Sonntag, 26. März 2017
Solidaritätsanzeige

Berlin

Foto: Lichtblick-KinoFoto: Lichtblick-KinoDas Lichtblick-KIno in Berlin (Schliemannstr. 5,10437 Berlin) nimmt den neuen Film »Der junge Karl Marx zum« Anlass, um wieder über Marx zu reden. Im Anschluss an einzelne Vorstellungen wird es die Möglichkeit geben mit interessanten Gästen, verschiedene Aspekte des marxschen Denkens zu beleuchten und über seine Aktualität zu streiten. Die Gäste werden jeweils einen kurzen Input geben.

verdiDie Streikleitung der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat am Morgen des 13. März 2017 beschlossen, den Streik an den Berliner Flughäfen auch auf Dienstag, den 14. März auszudehnen. Der Streik endet dann am Mittwoch mit Beginn der Frühschichten gegen 5.00 Uhr. Den Grund dafür liefern die Unternehmer, die immer noch kein Entgegenkommen signalisiert haben und sich einer Lösung am Verhandlungstisch widersetzen. Es sei bedauerlich, so ver.di-Streikleiter Enrico Rümker, dass somit der Flugverkehr von und nach Berlin auch noch einen weiteren Tag eingeschränkt sei.

verdiDie Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die Beschäftigten der Bodenverkehrsdienste an den Berliner Flughäfen Tegel und Schönefeld zu einem Streik am morgigen Freitag, dem 10. März 2017 aufgerufen. Der Streik wird mit den Frühschichten gegen 4.00 Uhr beginnen und mit den Nachtschichten am frühen Sonnabendmorgen gegen 5:00 Uhr enden. Fluggäste müssen mit starken Beeinträchtigungen und eventuell auch Flugstreichungen rechnen. Aus Rücksicht auf die betroffenen Fluggäste kündigt ver.di den Streik deutlich früher an, als ursprünglich geplant.

verdiIm Tarifkonflikt bei den Bodenverkehrsdiensten auf den Berliner Flughäfen Tegel und Schönefeld gibt es keine Bewegung. Die Arbeitgeberseite, vertreten durch den Allgemeinen Verband der Wirtschaft für Berlin und Brandenburg e. V., hatte am Dienstag, dem 7. März 2017 zwar ein neues Angebot vorgelegt, was aber die ver.di-Tarifkommission als nicht verhandelbar zurückwies.

Andrej Holm. Foto: Heinrich-Böll-Stiftung - Flickr, CC BY-SA 2.0Andrej Holm. Foto: Heinrich-Böll-Stiftung - Flickr: Andrej Holm, CC BY-SA 2.0In Berlin hat der von der Linkspartei nominierte parteilose Staatssekretär Andrej Holm nach einer wochenlangen Hetzkampagne gegen seine Person seinen Rücktritt erklärt. Er kam damit der von SPD-Bürgermeister Müller am Wochenende angekündigten Entlassung zuvor – und ersparte der Linkspartei somit, den Kotau vor der Fraktionsdisziplin vollziehen zu müssen. Wir dokumentieren nachstehend Holms Erklärung zu seinem Rücktritt:

Ich trete heute von meinem Amt als Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zurück.

In den letzten Tagen haben mir SPD und Grüne deutlich gemacht, dass sie mich als Staatssekretär politisch nicht unterstützen. Herr Müller von der SPD forderte öffentlich meine Entlassung. Damit wurde eine mögliche Zusammenarbeit in einer Koalition aufgekündigt. Die Koalition selbst steht an einem Scheideweg.

Demonstration vom Frankfurter Tor nach Friedrichsfelde. Foto: RedGlobeDemonstration vom Frankfurter Tor nach Friedrichsfelde. Foto: RedGlobe

Mehrere zehntausend Menschen haben im Sonntag in Berlin an die am 15. Januar 1919 ermordeten Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, erinnert. Etwa 10.000 Teilnehmer zählte allein der Demonstrationszug vom Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde. Unter roten Fahnen demonstrierten Mitglieder zahlreicher Parteien und Organisationen gemeinsam für einen revolutionären Bruch mit dem kapitalistischen System.

Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin. Foto: RedGlobeRosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin. Foto: RedGlobeDie XXII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz im Berliner Konferenzhotel Mercure MOA am Sonnabend kann einen Teilnehmerrekord vorweisen. Mehr als 2800 Gäste, Unterstützer und Journalisten folgten den Vorträgen, Kulturbeiträgen und Debatten.

Auf dem Podium der Konferenz debattierten unter anderem Bernd Riexinger, Ko-Vorsitzender der Partei Die Linke, mit Patrik Köbele, dem Vorsitzenden der DKP, zu Perspektiven einer "rot-rot-grünen" Koalition nach der Bundestagswahl. Die Friedensfrage sei neben der sozialen Frage das zweite entscheidende Standbein der Linken, sagte Riexinger. "Kampfeinsätze der Bundeswehr" schloss er für seine Partei aus.

Volles Haus bei der Rosa-Luxemburg-Konferenz. Foto: RedGlobeVolles Haus bei der Rosa-Luxemburg-Konferenz. Foto: RedGlobeMit einem vollen Saal ist in Berlin die XXII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung »junge Welt« eröffnet worden. Mehr als 2.000 Eintrittskarten waren bereits im Vorfeld verkauft worden, und auch an der Tageskasse im MOA Hotel Moabit bildeten sich lange Schlangen.

XXII. Internationale Rosa-Luxemburg-KonferenzIst eine Regierungskoalition aus SPD, Linken und Grünen eine progressive Antwort auf den wachsenden Zuspruch für die AfD und die angebliche Alternativlosigkeit einer großen Koalition? Oder wäre eine »rot-rot-grüne« Regierung nach der nächsten Bundestagswahl der sichere Untergang für die Partei »Die Linke« als sozialer Protest- und Friedenspartei? Der Vorsitzende der Partei »Die Linke«, Bernd Riexinger, wird auf der Podiumsdiskussion der diesjährigen Rosa-Luxemburg-Konferenz, die am kommenden Samstag (14. Januar) in Berlin stattfinden wird, auch dazu Rede und Antwort stehen. Mit ihm auf dem Podium sitzen der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele, Ellen Brombacher von der Kommunistischen Plattform der Linkspartei sowie Aitak Barani von der Frankfurter Stadtteilinitiative Zusammen e.V.

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