Donnerstag, 23. März 2017
Solidaritätsanzeige

Friedensbewegung

friedenstaubeDie Bundesregierung soll sich an den UN-Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot beteiligen, das fordert die Ärzteorganisation IPPNW gemeinsam mit anderen Nichtregierungsorganisationen in einem offenen Brief
an Außenminister Sigmar Gabriel. Ab 27. März 2017 werden Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen in New York über einen Verbotsvertrag verhandeln. Die Bundesregierung hatte angekündigt, dass Deutschland diesen Verhandlungen fernbleibt.

ippnwDie Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, das US-Atomwaffenarsenal ausbauen zu wollen, zeigt auf drastische Weise, wie dringend notwendig ein Atomwaffenverbot ist. Die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) appellieren an die deutsche Bundesregierung, sich jetzt entgegen jüngsten Verlautbarungen an den im März beginnenden UN-Verhandlungen für einen Atomwaffenverbotsvertrag zu beteiligen. Deutschlands Argument, mit einem Verbotsvertrag werde der Atomwaffensperrvertrag geschwächt, führt Trump mit seiner Ankündigung ad absurdum. Denn ein Ausbau des US-Atomwaffenarsenals würde gegen die Verpflichtung des Atomwaffensperrvertrags zur Abrüstung verstoßen.

Jugendblock auf der Demo gegen die Siko. Foto: RedGlobeJugendblock auf der Demo gegen die Siko. Foto: RedGlobeWie jedes Jahr fand auch 2017 die sogenannte Münchner Sicherheitskonferenz im Bayerischen Hof statt. Wie jedes Jahr wurde sie durch lautstarke und vielfältige Proteste der Friedensbewegung begleitet. 4000 Menschen beteiligten sich an den Aktionen gegen die als Privatveranstaltung getarnte aber wesentlich aus Steuermitteln finanzierte Konferenz der wichtigsten Kriegstreiber der Welt. Gemeinsam mit der didf-Jugend München und der Kommunistischen Jugend Österreichs organisierte die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) dabei einen lautstarken Jugendblock, an dem sich über 100 Jugendliche beteiligten, die gemeinsam deutlich machten: Stop wars – Gemeinsam gegen ihre Kriege!

Spitze der Demonstration. Foto: RedGlobeSpitze der Demonstration. Foto: RedGlobeTausende Menschen haben sich am heutigen Samstag in München der »Sicherheitskonferenz« der Kriegstreiber entgegengestellt. Mit einer Demonstration und einer Menschenkette wurde die Tagung im Hotel »Bayerischer Hof« symbolisch umzingelt. Die Veranstalter zählten dabei rund 4.000 Teilnehmer, die dem Aufruf eines breiten Bündnisses aus linken Parteien, Friedensinitiativen, Gewerkschaften und Jugendorganisationen gefolgt waren. Ihr Ziel war, wie sie bei der Abschlusskundgebung verkündeten, der herrschenden Kriegsmaschinerie »Sand und nicht Öl ins Getriebe« zu geben.

Siko 2017Vom 17. bis 19. Februar 2017 versammeln sich in München die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Machteliten, die Hauptverantwortlichen für die Kriege der NATO-Staaten, für die weltweite Armut und zunehmende Zahl von Flüchtlingen, denen die Existenzgrundlagen in ihren Heimatländern zerstört wurden. Auf der »Sicherheitskonferenz« (Siko) geht es weder um die Sicherheit für die Menschen auf dem Globus, noch um die friedliche Lösung von Konflikten. Schon die Bezeichnung der Tagung ist purer Etikettenschwindel. Im Bayerischen Hof geht es um die weitere Existenz der Kriegsallianz NATO und um die weiter Aufrüstung Deutschlands und der EU.

Wir dokumentieren eine Erklärung des Sprecherrates der DKP Berlin:

Zum 20. Januar, dem Tag der Amtseinführung von Donald Trump als 45. Präsident der USA, ruft 'The Coalition' unter der Losung "Nein zum globalen Trumpismus: Zeit zu handeln!" zu einer Protestaktion in Berlin auf und stellt sich als breites Berliner Bündnis und Teil einer weltweiten Bewegung dar.

Diese Aktion wird nicht von der DKP Berlin unterstützt.

Bunter Protest in Bremerhaven. Foto: Hartmut DrewesBunter Protest in Bremerhaven. Foto: Hartmut DrewesMehrere hundert Menschen haben am Sonnabend in Bremerhaven gegen den antirussischen Kriegskurs der NATO demonstriert. Anlass des Protestes, zu dem unter anderem das Bremer Friedensforum, Die Linke und die DKP aufgerufen hatten, war die seit Freitag im Hafen von Bremerhaven laufende Entladung von Frachtschiffen mit NATO-Panzern. Rund 250 dieser Kriegsfahrzeuge sollen von Nordwestdeutschland aus vor allem nach Polen und in die baltischen Staaten, nahe an die russische Grenze verlegt werden. Geplant sind zudem Truppenmanöver der NATO-Staaten in Bulgarien und Rumänien. Mehr als 4.000 US-Soldaten werden dauerhaft in Polen stationiert.

Frieden statt NATODer stellvertretende Oberbefehlshaber der USA-Landstreitkräfte in Europa, Generalmajor Timothy McGuire, sprach stolz von einem »Zeichen des kontinuierlichen USA-Engagements für Europa zur Stabilisierung des Friedens«, als am Freitag in Bremerhaven die ersten Panzer aus den USA entladen wurden. Sie sollen Teil der Operation »Atlantic Resolve« sein, mit dem das USA-Militär »die NATO-Ostflanke stärken« will.

friedenstaubeDie US-Army verlegt ab 6. Januar 2017 eine komplette Panzerbrigade mit 4000 Soldatinnen und Soldaten und mehr als 2000 Panzern, Haubitzen, Jeeps und LKW über Bremerhaven zu NATO-Manövern, die neun Monate lang in Osteuropa stattfinden sollen. Unser Hafen wird seit Jahrzehnten für den Umschlag von Kriegsgerät aller Art missbraucht. Die jetzigen Transporte sind die umfangreichsten seit dem Ende des Kalten Krieges. Von Bremerhaven geht es mit Zügen, Fahrzeugkolonnen und weiteren Schiffen Richtung Osten. Auch deutsches Militär wird zu den Manövern verlegt. Deutschland wird somit zum Aufmarschgebiet. Wir lehnen diesen militaristischen Aufmarsch gegen Russland entschieden ab.

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.