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Sozialismuskonferenz MünsterGibt es Alternativen zum Kapitalismus – und wie können sie aussehen? Die Sozialismus-Kommunismus-Debatte, die vor einigen Tagen um einen Zeitungsbeitrag der Linken-Vorsitzenden Gesine Lötzsch in der Tageszeitung junge Welt entbrannte, wird auch in Münster mit einer umfangreichen Konferenz stattfinden. Vertreter verschiedener linker Gruppen treffen sich am 29. Januar und am 12. Februar im Bennohaus in Münster zu einer Sozialismus-Konferenz unter dem Titel »Eine andere Welt ist nötig – und möglich?« Veranstalter sind die Marx-Engels-Gesellschaft Münster, die Bildungsgemeinschaft SALZ und der Landesvorstand der LINKEN NRW, unterstützt von ATTAC und DKP.

Dresden stellt sich querFür den 19.Februar 2011 ruft ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, antifaschistischen Gruppen und Organisationen erneut zu massenhaften Sitzblocken gegen den Naziaufmarsch in Dresden auf. Wie das Bündnis mitteilt, ist mittlerweile durchgedrungen, dass die Nazis an diesem Tag ihr zentrales Event veranstalten wollen. Somit ist der 19. Februar ist der Termin an dem bundesweit nach Dresden mobilisiert wird. Für den 13. Februar mobilisieren die Nazis regional zu einem Fackelmarsch nach Dresden. »Dieses Ereignis können und werden wir nicht unkommentiert lassen«, teilt das Bündnis dazu mit. »An diesem Tag  sind vor allem die Dresdnerinnen und Dresdner Strukturen und die in der unmittelbaren angrenzenden Region dazu aufgerufen, sich mit öffentlichkeitswirksamen und vielfältigen Aktionen diesem entgegenzustellen.«

Rosa-Luxemburg-Konferenz 2011In einigen Veröffentlichungen in den bürgerlichen Medien - so in der »Frankfurter Rundschau«  sowie der »Berliner Zeitung« vom 12. Januar - werden die Teilnehmer der Rosa-Luxemburg-Konferenz der »jungen Welt« als »rote Faschisten« bezeichnet. Dies trifft vor allem unsere Parteivorsitzende Bettina Jürgensen, aber auch alle anderen, die an der Konferenz teilnahmen - Podiumsteilnehmer wie Zuhörer.

Wie muss es um diese bürgerliche Gesellschaft und ihre Medien bestellt sein, wenn solche Ungeheuerlichkeiten publiziert werden statt sich mit linken Positionen inhaltlich auseinanderzusetzen?

Flucht ist kein VerbrechenFlucht ist kein VerbrechenDie Polizeibeamten kamen früh am 07.12.2010. Sie überraschten Frau Borka T., ihren Ehemann und den 14jährigen Avdil im Schlaf. Sie hatten nur 30 Minuten Zeit, das Nötigste einzupacken. Ihre Möbel mussten sie in ihrer Wohnung in Mayen zurücklassen. Über den Flughafen Düsseldorf wurde die Familie zusammen mit vielen anderen Flüchtlingen aus dem Kosovo nach Pristina, die Hauptstadt des Kosovo, abgeschoben. Was folgte, war eine Odyssee, deren grausamer vorläufiger Höhepunkt der Tod von Frau T. ist.

Gegen die SpitzelGegen die Spitzel»Der im Oktober enttarnte britische Polizeispitzel Mark Kennedy hat sich auch in Deutschland an der Grenze zur Illegalität bewegt. Wir wissen jetzt von mindestens einem Vorfall, in dem Kennedy seine ,Hilfe' gegen Nazi-Strukturen anbot«, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko. Kennedy hatte einem in Deutschland lebenden Aktivisten angeboten, wenn es »Nazi-Probleme« gebe, diese »mit Freunden« zu lösen. Er solle hierfür lediglich Hinweise geben. »Kennedy wollte also AntifaschistInnen infiltrieren und als Agent Provocateur gemeinsame Aktionen anregen. Ich gehe davon aus, dass es nicht das Scotland Yard war, das sich für die ,Hot Spots' deutscher AntifaschistInnen interessierte. Ich sehe darin im Gegenteil den Beleg, dass deutsche Polizeien in die britische Spitzeltätigkeit involviert waren. Die Bundesregierung hat in ihrer Antwort auf meine Kleine Anfrage abgelehnt, hierzu Auskunft zu geben. Angesichts der immer zahlreicher werdenden Hinweise auf illegale Praktiken fordere ich, den Einsatz von Kennedy in Deutschland aufzuklären«, kritisiert Hunko.

