20 | 02 | 2019
Venezuela aktuell
feed-image RSS Feed
Statistics

Today: 7237

Yesterday: 27121

Since 01/06/2005: 48716504

Gegen AntisemitismusGegen AntisemitismusWenn es gegen den Islam geht, beschwören deutsche Politiker in letzter Zeit gerne die »christlich-jüdischen Wurzeln« der deutschen Kultur, wie zuletzt unser aller Bundespräsident Christian Wilhelm Walter Wulff, der sich sogar auf Missionstour in die Türkei begab, um den Türken dort beizubringen, wie sie mit nicht-islamischen Religionen umzugehen haben. Kaum wieder zu Hause sollte er jedoch die Nase rümpfen, denn aus der Umgebung von Würzburg zieht ziemlich schweinischer Geruch durchs Land. Das Verwaltungsgericht Würzburg hat heute alle Klagen gegen den Bau einer Schweinemastanlage im unterfränkischen Willmars abgewiesen, auch die der israelitischen Kultusgemeinde, deren jüdischer Friedhof gleich nebenan liegt.

Für FriedenFür FriedenMit einer Kundgebung vor dem Grand Elysée Hotel an der Rothenbaumchaussee in Hamburg hat ein außerparlamentarisches Bündnis Hamburger Friedens- und Antikriegsorganisationen am Montag gegen die Konferenz »Internationale Sicherheitspolitik« der Wochenzeitung »Die Zeit« protestiert. Unter dem Motto »Kriegsminister stoppen! Keine Kriegskonferenz in Hamburg!« versammelten sich ungefähr 170 Menschen vor dem Tagungsort, bevor  Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg zu seinem Vortrag anreiste.

Die Linksfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag spricht sich gegen den Import von hochtoxischem HCB-Sondermüll aus Australien aus, der als das gefährlichste, hochtoxische Chemieindustriegift überhaupt gilt. 25 Prozent von insgesamt 22.000 Tonnen des HCB-Sondermülls sollen in Brunsbüttel verbrannt werden. Nach Informationen des BUND Schleswig-Holstein gibt es eine entsprechende mündliche Absprache zwischen dem dänischen Umweltministeriums und den Schleswig-Holsteinischen Behörden. Ein interner Vermerk vom Gespräch am 06. Mai liegt dem BUND vor.

DKP bei Anti-Atom-Protest in MünchenDKP bei Anti-Atom-Protest in MünchenDie sofortige Einstellung aller Ermittlungsverfahren, die laut Medienberichten durch die Staatsanwaltschaft Lüneburg gegen die Unterzeichner der Absichtserklärung »Castor Schottern« eingeleitet wurden, hat die DKP Lüneburg gefordert. In der durch die Behörden verfolgten Absichtserklärung heißt es u.a.: »Mit Hunderten, Tausenden von Menschen, die aus unterschiedlichstem politischem und sozialem Alltag kommen, werden wir am Transporttag auf die Schienenstrecke gehen. Wir sind entschlossen, massenhaft den Schotter aus dem Gleisbett zu entfernen, also die Gleise zu unterhöhlen und sie damit für den Atommüllzug unbefahrbar  zu machen. Wir wählen für die Aktion einen Schienenabschnitt, an dem an diesem Tag kein Zugverkehr außer dem Castortransport stattfindet.« Die Lüneburger Staatsanwaltschaft wertet dies als Aufruf zu Straftaten.

Protest gegen Kriegskonferenz in HamburgProtest gegen Kriegskonferenz in HamburgAm Donnerstag haben sich 20 Mitglieder eines außerparlamentarischen Bündnisses Hamburger Friedens- und Antikriegsorganisationen vor dem Gebäude der Wochenzeitung »Die Zeit« eingefunden, um gegen die Konferenz »Internationale Sicherheitspolitik« zu protestieren, die am 18. und 19. Oktober von der »Zeit« veranstaltet wird.

etheconetheconIm Rahmen der diesjährigen ethecon Tagung am 20. November in Berlin erhält der Flüchtlings- und Menschenrechtsaktivist Elias Bierdel/Österreich den Internationalen ethecon Blue Planet Award 2010. Die Laudatio hält die Bundestagsabgeordnete und ehemalige Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul.

Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiDas DKP-Onlineportal kommunisten.de hat heute Kommentare der drei am vergangenen Wochenende gewählten stellvertretenden Parteivorsitzenden dokumentiert. Wir übernehmen nachstehend diese Stellungnahmen zur Komplettierung unserer Berichterstattung über den 19. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei.

Sevim DagdelenSevim Dagdelen»Offenkundig gibt es bei einigen Politikern eine große Furcht vor einer Konkurrenz, die von ganz rechts kommt. Erfahrungen aus anderen europäischen Ländern zeigen, dass man den Rechtspopulisten zwar hinterherhecheln kann, damit aber genau denen Stimmen bringt, denen man sie wegnehmen will. Denn: Warum die Kopie wählen, wenn man das Original haben kann«, erklärt Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, zu den jüngsten rassistischen Äußerungen des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer. Dagdelen weiter: »Offenbar ist ein wahrer rechtspopulistischer Wettbewerb um Einwanderungsbegrenzung, Nützlichkeitsmigration und Sanktionsforderungen ausgebrochen. Ziel scheint die Botschaft an die Wähler zu sein: Wer etwas gegen Migranten hat, der muss nicht gleich NPD wählen. Mit seiner Forderung nach einem Zuwanderungsstopp befindet sich Seehofer im braunen Fahrwasser Sarrazins und Geert Wilders. Gemein ist ihm mit einem großen Teil seiner Kollegen aus allen anderen Parteien, dass er Migration streng nach Nützlichkeit ‚steuern‘ will. Was ihn von vielen aus der FDP, SPD und den Grünen unterscheidet ist, dass diese die 'nützlichen' Migranten auch aus islamisch geprägten Ländern nach Deutschland holen würden.«

Präsidium des 19. DKP-Parteitages beim abschließenden Singen der InternationalePräsidium des 19. DKP-Parteitages beim abschließenden Singen der InternationaleAn diesem Wochenende war in Frankfurt schönes Wetter, in den Mittagsstunden hat die Sonne beinahe gewärmt. Zurück in Bayern steig ich aus dem Auto: Was für eine sch... Kälte. Gerade komme ich vom heute Nachmittag zu Ende gegangenen Parteitag der DKP aus Frankfurt zurück. Ich muss die Eindrücke erst ordnen, den Verlauf und die Ergebnisse überdenken. Also zuerst mal ein paar Fakten:

Gewählt waren 171 Delegierte, von denen 168 anwesend waren. Dazu kamen eine grössere Anzahl Gastdelegierte und Gäste - ich schätze ein gutes Hundert - und ein paar Dutzend Genossinnen und Genossen, die sich um das Drumherum gekümmert haben.

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.