23 | 04 | 2019

Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiBei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 wird eine kommunistische Alternative auf dem Stimmzettel stehen: Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat der Landeswahlleiterin für Berlin mehr als 2500 gültige Unterstützungsunterschriften für die Zulassung ihrer Landesliste überreicht. Auch die erforderlichen Unterschriften für die Kandidaturen der DKP zu den Bezirksverordnetenversammlungen in Treptow-Köpenick, Neukölln, Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte konnten gesammelt werden. Damit steht der Zulassung der DKP-Kandidatur bei der Sitzung des Landeswahlausschusses am 22. Juli nichts mehr im Weg.

Naziaufmarsch in Dortmund verhindern!Naziaufmarsch in Dortmund verhindern!Dort­mund stellt sich quer! Sie wer­den nicht durch­kom­men!

Zum 7. Mal in Folge wol­len Neo­fa­schis­ten an­läss­lich des An­ti­kriegs­ta­ges durch Dort­mund mar­schie­ren. Für den 3. Sep­tem­ber mo­bi­li­sie­ren sie eu­ro­pa­weit in die Ruhr­ge­biets­me­tro­po­le. Nach dem wie­der er­folg­reich ver­hin­der­ten Marsch durch Dres­den gilt der so ge­nann­te „Na­tio­na­le An­ti­kriegs­tag“ in Dort­mund als einer der wichtig­sten Auf­mär­sche der deut­schen Neo­na­zis.

Dort­mund hat sich in den ver­gan­ge­nen Jah­ren zu einer Hoch­burg mi­li­tan­ter Neo­na­zis ent­wi­ckelt. Bru­ta­le Über­grif­fe auf Mi­gran­tIn­nen und linke Ju­gend­li­che, auf Ge­werk­schaf­te­rIn­nen und po­li­tisch ak­ti­ve Men­schen, auf al­ter­na­ti­ve Buch­lä­den und auf Par­tei­bü­ros, auf Knei­pen und Ver­an­stal­tun­gen, auf Woh­nun­gen von An­ti­fa­schis­tIn­nen gehen wei­ter und neh­men an Bru­ta­li­tät zu.

Halber Ausstieg? Nein Danke!Halber Ausstieg? Nein Danke!»Heute beschließt der Bundestag einen halben Atomausstieg. Dass sieben bis acht Reaktoren stillgelegt werden, ist ein großer Erfolg der Anti-AKW-Bewegung. Der Weiterbetrieb von neun Atomkraftwerken, die meisten davon noch über mehr als drei Bundestagswahlen hinweg, verdient jedoch aus unserer Sicht nicht das Etikett ‚Ausstieg‘. Der Beschluss ist nicht unumkehrbar und auch innerhalb des jetzt vereinbarten Zeitraums kann es jeden Tag zum Super-GAU kommen«, kritisiert Jochen Stay von der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt das voraussichtliche Ergebnis der heutigen Bundestagsentscheidung über die Atomenergie und weist darauf hin, dass alle Experten eine deutlich schnellere Stilllegung der Reaktoren für möglich halten. »Selbst der Verband der Energiewirtschaft hat 2020 vorgeschlagen. Die Reaktorsicherheitskommission geht davon aus, dass kein AKW gegen Flugzeugabstürze gesichert ist. Wer übernimmt die Verantwortung, wenn es doch schiefgeht? Wir werden dafür streiten, dass die Reaktoren schneller stillgelegt werden. Der Streit um die Atomkraft ist noch nicht vorbei.«

Zehntausende beim UZ-Pressefest in DortmundZehntausende beim UZ-Pressefest in DortmundDie Mitglieder und Freunde der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) haben am Wochenende wieder einmal bewiesen, dass sie feiern können - auch wenn das Wetter rumzickt. Trotz des ganztätigen Regenwetters am Sonnabend kamen von Freitag bis Sonntag Zehntausende Besucher in den Dortmunder Revierpark Wischlingen zum 17. UZ-Pressefest, dem »Fest der Solidarität« der DKP. Rund 50 Diskussionsveranstaltungen und ein umfangreiches Kulturprogramm fanden großen Zuspruch. In 17 Großzelten und in der Eislaufhalle  sowie an zahlreichen Infoständen haben sich der DKP-Parteivorstand und andere DKP-Gliederungen sowie mit der DKP befreundete Parteien und Organisationen dargestellt. 28 ausländische Parteien nahmen an dem Fest ebenso teil wie erstmals die Partei Die Linke und erneut die Tageszeitung »junge Welt«.

