Donnerstag, 23. März 2017
Solidaritätsanzeige

Deutsche Geschichte

Anlässlich des vom Bundesminister der Justiz vorgelegten Gesetzentwurfes zur Rehabilitierung der Opfer des § 175 Strafgesetzbuch in der Bundesrepublik sagte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann am Sonntag in Berlin: »Der DGB appelliert an die Bundesregierung, schnell zu handeln und einen entsprechenden Gesetzentwurf unverzüglich in den Bundestag einzubringen. Das Gesetz muss noch in dieser Legislaturperiode kommen. Alle Parteien sind aufgefordert, einvernehmlich an der Rehabilitierung der Opfer des § 175 und ihrer Angehörigen mitzuarbeiten.

Demonstration gegen das KPD-Verbot in Karlsruhe. Foto: FacebookDemonstration gegen das KPD-Verbot in Karlsruhe. Foto: FacebookAm gestrigen Samstag haben in Karlsruhe, dem Sitz des Bundesverfassungsgerichtes, mehrere hundert Menschen für die Aufhebung des seit 60 Jahren bestehenden Verbots der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) demonstriert. 1956 hatte das oberste Gericht der Bundesrepublik die KPD für verfassungswidrig erklärt. Auf der Demonstration am 10. September forderte die Bundestagsabgeordnete Karin Binder (Die Linke) nun, das Verbot aufzuheben. Neben zahlreichen Mitgliedern der 1968 gegründeten Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) nahm an der Demonstration auch ein Vertreter der verfolgten Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) teil.

Deutsche Kommunistische ParteiMit einer Demonstration und Kundgebung am 10. September fordert die DKP, das KPD-Verbot aufzuheben. Bei einer Veranstaltung werden anschließend ehemalige KPD-Mitglieder über Verfolgung, Haft und Kampf in der Illegalität berichten.

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele sagte zum Jahrestag des Verbots am 17. August: »Vor 60 Jahren verbot das Bundesverfassungsgericht die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Das Verbot war der Höhepunkt und die juristische Grundlage dafür, dass die Adenauer-Regierung zehntausende Kommunistinnen und Kommunisten, Demokratinnen und Demokraten einsperren und verurteilen ließ.

SowjetunionWir dokumentieren nachstehend die Erklärung des Parteivorstandes der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion:

Die deutschen Kommunistinnen und Kommunisten gedenken gemeinsam mit den anderen antifaschistischen Kräften und der Friedensbewegung des 75. Jahrestages des Überfalls der faschistischen deutschen Wehrmacht auf die sozialistische Sowjetunion am 22. Juni 1941.

Deutschland 1933Odessa 2014Am 1. Mai hatte man noch gemeinsam demonstriert. Im Versuch, das Verbot und die Zerschlagung der Gewerkschaften nicht mit einer kämpfenden Einheitsfront mit den KommunistInnen, sondern durch Unterordnung unter den deutschen Faschismus zu verhindern, hatten die freien Gewerkschaften zusammen mit der NSBO Nationalsozialistische Betriebsorganisation) den »Tag der nationalen Arbeit« begangen.

Deutsche Demokratische RepublikWir dokumentieren nachstehend die Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum heutigen 25. Jahrestag des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik zur BRD:

Am 3. Oktober wird der 25. Jahrestag der »deutschen Einheit« begangen. Die letzten 25 Jahre gelten als deutsche Erfolgsgeschichte. Doch wir sagen: Es gibt nichts zu feiern!

Deutsche Demokratische RepublikWir dokumentieren nachstehend eine von mehreren Organisationen unterzeichnete Erklärung zum 25. Jahrestag des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik zur BRD:

Die DDR ein Staat des Fortschritts, der Arbeiter-und Bauernmacht, in dessen Mittelpunkt der Mensch stand,
die BRD ein Staat der Reaktion, der Macht der Monopole und der Finanzoligarchie ,in dessen Mittelpunkt der Profit steht.

Gemeinsamer Appell der KommunistenWir dokumentieren nachstehend einen bislang von 55 kommunistischen und Arbeiterparteien aus aller Welt unterzeichneten Appell zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus:

Die Befreiung Berlins durch die sowjetischen Armeen im Mai 1945 symbolisiert den Sieg der Völker im Zweiten Weltkrieg und die Zerschlagung des Nazi-Faschismus - der gewalttätigsten Form der Klassenherrschaft, die der Kapitalismus geschaffen hat, und die direkte Ursache für den Krieg und den Tod von Dutzenden Millionen Menschen.

Die entscheidende Rolle für den Sieg am 9. Mai 1945 kommt der Sowjetunion zu, ihrem Volk und der Roten Armee, unter der Führung der Kommunistischen Partei. An der östlichen Front fanden die größeren Kämpfe statt, die den Ausgang des Krieges bestimmten. Des 70. Jahrestags des Sieges zu gedenken, heißt das Heldentum, den Mut und die Entschlossenheit von Millionen sowjetischer Männern und Frauen zu würdigen, die unter enormen Opfern und mit mehr als 27 Millionen Toten Widerstand leisteten und kämpften, und damit den entscheidenden Beitrag zur Zerschlagung der faschistischen Barbarei leisteten. Den 70. Jahrestag zu feiern, heißt auch, das Heldentum, den Mut und die Kampfentschlossenheit von Millionen Widerstandskämpfern und Antifaschisten aus der ganzen Welt zu würdigen, die ihr Leben für den Kampf um den Sieg eingesetzt haben.

Gemeinsamer Aufruf der Kommunistischen Parteien der USA, Russlands, Frankreichs, Britanniens und DeutschlandsAufruf der Kommunistischen Parteien
der USA, Russlands, Frankreichs, Britanniens
und Deutschlands
Die kommunistischen Parteien der vier Siegermächte des Zweiten Weltkriegs sowie aus Deutschland haben aus Anlass des 70. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Die KP Britanniens, die Französische KP, die KP der Russischen Föderation, die KP der USA sowie die DKP rufen dazu auf, Widerstand gegen das drohende Wiederaufleben des Faschismus zu leisten: »Die Völker Europas müssen wieder auf der Hut sein und bereit, Nationalismus, Rassismus, Faschismus und Militarismus zu bekämpfen, die die kapitalistische Krise und die Sparpolitik hervorbringt.«

Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut dieser Erklärung, die heute in der Tageszeitung »junge Welt« und in der Wochenzeitung »Unsere Zeit« abgedruckt wurde.

Der 8. Mai 2015 ist der 70. Jahrestag des Sieges der Freiheit über die faschistische Gewaltherrschaft in Europa. Er wurde errungen durch das Bündnis der Völker der Sowjetunion, Großbritanniens, der USA, Frankreichs und der kommunistisch geführten Widerstandskräfte in Europa, China und Südostasien.

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