• Greenpeace leakt TTIP-Unterlagen

    90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP. Screenshot: Livestream90.000 Menschen demonstrierten in Hannover gegen TTIP. Screenshot: LivestreamDie Umweltschutzorganisation Greenpeace hat umfangreiche Unterlagen der bislang geheimen Verhandlungen um das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP veröffentlicht. Unter www.ttip-leaks.org stehen nun zahlreiche Dokumente zum freien Abruf zur Verfügung. Die Inhalte zeigen nach Angaben von Greenpeace dramatische Folgen, die sich aus dem Abkommen für Umwelt und Verbrauchen ergeben können. Selbst rückwirkend könnten demnach bestehende Standards und Regularien zum Schutz von Umwelt und Verbrauchern gekippt werden, wie eine heute von Greenpeace Niederlande veröffentlichte Analyse ergibt.

  • 2. Mai 1933 - Als der deutsche Faschismus die freien Gewerkschaften zerschlug

    Deutschland 1933Odessa 2014Am 1. Mai hatte man noch gemeinsam demonstriert. Im Versuch, das Verbot und die Zerschlagung der Gewerkschaften nicht mit einer kämpfenden Einheitsfront mit den KommunistInnen, sondern durch Unterordnung unter den deutschen Faschismus zu verhindern, hatten die freien Gewerkschaften zusammen mit der NSBO Nationalsozialistische Betriebsorganisation) den »Tag der nationalen Arbeit« begangen.

  • Opfer der »Colonia Dignidad« fordern Aufklärung

    junge WeltNach der Ankündigung von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Dienstag, die Akten des Auswärtigen Amtes über die chilenische »Colonia Dignidad« vorfristig freizugeben, richtet sich das Interesse auf deren Inhalte. »Interessant wird sein, ob sich Horst Paulmanns Name in den Papieren wiederfindet«, schreibt die in Berlin erscheinende Tageszeitung »junge Welt« in ihrer Wochenendausgabe.

  • Internationale Solidarität mit den Streiks in Deutschland

    WeltgewerkschaftsbundWeltgewerkschaftsbundDie Warnstreiks im öffentlichen Dienst der Bundesrepublik werden auch im Ausland mit Sympathie verfolgt und unterstützt. Vor allem die Aktionen an mehreren Flughäfen gestern haben die Aufmerksamkeit der internationalen Arbeiterbewegung auf den Tarifkonflikt zwischen den Gewerkschaften einerseits sowie Bund und Kommunen andererseits gelenkt. So hat der Weltgewerkschaftsbund (WFTU) in einem Statement seine Solidarität mit den Streikenden erklärt.

  • Große Koalition beschließt Verschärfung des staatlichen Rassismus

    Alles Sieger: Meldungen von CSU und SPD am Freitag auf Facebook. Screenshot: RedGlobeAlles Sieger: Meldungen von CSU und SPD am Freitag auf Facebook. Screenshot: RedGlobe

    Alle haben sich durchgesetzt, alle sind die Gewinner! Die CSU jubelt, die SPD jubelt, die CDU ist auch zufrieden. Nur die Menschen, die auf Schutz und ein sicheres Leben in Deutschland gehofft haben, werden der Koalitionsdisziplin geopfert. So heißt es in dem gestrigen Beschluss von CDU/CSU und SPD über Afghanistan (!): »Wir wollen zur Schaffung und Verbesserung innerstaatlicher Fluchtalternativen beitragen und vor diesem  Hintergrund die Entscheidungsgrundlagen des BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) überarbeiten und anpassen. Dies ermöglicht auch eine Intensivierung der Rückführungen.«

  • Deutschland verbietet »Grup Yorum« die Einreise

    Unerwünschtes KonzertDie deutsche Vertretung in der Türkei verweigert der bekannten linken Musikgruppe »Yorum« Einreisevisa für Deutschland. Damit versuchen die Behörden, die Teilnahme der Gruppe an dem in der kommenden Woche in Oberhausen geplanten Konzert »Ein Herz, eine Stimme gegen Rassismus« zu verhindern.

