Demonstration gegen den NATO-Gipfel am Samstag in Warschau. Foto: WPC / FacebookDemonstration gegen den NATO-Gipfel am Samstag in Warschau. Foto: WPC / FacebookDer Beschluss der NATO-Staaten bei ihrem Gipfeltreffen vom 8.-9. Juli in Warschau, zukünftig in Polen, Lettland, Litauen und Estland jeweils 1.000 Soldaten zu stationieren, wird von den Initiatoren der für den 7. bis 21. August 2016 geplanten Friedensfahrt Berlin – Moskau kritisiert. Die NATO setze ohne eine ernsthafte Prüfung von Verhandlungs- und Dialogalternativen auf die Strategie der militärischen Abschreckung gegenüber Russland. Grundlegende Erkenntnisse erfolgreichen Konfliktmanagements würden ignoriert, wenn Mittel des Dialogs und der Mediation nicht ernsthaft in Betracht gezogen würden, um mit Russland den Weg zurück zu einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur in Europa zu suchen, so...

Gegen die NATOMan könnte sich in die Situation der frühen 80er Jahre des vorigen Jahrhunderts zurückversetzt fühlen. Die NATO stationierte in Westeuropa neue Waffensysteme mittlerer Reichweite, die Sowjetunion reagierte in Abstimmung mit den Mitgliedstaaten des Warschauer Vertrages mit der Stationierung ähnlicher Systeme in der DDR. Daraufhin sprach die NATO von einer akuten...

dfg vkMedien meldeten vorab zu dem am Mittwoch erscheinenden Rüstungsexportbericht 2015 eine Verdoppelung des Volumens der Einzelausfuhrgenehmigungen deutscher Rüstungsexporte von 3,97 Mrd. (2014) auf 7,86 Milliarden Euro (2015). Erneut wurden mit Genehmigung des verantwortlichen Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel Kriegswaffen und Rüstungsgüter in zahlreiche...

atomkraft nein dankeWir dokumentieren eine gemeinsame Presseerklärung der Bäuerlichen Notgemeinschaft Lüchow-Dannenberg, von .ausgestrahlt, der Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad sowie der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg zum Bericht der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfälle:

Die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe ist gescheitert. Nicht weniger...

Zehntausende Menschen beim UZ-Pressefest im Dortmunder Revierpark. Foto: RedGlobeZehntausende Menschen beim UZ-Pressefest im Dortmunder Revierpark. Foto: RedGlobeEinige zehntausend Menschen haben an diesem Wochenende das UZ-Pressefest – Volksfest der DKP besucht. »Das UZ-Pressefest war ein Fest der Solidarität, ein Fest des Austausches, ein Fest des Kampfes gegen Faschismus und Krieg, es war das größte Fest der Linken in unserem Land«, sagte der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele...

UZ-Pressefest 2016In Dortmund wird heute nachmittag das größte Fest der Linken in der Bundesrepublik, das Pressefest der DKP-Wochenzeitung »UZ – Unsere Zeit«, eröffnet. »Ich komme zum Pressefest, weil jetzt alle Antifaschisten zusammenstehen und den Kampf gegen die Nazis aufnehmen müssen«, sagt etwa Esther Bejarano. Die heute 91-jährige Bejarano war von den...

verdiDie Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft die Beschäftigten der Arbeiterwohlfahrt (AWO) am Mittwoch und Donnerstag, 29.6. und 30.6.2016, zu einem Warnstreik auf. Hintergrund ist, dass die Beschäftigten bei der AWO in Berlin bis 2003 so viel verdienten wie Beschäftigte im öffentlichen Dienst. Heute sind es etwa 15 bis 18 Prozent weniger. Seit November 2015...

Der Mindestlohn bleibt Armutslohn. Grafik: DGB, Montage: RedGlobeDer Mindestlohn bleibt Armutslohn. Grafik: DGB, Montage: RedGlobeDie Mindestlohnkommission hat am Dienstag in Berlin beschlossen, der Bundesregierung eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 8,84 Euro/Stunde vorzuschlagen. DGB-Vorstands- und Kommissionsmitglied Stefan Körzell hält diesen Kompromiss mit den Unternehmern in der Kommission für vertretbar: »Es waren dicke Bretter zu bohren. Die erste Anhebung des Mindestlohns kommt...

atomkraft nein dankeZur letzten Sitzung der Atommüll-Kommission erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: »Diese Kommission hat keinen Weg aufgezeigt, wie der jahrzehntelange Atommüll-Konflikt gut gelöst werden könnte. Von einem ‚Neuanfang‘ oder gar einem gesellschaftlichen Konsens kann auch nach 33 Sitzungen keine Rede sein. Es wird mindestens...

UZ-Pressefest - Volksfest der DKPNicht weniger als 115 Konzerte und 100 Diskussionsrunden erwartet die Besucher an diesem Wochenende im Dortmunder Revierpark Wischlingen beim UZ-Pressefest, dem Volksfest der DKP. Vom 1. bis 3. Juli präsentieren die DKP und ihre Freunde und Gäste auf rund 15 Bühnen ein umfangreiches Programm. Neben den Musikveranstaltungen und Debatten stehen 19 Lesungen und Buchvorstellungen sowie...

Eine von der AfD angekündigte Veranstaltung in Hannover musste gestern ausfallen. Anscheinend hatte die Partei erneut Räume im Bootshaus84 in Linden-Süd reserviert, um auf einer Veranstaltung ihre Ideen zum Kommunalwahlkampf vorzustellen. Nach einem offenen Brief, den das Netzwerk »Aktiv gegen Rassismus« am Dienstag an den Pächter der Gaststätte schickte, lud...