20 | 05 | 2019

Unter dem Titel "Faust hoch!" ruft ein Bündnis aus verschiedenen politischen Gruppen zu einer Demonstration am ersten Mai auf. „Der erste Mai ist nicht nur irgendein Feiertag, sondern vor allem ein Kampftag. Wir finden es wichtig an diesem Tag eine kämpferische Demo zu machen und dazu aufzurufen, sich mit den Reichen und Mächtigen anzulegen. Wer brav und gehorsam ist, wird nichts verändern können.“ so Torben Hansen, einer der OrganisatorInnen.

Der Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Frank Bsirske, äußert sich zu der Entscheidung der Deutschen Bank und Commerzbank, die Fusionspläne nicht weiter zu verfolgen, folgendermaßen:

„Die Entscheidung der Deutschen Bank und der Commerzbank, die Fusionspläne nicht weiter zu verfolgen, begrüßt ver.di insbesondere im Hinblick darauf, dass die Nachteile einer solchen Fusion vor allem in Bezug auf die Arbeitsplätze deutlich überwogen hätten. Ein solcher Schritt hätte zehntausende von Arbeitsplätzen gefährdet. Die Ergebnisse der Gespräche bestätigen zugleich unsere Einschätzung, dass ein solcher Schritt keinen ausreichenden Mehrwert bringen würde.“

„Die Entscheidung des BGH darf in ihrer potenziellen Tragweite nicht unterschätzt werden. Die Gerichtsentscheidung kann große Unternehmen und Konzerne zu gefährlichen Verwertungsideen von Kundendaten verleiten“, erklärt Niema Movassat, Obmann im Rechtsauschuss der Fraktion DIE LINKE, zur BGH-Entscheidung bezüglich der Nutzung privater Router für Hotspots.

Bei den Multiplex-Kinoketten Cinestar und Cinemaxx wird ab heute Abend (24.4.) zum bundesweiten Filmstart von „Avengers: Endgame“ in mehr als 20 Kinos gestreikt. Nach fünf Verhandlungsrunden für die rund 3.000 Beschäftigten sind die Tarifparteien immer noch keinen entscheidenden Schritt vorangekommen. „Die Servicekräfte im Kino verdienen Anerkennung und Respekt, sie leisten viel und haben daher einen Anspruch auf existenzsichernde Löhne“, forderte der stellvertretende ver.di-Vorsitzende Frank Werneke.

Liebe Friedensfreunde und Friedensfreudinnen,

In der VVN organisierten sich nach der Befreiung die Überlebenden der faschistischen Haftstätten und Konzentrationslager und die Frauen und Männer aus dem antifaschistischen Widerstand.

Die aus dem KZ Buchenwald nach Hause zurückkehrenden Häftlinge brachten das Vermächtnis des Schwurs von Buchenwald mit, deren zentrale Aussage lautet: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel!“

„Die Initiative von Außenminister Heiko Maas zum Schutz von Frauen vor sexueller Gewalt in Kriegen ist zu begrüßen. Die Täter müssen endlich international zur Rechenschaft gezogen werden. Allerdings wäre diese Initiative glaubwürdiger, wenn sich die deutsche Außenpolitik für eine aktive Friedenspolitik einsetzen würde, statt sich an Kriegen zu beteiligen“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE.

Ostermarsch in Augsburg. Foto: RedGlobeOstermarsch in Augsburg. Foto: RedGlobeDas Netzwerk Friedenskooperative zieht eine positive Bilanz der Ostermärsche. In rund 100 Städten fanden über Ostern Aktionen für Frieden, Abrüstung und Gerechtigkeit statt. Zentrale Forderungen bei den Ostermärschen waren Abrüstung, eine atomwaffenfreie Welt und der Stopp von Rüstungsexporten. Auch dieses Jahr kamen neue Ostermärsche hinzu. Insgesamt stieg 2019 die Zahl der Teilnehmenden leicht an.

„Mit dem Europäischen Verteidigungsfonds schlägt die EU den falschen Weg ein: Die EU mischt nun aktiv beim weltweiten Rüstungswettlauf mit und gibt dafür Milliarden Euro aus, die an anderer Stelle fehlen, etwa beim Wohnungsbau oder Schulen und Kindergärten", erklärt Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Billigung des Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) im Europäischen Parlament.

Am Morgen des 13. April brannte das einzige Gebäude im Mehrgenerationengarten »Bude« in Berlin-Köpenick komplett ab. Cuba Sí arbeitet seit langem freundschaftlich mit dem Trägerverein "Sylvester" zusammen und ruft zur Unterstützung beim Wiederaufbau auf.

In einer Stellungnahme der sozialistischen Kinderorganisation »Rote Gespenster« heißt es:

Liebe Freunde und Genossen, wir, die »Roten Gespenster Berlin-Brandenburg«, erklären uns solidarisch mit dem Verein Sylvester e. V., der am vergangenen Wochenende Opfer eines Brandanschlags wurde. Als wir dort ankamen, standen wir vor den Resten der »Bude«.

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