    In einer Erklärung teilt die Gruppe mit: »Obwohl wir zuvor mehrere Konzerte in Deutschland und Europa gespielt haben, wurde unser Visumantrag vergangene Woche vom deutschen Konsulat abgelehnt. Als ob das noch nicht reicht, gibt man an, dass man Maßnahmen einleiten wird, damit den Grup-Yorum-Mitgliedern auch in Zukunft die Rechte aus dem ›Schengener‹ Abkommen vorenthalten werden.

  • Regierung missachtet eigene Gesetzgebung

    Das Erwerbslosenbündnis »AufRecht bestehen« kritisiert scharf die Entscheidung der Bundesregierung, die Regelsätze für Hartz IV- und Grundsicherungsbezieher lediglich auf der Basis der Einkommens- und Verbrauchsstatistik 2008 (EVS 2008) fortzuschreiben, anstatt - wie es das zwölfte Buch Sozialgesetzbuch in § 28 zwingend vorschreibt - die Regelsätze ab 1.1.2016 anhand der EVS 2013 grundlegend neu zu be­rechnen. Als empörend kritisiert das Bündnis die Art und Weise des Gesetz­ge­bungs­ver­fahrens, bestehend aus einer »lautlosen« Kabinettsentscheidung Ende September und als letzte Hürde die Vorlage beim Bundesrat am heutigen Freitag.

  • Im Andenken an den katalanischen Präsidenten Lluís Companys (1882-1940): Zur Verteidigung der Demokratie

    Gedenken an Lluís Companys. Foto: Ajuntament de Vilanova i la Geltrú (CC BY-ND 2.0)Gedenken an Lluís Companys. Foto: Ajuntament de Vilanova i la Geltrú (CC BY-ND 2.0)Wir dokumentieren eine Erklärung der Katalanischen Nationalversammlung (ANC) in Deutschland:

    Am 15. Oktober 2015 jährt sich zum 75. Mal der Tag, an dem das faschistische Regime General Francos den 123. Präsidenten der Generalitat von Katalonien, Lluís Companys i Jover, erschießen ließ.

    Am Ende des spanischen Bürgerkriegs (1936-1939) ging Präsident Companys ins Exil nach Frankreich. Drei Wochen nach dem Waffenstillstand von Compiègne, bei dem sich Frankreich Nazideutschland ergab, nahm die Gestapo auf Bitte der spanischen Botschaft hin den katalanischen Präsidenten fest. Companys wurde den spanischen Behörden ausgeliefert und nach Madrid gebracht, wo er gefoltert wurde. Danach inhaftierte man ihn in Barcelona in der Festung von Montjuïc. Dort wurde er vor ein militärisches Standgericht gestellt, ohne rechtliche Garantien. Am frühen Morgen des 15. Oktober 1940 wurde Lluís Companys in der Festung von Montjuïc hingerichtet.

  • DIDF zu TTIP und CETA: Ausbeutung, Ausgrenzung und Hunger - Weg damit!

    DIDFSeit Jahren versuchen die Befürworter des Freihandelsabkommens, Kapital und Kabinett, uns davon zu überzeugen, welchen großen Gefallen der Menschheit mit diesen getan würde. Verhandelt wird geheim. Das ganze Vorgehen grenzt stark an den sogenannten Normen eines »Rechtsstaates«. Es stellt sich zunächst einmal die Frage wieweit sich die Grenzen und Umstände für Konzerne noch verbessern sollen. Sie können längst tun und lassen was und wie sie es wollen. Nicht genug, dass die Konzerne steigende Umsätze haben und Milliarden Gewinne einfahren, sie umgehen durch Tricks und »Gaunereien« auch die Abgaben die sie entrichten müssten, sie nennen es nur nicht »Steuerflucht«. Wenn es zum Wohle der Menschheit gehen soll, dann gibt es genügend andere Baustellen. Arbeitsbedingungen und Rechte sollten verbessert werden. Konzerne und Reiche sollten mehr Steuern zahlen. Der gesamte Sozialschutz sollte gestärkt werden. Die Grenzen sollten für Flüchtlinge aufgemacht werden. Die Reihe der verbesserungswürdigen Umstände kann noch verlängert werden.

