21 | 08 | 2019

„Am 6. und 9. August 1945 wurden in wenigen Minuten zehntausende Menschen grausam aus dem Leben gerissen. Mehr als 200 000 Menschen sind durch die Atomangriffe auf Hiroshima und Nagasaki getötet worden. Abertausende litten und leiden noch an den Spätfolgen. Heute zeigt die Weltuntergangsuhr wieder auf zwei Minuten vor zwölf“, erklärt Matthias Höhn, für die Fraktion DIE LINKE Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung.

Die beiden Atombomben-Abwürfe der USA auf Japan im Jahr 1945 haben mehr als1 00.000 Menschen getötet und rund 130.000 verletzt – fast ausschließlich Zivilpersonen, Frauen und Kinder. In Sekundenbruchteilen verwandelten die ungeheuren Explosionen und die unmittelbar folgenden Feuerwellen beide Städte in ein gigantisches Inferno. Bis heute leiden die Menschen an genetischen Schäden infolge der atomaren Verstrahlung. Nicht zuletzt war das auch eine Machtdemonstration der USA gegenüber der Sowjetunion.

Nuklearwaffen sind die gefährlichsten Waffen, die je geschaffen wurden. Atomwaffen unterscheiden sich von allen anderen Waffen sowohl durch das Ausmaß der Zerstörung als auch durch die langfristige Wirkung radioaktiver Verseuchung und die dadurch verursachten genetischen Schäden. Und: Bei einem Atomkrieg wäre die Existenz der ganzen Menschheit bedroht.

Zur Kündigung des Abkommens über das Verbot atomarer Mittelstreckenraketen durch die USA erklärt der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele:

„Was nun passiert, ist eine neue Qualität der Kriegstreiberei durch die USA mit Unterstützung der NATO-Staaten, darunter auch der Bundesrepublik Deutschland. Es droht die Entwicklung und Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa, gerichtet gegen Russland, dies beinhaltet die Gefahr das Europa zum atomaren Schlachtfeld wird. Es droht der Versuch der USA, landgestützte atomare Mittelstreckenraketen gegen China in Stellung zu bringen. Es droht die Zerstörung weiterer Verträge, die in der Vergangenheit ungezügelte Hochrüstung eindämmten.

„Nach dem Ende des INF-Vertrags gilt es, eine neue atomare Aufrüstung in Europa zu verhindern. Eine außen- und sicherheitspolitisch verantwortungsvoll handelnde Bundesregierung muss den Vorschlag Russlands nach einem Moratorium für die Stationierung von Raketensystemen mittlerer und kürzerer Reichweite in Europa aktiv unterstützen. Sicherheit in Europa gibt es nur mit und nicht gegen Russland und auch nicht durch blinde Gefolgschaft für US-Präsident Donald Trump“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

„Das von US-Präsident Donald Trump mutwillig herbeigeführte Ende des INF-Abrüstungsvertrags gefährdet die Sicherheit in Europa. Die Bundesregierung muss jetzt mit aller Kraft ein neues atomares und konventionelles Aufrüsten verhindern und den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland in die Wege leiten“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den INF-Ausstieg der USA am 2. August.

Stoppt die Ministerin für Aufrüstung und Krieg

Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unterstrich in ihrer heutigen Antrittsrede vor dem Bundestag im Paul-Löbe-Haus in Berlin, dass die Bundesregierung unbeirrt am Zwei-Prozent-Ziel der NATO festhält. Nach gewaltigen Steigerungen bedeutet dies weitere Milliarden für den Kriegshaushalt. Kramp-Karrenbauer sagte, dies sei keine Aufrüstung, es ginge lediglich um die Ausrüstung der Truppe.

Militär und Polizei rüsten Polizei in Büchel auf. Eine Zufahrt gewaltsam geräumt

Mit einer internationalen Friedenskundgebung endeten am Samstag Abend die Aktionstage von DKP und SDAJ im rheinland-pfälzischen Büchel mit mehr als 100 Teilnehmern. Die Aktionen, unterstützt von den Kommunistischen und Arbeiterparteien aus Belgien, Luxemburg und den Niederlanden, standen unter dem Motto „Büchel dicht machen – US-Atombomben raus aus Deutschland!“

ippnwWir dokumentieren eine Pressemitteilung der »Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzte in sozialer Verantwortung e.V.« (IPPNW).

Heute kurz nach acht Uhr wurden alle Zufahrtswege zum Atomwaffenstützpunkt Büchel besetzt. Kein Verkehr in oder aus dem Stützpunkt war möglich. Mit der Aktion weisen die Friedensaktivist*innen auf die Stationierung der US-Atomwaffen am Stützpunkt Büchel hin und fordern die Bundesregierung auf dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten.

30 Menschen haben die drei verkehrsrelevanten Tore blockiert. Die Aktion läuft bisher absolut gewaltfrei und es gab bisher keine Verhaftungen. Die Protestaktion wurde gezielt erst um 8:00 Uhr durchgeführt, um den Berufsverkehr so wenig wie möglich so zu stören und dennoch ihren Forderungen mit diesem symbolischen Akt Nachdruck zu verleihen.

„Die NATO ist mit ihrer Rückendeckung für den Konfrontationskurs von US-Präsident Donald Trump gegen Russland Teil des Problems und nicht der Lösung bei der Rettung des INF-Abrüstungsvertrags. Mit der angekündigten Truppenaufstockung an der Westgrenze Russlands und dem Ausbau von Raketenabwehrsystemen setzt die NATO auf weitere Konfrontation und wird damit zur Gefahr für die Sicherheit in Europa“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

attac logoAttac ruft zur Teilnahme an der Demonstration an der US-Air Base Ramstein auf

Am Samstag wird an den Toren der US-Air Base Ramstein wieder eine große Demonstration der Friedensbewegung gegen die kriegerischen Aktionen stattfinden, für die dieser Luftwaffenstützpunkt der US-Army seit Jahrzehnten ein zentrales Drehkreuz bildet.

die linke frieden»Wie 2003 im Vorfeld des Irakkrieges scheinen die USA mit äußerst fragwürdigen Beschuldigungen einen Krieg gegen den Iran vorzubereiten. Es ist die Zeit neuer Kriegslügen«, heißt es in einem Aufruf der Bundestagsfraktion der Linkspartei zu einer Friedenskundgebung am 27. Juni in Berlin. »Mit der Kündigung des Abrüstungsvertrages INF und Iran-Abkommens zündelt US-Präsident Trump am Weltfrieden. Die USA setzen wieder auf atomare Aufrüstung. Die Bundesregierung schaut mindestens zu oder schlimmstenfalls sogar mit.«

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