Wir dokumentieren nachstehend ein Interview mit Bettina Jürgensen, Vorsitzende der DKP, zur Podiumsdiskussion der Rosa Luxemburg Konferenz, das heute vom Onlineportal kommunisten.de veröffentlicht wurde.

Du hast an der Podiumsdiskussion der Rosa Luxemburg Konferenz teilgenommen. Die Fragestellung war: "Wo bitte geht's zum Kommunismus?" Ist die Frage jetzt beantwortet?


Der Weg zum Kommunismus wird nicht am grünen Tisch entwickelt und nicht im Rahmen von Podiumsdiskussionen abgesteckt. Der Kommunismus wird im Ergebnis eines langen gesellschaftlichen Entwicklungsprozesses aufgebaut werden. Ich halte es da mit Marx, der immer wieder darauf hingewiesen hat, dass die Emanzipation ein Akt der Selbstbefreiung sein muss, dass die Emanzipation der Arbeiterklasse durch die Arbeiterklasse selbst erobert werden muss. Wobei sich heute eine Vielfalt sozialer und politischer Akteure auf den Weg machen, um "alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist" (Karl Marx). Im Spektrum der fortschrittlichen und linken Kräfte ist die DKP diejenige Kraft, die in die Kämpfe von heute die Frage nach der kommunistischen Zukunft einbringt.

Kekse sind gefährlichKekse sind gefährlichFür den »Diebstahl« weggeworfener Kekse ist ein junger Mann am gestrigen Montag in Lüneburg zu 25 Tagessätzen à 5 Euro verurteilt worden. Dem Angeklagten wurde vorgeworfen, im Sommer 2010 mit einer weiteren Person - die nicht angeklagt wurde - das Gelände einer Konditorei durch ein offenes Tor betreten zu haben. Dort entwendete er, so das Gericht, abgelaufene Kekse aus einer Mülltonne. Zu einem Prozess kam es, weil die Staatsanwaltschaft das öffentliche Interesse an der Starfvervolgung bejahte. Vorbestraft ist der Angeklagte nicht. Begründet wurde das öffentliche Interesse mit dem jahrelangen politischen Engagement von Karsten H. und in diesem Zusammenhang gegen ihn in der Vergangenheit geführten Verfahren, wie beispielsweise ein längst eingestelltes Verfahren wegen einer friedlichen Baumbesetzung gegen ein Verkehsprojekt der Stadt im Jahre 2007.

BBUBBUDer Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) hat heute gemeinsam mit seiner örtlichen Mitgliedsinitiative, dem Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau, erneut die sofortige Stilllegung der Gronauer Urananreicherungsanlage (UAA) gefordert. Anlass ist schon wieder ein Zwischenfall in der Anlage, der sich bereits am 5. Januar ereignet hat. Erst heute, sechs Tage später, wurde die Öffentlichkeit vom NRW-Wirtschaftsministerium über das Vorkommnis informiert. Nach Information des Wirtschaftsministeriums startete ein dieselbetriebenes Notstromaggregat nicht. Zuletzt hatte sich im Herbst bei der Urananreicherungsanlage eine Panne ereignet. Und im Januar 2010 hat sich der bisher schwerste Störfall in der UAA Gronau ereignet.

SDAJ AugsburgSDAJ AugsburgIn Augsburg haben die Neonazis offenbar ihre Absicht aufgegeben, im Februar erneut mit einer Zusammenrottung das Gedenken an die Opfer der Zerstörung der bayerischen Stadt durch alliierte Bombenangriffe während des Zweiten Weltkriegs für ihre Zwecke zu missbrauchen. Das geht aus einer Ende Dezember von örtlichen Nazichefs verbreiteten Erklärung hervor.

Die Entscheidung der Neonazis dürfte auch auf die früh begonnene Gegenmobilisierung gegen den braunen Spuk zurückgehen. »Dies ist unserer Ansicht nach dem Engagement all derjenigen Antifaschistinnen und Antifaschisten zu verdanken, die sich die letzten Jahre gegen diese Zusammenrottung der Nazis gewehrt haben«, heisst es dazu in einer Erklärung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), die selbst eine Demonstration gegen die Nazi-Provokation angemeldet hat, die auch nach Absage des Naziaufmarsches durchgeführt werden soll.

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