18 | 09 | 2019

Rosa-Luxemburg-KonferenzDie Tageszeitung junge Welt veranstaltet am Samstag, den 9. Januar 2016, die XXI. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz in der Urania Berlin. Die Zusammenkunft, zu der mehr als 2.000 Teilnehmer erwartet werden, gilt als politischer Neujahrsauftakt der linken Bewegung in Deutschland und steht in diesem Jahr unter dem Motto »Kein Gott, kein Kaiser, kein Tribun: Selber tun!«.

Mit Spannung erwartet wird ein Gastbeitrag von Alexej Markow aus der Ostukraine. Er ist politischer Kommandeur der Kommunistischen Einheit der Brigade »Prisrak« im Donbass. »Der Krieg ist ein abstoßendes und zutiefst unmenschliches Geschäft«, hat Alexej Markow im Interview mit junge Welt erklärt. Dass er heute dennoch freiwillig Flecktarn trägt und im vergangenen Jahr in der blutigen Kesselschlacht von Debalzewe gekämpft hat, sei der Einsicht geschuldet, dass es manchmal in der Geschichte »noch schlimmere Alternativen« gebe. Alexej Markow wird per Videobrücke zur Rosa-Luxemburg-Konferenz zugeschaltet, was in Boulevardblättern der Hauptstadt bereits für Aufregung gesorgt hat.

SDAJ-Plakat zum LLL-Wochenende 2016Die BRD Ende des Jahres 2015: Deutschland will zunehmend eine aktive Rolle bei den Konflikten der Welt spielen, um die politische Landschaft stärker nach den eigenen Interessen zu gestalten. Das zeigte sich beim Bürgerkrieg in der Ukraine, oder auch jüngst durch den Bundeswehreinsatz in Syrien. Vor diesem »Engagement« Deutschlands und anderer NATO-Staaten fliehen massenhaft Menschen, die auch hierzulande Zuflucht suchen. Der Soforthilfe aus der Zivilbevölkerung zur notdürftigen Versorgung der Flüchtlinge steht der Rassismus von Staat und Nazis gegenüber. Täglich gab es im letzten Jahr mehr als eine rassistische Gewalttat in Deutschland.

Profiteure dieser Politik sind die deutschen Banken und Konzerne. Sie verdienen erst an Rüstung und Waffenexport, dann, wie z.B. DHL, durch logistische Unterstützung am Kriegseinsatz selbst. Sie verdienen durch den staatlich geförderten »Wiederaufbau« der zerstörten Gebiete und nicht zuletzt an den Geflüchteten – als quasi rechtlose und billige Arbeitskräfte in Deutschland, die jetzt bspw. vom Mindestlohn ausgenommen werden sollen. Das ist »Integration« gemäß deutschem Kapitalinteresse.

Kommunistische ParteiWir dokumentieren nachstehend einen Aufruf der Kommunistischen Partei (Türkei) an die Werktätigen aus der Türkei in der Bundesrepublik:

Der Bundestag hat am 4. Dezember 2015 die Beteiligung Deutschlands am schmutzigen Krieg in Syrien beschlossen. Die Bundeswehr werde angeblich das nach dem terroristischen Angriff in Paris rachedurstig gewordene Frankreich unterstützen. So wagt das Parlament, nicht nur das Grundgesetz, sondern auch das internationale Recht zu zertreten.

Zur Einigung zwischen Bund und Bayern zu den Castor-Transporten erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: »Mit der Einigung zwischen Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, sieben Castor-Behälter aus Sellafield in das Zwischenlager beim AKW Isar bei Landshut zu bringen, sind längst noch nicht alle Probleme vom Tisch.

Das Ergebnis der Abstimmung über die Bewerbung des Senats und des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 ist eindeutig: Die Hamburgerinnen und Hamburger wollen das Klassen-Projekt Olympia nicht. Nach Toronto und Boston sagt die Bevölkerung einer dritten Stadt in diesem Jahr »Nein« zu den Spielen der Reichen. Es ist zudem das zweite Mal innerhalb von zwei Jahren, dass die deutschen Eliten aus Wirtschaft, Politik und Sport bei dem Versuch gescheitert sind, das Mega-Event nach Deutschland zu holen.

