Polizei gegen Schüler am 31. Mai in Nürnberg. Foto: SDAJ NürnbergPolizei gegen Schüler am 31. Mai in Nürnberg. Foto: SDAJ NürnbergEin Solidaritätsbündnis aus Angehörigen, SchülerInnen und linken Gruppen ruft für den morgigen Mittwoch ab 17 Uhr zu einer Kundgebung an der Fürther Straße / Ecke Mannertstraße mit anschließender Lärmdemo auf. Hintergrund ist die Inhaftierung eines jungen Aktivisten vor einer Woche im Zuge des brutalen Polizeieinsatzes bei den Protesten an einer Nürnberger Berufsschule gegen die Abschiebung eines Mitschülers. Das Bündnis fordert die sofortige Freilassung des Inhaftierten sowie den Stopp aller weiteren Anzeigen und Ermittlungen gegen AktivistInnen.

»Es kann nicht sein, dass als Folge eines katastrophalen Polizeieinsatzes, den selbst Oberbürgermeister Maly...

Unter großem Polizeiaufgebot fand am Montag eine Gerichtsverhandlung gegen eine engagierte Antifaschistin statt. Diese wurde zu 15 Tagessätzen bzw. 150 Euro verurteilt, weil sie Beatrix von Storch, die stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, durch einen Tortenwurf beleidigt haben soll. Die Verurteilte kündigte an, die Strafe absitzen zu wollen: »Ich werde nicht auch noch...

friedenstaubeAktive aus Hamburg und aus unterschiedlichen Organisationen und Netzwerken der deutschen Friedensbewegung haben sich mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit gewandt. Die Kriege überall auf der Welt, von Syrien bis Jemen, von Afghanistan bis Mali, die ungehemmte täglich tötende Aufrüstung und die Modernisierung der Atomwaffen in allen Atomwaffenländern...

Protest vor der Rommel-Kaserne in Dornstadt bei Ulm. Foto: DFG-VKProtest vor der Rommel-Kaserne in Dornstadt bei Ulm. Foto: DFG-VKIm Mai hatte sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen noch klar geäußert: »Ich finde, die Bundeswehr muss nach innen und außen klar signalisieren, dass sie nicht in der Tradition der Wehrmacht steht.« Einige Bundeswehr-Kasernen sollten daher umbenannt werden, kündigte die CDU-Politikerin damals an. Nach Protesten aus der Bundeswehr verkündete...

Veranstaltung in BerlinIn Berlin finden in den kommenden Wochen mehrere Informations- und Solidaritätsveranstaltungen zu den Ereignissen in Venezuela statt. Den Auftakt macht am kommenden Sonnabend, 17. Juni, die Chile-Freundschaftsgesellschaft Salvador Allende e.V. Eingeladen wird zu einem Vortrag von Mitgliedern der Gruppe »Interbrigadas«. Gast ist zudem Otto Pfeiffer, ehemaliger Botschafter der DDR...

PiratenparteiBivsi, ein 14-jähriges, in Deutschland geborenes und aufgewachsenes Mädchen, wurde jüngst in Duisburg von der Polizei aus ihrer Schulklasse geholt und fand sich am nächsten Tag in Nepal wieder. Bivsi war bestens integriert. Ihre Eltern führten ein Restaurant. Dass sie nicht mal den Mietvertrag kündigen konnten, dürfte eine kleinere Sorge sein. Am gleichen Tag...

Deutsche Kommunistische ParteiDie saarländische Große Koalition aus CDU und SPD geht in eine Verlängerung. Der neue Koalitionsvertrag ist ein erneuter Versuch, den Saarländerinnen und Saarländern die eigentliche Wahrheit zu verschweigen und ein erneuter Fall der Wählertäuschung. Das Leben und Arbeiten wird im Saarland weiterhin von einer rigorosen Kürzungspolitik bestimmt sein. Dort wo...

Grup YORUMAm 17. Juni veranstaltet der Deutsche Freidenker-Verband (DFV) auf dem Messegelände in Fulda ein Kulturfestival mit internationaler Beteiligung. Neben dem chilenischen Liedermacher Nicolás Miquea und dem Rapper Zynik sowie anderen Musikern ist auch die türkische Grup Yorum angekündigt.

Ende Mai erklärte die Stadt Fulda, den Auftritt der türkischen Gruppen...

Protest auf dem Panzer. Foto: SDAJ HessenProtest auf dem Panzer. Foto: SDAJ HessenMitglieder der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) haben am Samstag in Rüsselsheim bei Frankfurt gegen die Beteiligung der Bundeswehr am "Hessentag" protestiert. Dabei besetzten die Jugendlichen zeitweilig ein dort ausgestelltes Panzerfahrzeug der deutschen Armee und zeigten ein gegen die Kriegseinsätze der Bundeswehr gerichtetes Transparent.

Auf ihrer Homepage schreibt...

Solidarität statt G20Das Bündnis »Grenzenlose Solidarität statt G20«, das die Großdemonstration gegen den G20-Gipfel am 8. Juli in Hamburg organisiert, wird gegen die am heutigen Freitag erlassene Demonstrationsverbotszone klagen. In einer so genannten Allgemeinverfügung hat die Hamburger Versammlungsbehörde ein umfassendes Versammlungsverbot für die gesamte Hamburger...

Macht FriedenAnlässlich der gestrigen Kabinettsentscheidung, die Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik abzuziehen und stattdessen nach Jordanien zu verlegen, fordert die Kampagne »MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien« einen völligen Abzug der deutschen Soldaten aus der Region.

»Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt, das Bundeswehrmandat für Syrien...