dkp logo neuZum Jahrestag des sogenannten „Mauerbaus“ erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

Am 13. August jährt sich die Sicherung der Staatsgrenze der DDR zur BRD und nach Westberlin. Dies wird gemeinhin als „Mauerbau“ bezeichnet, auch, wenn es eine Mauer lediglich an der Grenze nach Westberlin gab.

Es ist mit Sicherheit davon auszugehen, dass keinem Verantwortlichen in der DDR oder in den anderen Staaten des Warschauer Vertrages diese Entscheidung leichtfiel. An dieser Grenze gab es in den folgenden Jahrzehnten Tote, Menschen, die versuchten illegal diese Grenze zu überwinden und Grenzsoldaten, die in der Ausübung ihres Dienstes zu Tode gebracht wurden.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten aus Deutschland stellen angesichts dieses...

Es brennt lichterloh, die Feuerwehr kommt, aber das Einsatzfahrzeug ist nur zur Hälfte besetzt - diesem Szenario will der Landtag eigentlich vorbeugen mit einem Gesetz zur Verbesserung der Besoldungsstruktur, das am Donnerstag in zweiter Lesung im Finanzausschuss diskutiert wird.

Die vier Berufsfeuerwehren in Schleswig-Holstein haben große Probleme, Nachwuchs zu finden, viele Stellen sind...

„Der Verfassungsschutz ist nicht in der Lage, die notwendige Arbeit im Kampf gegen rechte Terrorzellen aufzunehmen. Er muss abgeschafft werden.“, dass fordern Grüne Jugend, Solid und Jusos in einem gemeinsamen Statement. Der Grund für die relativ rabiate Forderung: Im neuen Berliner Verfassungsschutzbericht werden die KlimaaktivistInnen von „Ende Gelände“ als „linksextremistisch“ eingestuft und...

Während des Lockdowns aufgrund der Coronapandemie sparten die Politiker nicht an salbungsvollen Worten über die Systemrelevanz der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst. Dass diese Lobreden nicht ernst zu nehmen waren, zeigte sich durch die Lockerung des Arbeitszeitgesetzes, wodurch 12-Stunden-Schichten möglich wurden. Gleichzeitig mussten diejenigen, die in Kurzarbeit geschickt wurden...

In der zweiten Verhandlungsrunde zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und dem Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) Baden-Württemberg konnten die Tarifparteien am Montag in Stuttgart keine Einigung erzielen. „Die Vorstellungen beider Parteien sind zu weit auseinander, um in weiteren Gesprächen überhaupt zu Kompromissen zu gelangen“, so Yvonne Baumann, ver.di...

Foto: [url=https://pixabay.com/de/users/Anestiev-2736923/?utm_source=link-attribution&utm_medium=referral&utm_campaign=image&utm_content=4969674]Christo Anestev[/url] auf [url=https://pixabay.com/de/?utm_source=link-attribution&utm_medium=referral&utm_campaign=image&utm_content=4969674]Pixabay[/url]Foto: Christo Anestev auf PixabayDie Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert die Arbeitgeber im Gesundheitswesen auf, beim Tragen von Mund-Nasen-Schutzmasken die Tragezeit zu begrenzen und ausreichende Erholungspausen sicherzustellen. Auch wenn es im Rahmen der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandards hierzu noch keine verbindlichen Vorschriften gebe, weisen betriebliche Erfahrungen und wissenschaftliche Untersuchungen...

Eine verbindliche Arbeitsschutzregel, die die Situation der Beschäftigten während der Corona-Pandemie nachhaltig verbessert, hat heute die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) veröffentlicht. „Nach monatelanger Verzögerung durch die Arbeitgeberseite gibt es endlich mehr Sicherheit und Klarheit für die Beschäftigten“, sagte Anja Piel, DGB-Vorstandsmitglied, dazu am Dienstag in...

Nach der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD hat sich der Linke-Bundesvorsitzende Bernd Riexinger für einen grundlegenden Politikwechsel durch ein Mitte-Links-Bündnis auf Bundesebene ausgesprochen. Zugleich betonte er im Gespräch mit der Tageszeitung "nd.Der Tag" (Dienstagausgabe): "Wir sind nicht wie die Grünen Regierungspartei im Wartestand, sondern wir werben für unsere...

Es ist für Außenstehende nur noch verwirrend, was bei den Sozialdemokraten abläuft. Die linken SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben nun Olaf Scholz als Spitzenkandidaten für die nächste Bundestagswahl präsentiert, obwohl sie ihn noch vor wenigen Monaten als Parteivorsitzenden verhindert haben. Für den Bundesfinanzminister ist es eine schwere Hypothek, dass er in weiten Teilen...

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert für die rund 140.000 Tarifbeschäftigten bei der Deutschen Post AG (DP AG) eine Tarifsteigerung von 5,5 Prozent für 12 Monate. Die Ausbildungsvergütungen sollen für jedes Ausbildungsjahr monatlich um 90 Euro erhöht werden. Das beschloss am heutigen Montag (10.08.2020) die zuständige ver.di-Tarifkommission in Fulda.

Der Beschlussfassung...

Bildungsgewerkschaft begrüßt Untersuchung, Einrichtung eines Corona-Kita-Rates und zusätzliche Mittel

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) unterstützt die Corona-Kita-Studie des Deutschen Jugendinstituts (DJI) und des Robert-Koch-Instituts (RKI), die die Auswirkungen der Pandemie auf Beschäftigte, Kinder und Familien unter die Lupe nimmt. Sie forderte die Kita-Träger auf, sich an...