NOlympiaMit 51,6 Prozent der abgegebenen Stimmen haben die Hamburger heute Nein zu einer Olympiabewerbung ihrer Stadt gesagt. Bei einer Abstimmungsbeteiligung von 50,1 Prozent votierten nur 48,4 Prozent mit Ja. Das teilte das Statische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein heute abend mit. Damit wird die Hansestadt ihre Bewerbung auf Ausrichtung der Olympischen Sommerspiele 2024 zurückziehen. Die Initiative NOlympia Hamburg jubelte auf Facebook: »Unglaublich – aber gewonnen! Olympia in Hamburg am Ende – Eliten unter Schock«. Ihr Sprecher Florian Kasiske erklärte gegenüber Journalisten: »Die Menschen sehen, dass es Sachen gibt, wo das Geld besser angelegt ist.«

Protest gegen AfD-ParteitagAm heutigen Samstag gsind in Hannover rund 2.500 Menschen gegen den Bundesparteitag der selbsternannten »Alternative für Deutschland« (AfD) auf die Straße gegangen. Unter dem Motto »Es reicht! Nationalismus ist keine Alternative« hatten diverse linke Gruppen gemeinsam mit dem Bündnis »Bunt statt braun« zu den Protesten aufgerufen. Für die Demonstration reisten zahlreiche Menschen aus Köln, Berlin, Göttingen, Bremen und weiteren Städten an. »Wir haben heut ein starkes Zeichen gegen Rassismus und Nationalismus gesetzt«, sagte ein Sprecher der Kampagne.

Antifaschistischer Protest am 21.11. in Weinheim. Screenshot: RT

Am Samstag, 21. November 2015, protestierten in Weinheim Tausende gegen den Bundesparteitag der NPD. Im Vorfeld der Aktionen hatten u.a. die Antifaschistische Linke Freiburg, Die Linke.SDS Freiburg, die ver.di Jugend Südbaden und die VVN-BdA Freiburg in einem gemeinsamen Aufruf festgehalten: »Erklär­tes Ziel ist es am Sams­tag Mor­gen den Tagungs­ort zu blo­ckie­ren, es den Faschis­ten unmög­lich zu machen ihre Ver­an­stal­tung zu errei­chen und unse­ren legiti­men anti­fa­schis­ti­schen Wider­stand auf die Stra­ßen Wein­heims zu tragen«.

Der 21. DKP-Parteitag wird 2016 fortgesetzt. Foto: RedGlobeIn Frankfurt ist am Sonntag der 21. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) abgeschlossen worden. Zu Ende ist er jedoch nicht. Da viele Anträge aus Zeitmangel nicht diskutiert werden konnten, beschlossen die Delegierten mit großer Mehrheit, im Februar oder März einen dritten Tag ihres Kongresses einzuberufen. Auf diesem soll dann unter anderem darüber entschieden werden, ob die DKP ihren bisherigen Beobachterstatus in der Europäischen Linkspartei (EL) aufgibt oder nicht.

Kommunistische Partei KubasWir dokumentieren nachstehend die Grußbotschaft des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas an den 21. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

Im Namen der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) und des kubanischen Volkes übermitteln wir dem Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei einen herzlichen Gruß und den Wunsch auf einen sehr erfolgreichen Verlauf.

Die Ideen und die Fundamente des Marxismus-Leninismus zeigen ihre unwiderlegbare Aktualität und Gültigkeit in einer Zeit, in der der weltweite Kapitalismus unter einer Krise strukturellen Charakters leidet. Die Menschheit sieht sich den größten Herausforderungen und Gefahren ihrer Geschichte gegenüber: Der beschleunigten Zerstörung der Umwelt und ihrer Fortsetzung durch Naturkatastrophen sowie den imperialistischen Raubkriegen, die als politische Doktrin und als Versuch einer Neuverteilung der Reichtümer der Dritten Welt zugunsten einer Handvoll transnationaler Konzerne durchgesetzt werden.

Patrik Köbele (links) und Hans-Peter Brenner stellen sich den ausländischen Gästen des DKP-Parteitages vor. Foto: RedGlobeDer alte und neue Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) heißt Patrik Köbele. Auf dem 21. Parteitag der Kommunisten in Frankfurt wurde er am Samstag mit deutlicher Mehrheit wiedergewählt. 131 Delegierte stimmten für ihn, nur 34 votierten dagegen. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Dieses Ergebnis ist angesichts der anhaltenden Diskussionen in der Partei überraschend deutlich. Auch Köbeles Stellvertreter Wera Richter und Hans-Peter Brenner wurden mit klaren Mehrheiten in ihren Ämter bestätigt.

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