  • »Zurück an Absender«

    Braune Tonne oder Altpapier?Braune Tonne oder Altpapier?Wieder einmal hat »Bild« unzählige Haushalte mit unerwünschtem Analog-Spam belästigt. Viele haben das Zeug direkt entsorgt - einige ordnungsgemäß im Altpapier, andere wegen des Inhalts in der braunen Tonne. Nun hat eine RedGlobe-Leserin uns jedoch auf eine andere Möglichkeit hingewiesen, was mit dem Müll getan werden kann. Denn für die Entsorgung des Altpapiers zahlen wir ja Gebühren. Warum also nicht einfach den Müll zurück an den Absender schicken? Die Leserin hat auch gleich ein Streifband vorbereitet, damit der Dreck auch wirklich beim Verursacher ankommt. Einfach die PDF-Datei öffnen, ausdrucken, um die Sonderausgabe kleben und dann ab damit in den nächsten Briefkasten. Sollen sie doch selbst für die Entsorgung bezahlen!

  • Die Würde des Menschen ist unteilbar

    Erwerbslosengruppen und -organisationen der Kampagne »AufRecht bestehen« verurteilen  die Pläne der Bundesregierung, das Aufenthalts- und Asylrecht auszuhöhlen und Tausenden gerade erst eingereisten Schutzsuchenden das Grundrecht auf Asyl und auf Existenzsicherung  zu verwehren.

    Noch immer werden geflohene Menschen an deutschen Bahnhöfen von der Bevölkerung mit Lebensmitteln, Geschenken und Herzlichkeit empfangen. Die Bundeskanzlerin überrascht mit  der humanitären Geste, dass Deutschland Menschen in Not nicht im Stich lasse, und pflegt so im Ausland das neue Image eines offenen und hilfsbereiten Landes. Zeitgleich formuliert die Bundesregierung einen 150seitigen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Aufenthalts- und Asylrechts sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG), der alle sozial- und rechtstaatlichen Errungenschaften, die Asylsuchende und ihre Unterstützer in den vergangen 20 Jahren mühsam auch vor Gerichten erkämpft haben, wieder zunichtemacht.

  • #BildNotWelcome: FC St. Pauli lässt Hetzblatt abblitzen

    Es gibt viel Unsinn, der über den Hamburger Fußball-Zweitligisten FC St. Pauli verbreitet werden könnte. Aber dass er und seine Anhänger kein Herz für Flüchtlinge hätten und sich nicht gegen Rassismus engagieren würden, gehört sicherlich nicht dazu. Und doch meinte »Bild«-Chef Kai Diekmann am heutigen Mittwoch, den Kultverein anpinkeln zu müssen. »Darüber wird sich die AfD freuen: Beim FC St. Pauli sind Refugees not welcome« und »Kein Herz für Flüchtlinge: Schade eigentlich, FC St. Pauli! St. Pauli boykottiert ›WIR HELFEN‹« verbreitete er über den Internetdienst Twitter.

  • Pro Asyl zur Wiedereinführung der Grenzkontrollen

    pro asylDie Menschenrechtsorganisation Pro Asyl kritisiert die Wiedereinführung der Grenzkontrollen durch die Bundesregierung als Missbrauch von hilfsbedürftigen Flüchtlingen zur Durchsetzung politischer Interessen: »Die Flüchtlinge werden von Deutschland behandelt wie die Bauern auf dem Schachfeld der Mächtigen«, sagt Günter Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl.

