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