Freiwillige Helfer haben tagelang das größte Fest der Linken aufgebautFreiwillige Helfer haben tagelang das größte Fest der Linken aufgebautDer Aufbau ist fast geschafft - heute abend um 18 Uhr wird der Chefredakteur der Wochenzeitung »Unsere Zeit«, Wolfgang Teuber, offiziell das diesjährige Pressefest seiner Zeitung, das »Fest der Solidarität« der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) im Dortmunder Revierpark Wischlingen eröffnen. Wieder werden Zehntausende Menschen zu der bereits 17. Ausgabe des größten Festes der Linken in Deutschland erwartet, das zum neunten Mal in Folge in Dortmund stattfindet. Und trotz mässiger Wetterprognosen spricht alles für einen erneuten Erfolg. Das Kulturprogramm kann sich sehen lassen, zahlreiche Initiativen aus dem ganzen Land und linke Parteien aus aller Welt werden sich präsentieren, die Partei Die Linke beteiligt sich erstmals mit einem großen Zelt und eigenen Veranstaltungen an dem Fest, die Tageszeitung junge Welt ist auch dabei und kulturelle wie gastronomische Angeboten von Nord (Die Kogge) bis Süd (Bayerischer Biergarten) laden zum Verweilen ein.

Deutscher Freidenker-VerbandDeutscher Freidenker-VerbandDie DKP hat das Konzert der Hip-Hop-Band »Die Bandbreite« beim Pressefest ihrer Wochenzeitung UZ am kommenden Wochenende in Dortmund abgesagt. Dazu erklärt Klaus Hartmann, Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes (DFV): »Die DKP begründet die Entscheidung damit, dass von den „sogenannten ‚Antideutschen‘ massiver Druck auf die Veranstalter ausgeübt (wurde), diese Gruppe wieder auszuladen“. Sie macht sich die Verleumdungen aus dieser Ecke nicht zu Eigen, sondern bezeichnet sie als „üble Kampagne“.

UZ-Pressefest in DortmundUZ-Pressefest in DortmundZum insgesamt 17. Mal und zum neunten Mal an diesem Ort findet am kommenden Wochenende im Dortmunder Revierpark Wischlingen das Pressefest der DKP-Wochenzeitung UZ statt. Auf zwei Hauptbühnen und in zahlreichen Zelten wird von Freitag bis Sonntag ein dreitägiges kulturelles Programm geboten. Zu dem »Fest der Solidarität« erwartet die DKP wieder Zehntausende von Besuchern aus der Umgebung und aus dem demokratischen und linken Spektrum der Bundesrepublik Deutschland. Zahlreiche Künstler aus dem In- und Ausland werden die Vielfalt fortschrittlicher und linker Kultur repräsentieren.

Protest gegen Bundeswehr beim HessentagProtest gegen Bundeswehr beim HessentagAm vergangenen Samstag haben etwa 65 DemonstrantInnen des antimilitaristischen Aktionsbündnisses »Bildung ohne Bundeswehr«, darunter auch Mitglieder der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), gegen einen 8000 Quadratmeter großen Werbestand der Bundeswehr auf dem Hessentag in Oberursel demonstriert. Mit diversem Kriegsgerät und Vorführungen der Feldjäger versuchte die Bundeswehr dort, Jugendliche als Kanonenfutter für ihre Kriege zu gewinnen.

Atomausstieg jetzt!Atomausstieg jetzt!Nach 24 Stunden haben die Aktivistinnen und Aktivisten der Initiative X-tausendmal quer am Sonntagvormittag die Blockade des AKW Brokdorf beendet. Eon ließ dreimal Tore von der Polizei räumen, um die am vergangenen Mittwoch begonnenen Revisionsarbeiten im AKW weiterführen zu können - die Aktivisten kehrten jedes Mal zurück. Bis zu 250 Menschen hatten an der gewaltfreien Sitzblockade teilgenommen. »So wenig, wie es einen störungsfreien AKW-Betrieb gibt, gibt es einen ungestörten AKW-Betrieb«, sagte Luise Neumann-Cosel, Pressesprecherin von X-tausendmal quer. »Im AKW Brokdorf gab es seit 1986 bereits 210 meldepflichtige Ereignisse. Ein Super-GAU ist in jedem AKW jederzeit möglich. Deshalb versprechen wir: Wir werden keinen ungestörten AKW-Betrieb zulassen und weiterhin Zivilen Ungehorsam leisten.«

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