    Deutschland möchte offensichtlich Druck auf die anderen EU-Mitgliedstaaten ausüben. Grenzkontrollen werden die Flucht der Menschen nicht verhindern. Aber sie werden das Leid der Flüchtlinge vergrößern, sie auf längere Wege in der anbrechenden Kälte durch Europa verweisen. Neue Profitmöglichkeiten für Schlepper werden geschaffen.

  • Die Mauer muß weg!

    Die Mauer muss weg!Mitten in die Feiern zu »25 Jahre Europa ohne Grenzen« hinein hat die Bundesregierung die Grenze zu Österreich geschlossen. Für Stunden wurde in der vergangenen Nacht der Zugverkehr zwischen Deutschland und der Alpenrepublik eingestellt, die Bundespolizei marschiert an den Übergängen auf. Auch an Nebenstraßen werden seit Jahren leerstehende Grenzübergänge wieder besetzt. Unmittelbar vor Ende der Schulferien in Bayern ist auch für Touristen, die ein paar Tage in Österreich verbracht haben, plötzlich das Mitführen amtlicher Ausweisdokumente wieder Pflicht. Stundenlange Staus auf den Autobahnen sind die Folge. Und das alles nur, weil die deutschen Behörden nicht mit der hohen Zahl an Flüchtlingen klarkommen, die sie letztlich selbst produziert haben.

    Jetzt wird das Problem auf die österreichische Seite abgeschoben. Es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, bis auch Wien seine Grenzen nach Süden abschottet. Und schon verlassen sich die »zivilisierten« Europäer auf den Todesstreifen, den Ungarns Regierungschef Victor Orbán an der Grenze zu Serbien hochgezogen hat. Auf den lässt sich trefflich schimpfen, solange er nur die Menschen vom eigenen Staatsgebiet abhält.

  • Österreich und Deutschland nehmen Flüchtlinge aus Budapest auf

    Bahira ist eine beeindruckende Frau mit einem trotz ihrer Erschöpfung lebhaften Blick. Vor Wochen hat sie ihr Heimatland Syrien verlassen. »Einen Krieg zu erleben, vergisst man nicht. Dort, von wo wir kommen, ist es schrecklich, wir müssen weiter«, sagt sie uns, während sie im Flüchtlingslager am Bahnhof von Budapest, wo sie zusammen mit Tausenden weiteren Menschen die vergangenen Tage verbracht hat, schnell ihre Habseligkeiten zusammenpackt. Bahira packt ein, weil sie wegfährt. Auf der Straße stehen Dutzende Autobusse, die von den ungarischen Behörden bereitgestellt wurden, um sie an die österreichische Grenze zu bringen.

  • Lasst die Züge fahren!

    Flüchtlinge am Hauptbahnhof von Budapest. Screenshot: ORFFlüchtlinge am Hauptbahnhof von Budapest. Screenshot: ORFHunderte Flüchtlinge sind in Zügen auf dem Weg von Budapest in Richtung Österreich und Deutschland. Diese Züge an den Grenzen nicht aufzuhalten, fordert Katina Schubert, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Linkspartei. Sie erklärt weiter: »Die Bilder ähneln sich: Vor über 25 Jahren fuhren Flüchtlinge aus der DDR von Ungarn über Österreich nach Deutschland. Jetzt befinden sich vor allem syrische Bürgerkriegsflüchtlinge an den Bahnhöfen der ungarischen Hauptstadt, um Platz in einem Zug nach Österreich oder Deutschland zu ergattern. Alle wissen, diese Menschen fliehen vor Krieg, Not und Vertreibung.«

  • Angriff auf die Pressefreiheit

    Der Generalbundesanwalt hat Ermittlungen gegen die beiden Journalisten Andre Meister und Markus Beckedahl wegen des Verdachts des Landesverrats aufgenommen. Grundlage für dieses erste derartige Verfahren seit der »Spiegel-Affäre« 1962 sind Strafanzeigen des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Den Journalisten wird vorgeworfen, mit zwei Artikeln über den Geheimdienst auf der Internetseite Netzpolitik.org Staatsgeheimnisse der Bundesrepublik Deutschland verraten zu haben. Im Fall einer Verurteilung drohen den Journalisten Haftstrafen von mindestens einem Jahr.

