21 | 10 | 2018

Die falschen Beschuldigungen und Medienkampagnen gegen lateinamerikanische Regierungen und Führer, um sie aus dem politischen Leben herauszukatapultieren, werden von vielen als eine Wiederauflage des Plan Condor angesehen, denn die Ziele sind dieselben wie damals, nur die Methoden sind andere.

Die sogenannte Operation Condor ist eine Art von transantionalem Verbrechen, das zwischen 1970 und 1980 im südlichen Teil Lateinamerikas von Militärregimes unter Schirmherrschaft der USA ausgeübt wurde, um hauptsächlich linke Oppositionelle zu beseitigen.

Wenn man zu jener Zeit deren Stimmen durch Ermordungen, Folter und Verschwindenlassen verstummen lassen wollte, so greift man heute auf viele andere Wege zurück, um sie politisch kaltzustellen.

„Der neue Plan Condor ist in der Region im Gange“, warnte der ehemalige Regierungschef Ecuadors Rafael Correa und er erklärte, dass man durch falsche Beschuldigungen der Korruption versuche ehemalige Präsidenten zu delegitimieren, um ihren Ruf zu zerstören und sie außerhalb des Wahlgeschehens zu lassen.

Der jüngste Fall ist der des Gründers der Partei der Arbeiter (PT) Brasiliens, Luiz Inácio Lula da Silva, der auf Anordnung des Richters der ersten Instanz Sergio Moro in Haft genommen wurde, nachdem ihn ein Gericht zu 12 Jahren und einem Monat Gefängnis wegen angeblicher Korruption verurteilt hatte, ohne dafür Beweise vorzulegen oder einen Zeugen vorweisen zu könne, der ihn der Lage gewesen wäre, ihn zu belasten.

Die Inhaftierung Lulas rief eine Welle von Ablehnung in der Region hervor, in der führende Politiker anklagten, dass die wahre Absicht, die hinter dem Prozess gegen den ehemaligen brasilianischen Regierungschef die sei, seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen im Oktober zu verhindern.

Trotz seiner illegalen Gefangennahme liegt der Gründer der PT bei den Umfragen über die Wahlabsichten gegenüber seinem Gegner der extremen Rechten Jair Bolsonaro weit vorn.

Die Verfolgung Lulas ist eine neue Phase des 2016 durch den brasilianischen Senat erfolgten parlamentarischen juristischen Putsches gegen Dilma Rousseff, die der angeblichen Verletzung von Haushaltsnormen beschuldigt wurde.

Mit 61 Stimmen dafür und 28 Stimmen dagegen entfernte der Senat eine Regierungschefin von der Macht, die mit über 54 Millionen Stimmen demokratisch gewählt worden war.

Dieser Typ von „weichen“ Putschen, die so bezeichnet werden, weil keine militärische Gewalt benutzt wird, wurde bereits 2012 in Paraguay gegen den damaligen Präsidenten Fernando Lugo angewandt, der durch ein von der Opposition im Parlament angestrengtes sogenanntes juristisches Eilverfahren von seinem Amt getrennt wurde.

Zu den Angriffen gegen die progressiven Regierungen in Lateinamerika befragt, sagte der bolivianische Präsident Evo Morales, dass die Region einem zweiten Plan Condor gegenüberstehe, der jetzt durch juristische Putsche umgesetzt werde.

Wenn ein Präsident der Linken auftauche oder Regierungen, die sich der Politik der Ausplünderung entegegenstellten, dann greife man zu solcher Art von Putschen, warnte Evo über Twitter.

Der bolivianische Staatschef stand selbst 2015 im Epizentrum eines Medienkrieges, dessen Ziel es war,dem Gravitationszentrum des Wandlungsprozesses Schaden zuzufügen.

Mit einer Lügenkampagne versuchte man trotz der in diesem Land seit seiner Machtübernahme registrierten tiefgehenden Veränderungen das Image des ersten indigenen Staatschefs Boliviens zu beflecken.

Es genügt darauf hinzuweisen, dass in weniger als einem Jahrzehnt Bolivien die Liste der rückständigsten Länder Südamerikas verlassen hat und sich als das Land in der Region mit dem höchsten Wirtschaftswachstum verwandelte. In diesem Zeitraum entkamen über 2 Millionen Menschen der Armut.

Präsident Morales hat darauf hingewiesen, dass der Generalsekretär der OAS Luis Almagro hinter diesen Plänen gegen die progressiven und linken Regierungen stecke.

„Almagro vertritt die Politik des Condor Plans. Wenn er auch die antiimperialistischen Präsidenten und Regierungen nicht mehr physisch beseitigt, so möchte er sie doch politisch beseitigt sehen“, warnte Evo.

Der Generalsekretär der OAS benutzt diesen Organismus der Hemisphäre als eine Tribüne, um ständig Venezuela zu attackieren, Sanktionen gegen dieses Land zu fördern, seinen Wahlprozess zu ignorieren und sogar die ausländische Intervention zu unterstützen, wie man beim letzten Amerikagipfel in Lima erkennen konnte.

Die Wiederauflage der in der Vergangenheit in Lateinamerika angewandten Methoden, um Chaos und Gewalt hervorzurufen und einen Vorwand für eine US-Intervention zu schaffen, ist auch ein Thema, das der venezolanische Präsident Nicolás Maduro angesprochen hat.

„Die Rechte Venezuelas und der Region treibt den Plan Condor an, um uns wieder in die Zeiten der Herrschaft und der Ausplünderung zurückzuversetzen.Das ist die Oligarchie in unserem Land“, sagte Maduro bei einer Gelegenheit.

Für einige Experten besteht eine Ähnlichkeit zwischen dem schmutzigen Krieg gegen die bolivarische Revolution mit dem, was die Zeitung El Mercurio von 1970 bis 1973 in Chile gegen die demokratische Regierung des Präsidenten Allende unternommen hat.

Vier Jahrzehnte nach der massiven Repression und den Staatsstreichen in Südamerika wiederholt sich die Geschichte, auch wenn sie andere Wege findet, um Regierungen zu destabilisieren wie den psychologischen Krieg, die Medienkampagnen, die Förderung der Gewalt auf den Straßen und die Aufstachelung zur Unzufriedenheit und sozialem Ungehorsam.

Quelle:

Granma Internacional


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