  • Soldaten für den Frieden

    Banner der NVABanner der NVAWir dokumentieren nachstehend mit freundlicher Genehmigung der Tageszeitung »junge Welt« einen Appell von Generälen und hohen Offizieren der ehemaligen DDR-Streitkräfte, die vor Krieg warnen und Kooperation statt Konfrontation mit Russland fordern:

    Als Militärs, die in der DDR in verantwortungsvollen Funktionen tätig waren, wenden wir uns in großer Sorge um die Erhaltung des Friedens und den Fortbestand der Zivilisation in Europa an die deutsche Öffentlichkeit.

  • 70. Jahrestag des Sieges über den Nazi-Faschismus: Gemeinsamer Appell von kommunistischen und Arbeiterparteien

    Gemeinsamer Appell der KommunistenWir dokumentieren nachstehend einen bislang von 55 kommunistischen und Arbeiterparteien aus aller Welt unterzeichneten Appell zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus:

    Die Befreiung Berlins durch die sowjetischen Armeen im Mai 1945 symbolisiert den Sieg der Völker im Zweiten Weltkrieg und die Zerschlagung des Nazi-Faschismus - der gewalttätigsten Form der Klassenherrschaft, die der Kapitalismus geschaffen hat, und die direkte Ursache für den Krieg und den Tod von Dutzenden Millionen Menschen.

    Die entscheidende Rolle für den Sieg am 9. Mai 1945 kommt der Sowjetunion zu, ihrem Volk und der Roten Armee, unter der Führung der Kommunistischen Partei. An der östlichen Front fanden die größeren Kämpfe statt, die den Ausgang des Krieges bestimmten. Des 70. Jahrestags des Sieges zu gedenken, heißt das Heldentum, den Mut und die Entschlossenheit von Millionen sowjetischer Männern und Frauen zu würdigen, die unter enormen Opfern und mit mehr als 27 Millionen Toten Widerstand leisteten und kämpften, und damit den entscheidenden Beitrag zur Zerschlagung der faschistischen Barbarei leisteten. Den 70. Jahrestag zu feiern, heißt auch, das Heldentum, den Mut und die Kampfentschlossenheit von Millionen Widerstandskämpfern und Antifaschisten aus der ganzen Welt zu würdigen, die ihr Leben für den Kampf um den Sieg eingesetzt haben.

  • Kommunistische Parteien zum Tag der Befreiung: ¡No Pasarán!

    Gemeinsamer Aufruf der Kommunistischen Parteien der USA, Russlands, Frankreichs, Britanniens und DeutschlandsAufruf der Kommunistischen Parteien
    der USA, Russlands, Frankreichs, Britanniens
    und Deutschlands
    Die kommunistischen Parteien der vier Siegermächte des Zweiten Weltkriegs sowie aus Deutschland haben aus Anlass des 70. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Die KP Britanniens, die Französische KP, die KP der Russischen Föderation, die KP der USA sowie die DKP rufen dazu auf, Widerstand gegen das drohende Wiederaufleben des Faschismus zu leisten: »Die Völker Europas müssen wieder auf der Hut sein und bereit, Nationalismus, Rassismus, Faschismus und Militarismus zu bekämpfen, die die kapitalistische Krise und die Sparpolitik hervorbringt.«

    Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut dieser Erklärung, die heute in der Tageszeitung »junge Welt« und in der Wochenzeitung »Unsere Zeit« abgedruckt wurde.

    Der 8. Mai 2015 ist der 70. Jahrestag des Sieges der Freiheit über die faschistische Gewaltherrschaft in Europa. Er wurde errungen durch das Bündnis der Völker der Sowjetunion, Großbritanniens, der USA, Frankreichs und der kommunistisch geführten Widerstandskräfte in Europa, China und Südostasien.

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