15 | 07 | 2020

Eigentlich wäre hier auch der Titel »Viel Lärm um Nichts« passend, aber wir wollen den guten alten Shakespeare nicht schon wieder in seinem Grab rotieren lassen. Allerdings hat das, was in den vergangenen drei Tagen im französischen Biarritz unter dem Namen »G7-Gipfel« über die Bühne ging, sowohl etwas von Komödie als auch von Tragödie.

Da ist zuallererst der Anspruch von sieben Staatenlenkern plus einem EU-Ratspräsidenten, sich als eine Art Weltregierung aufzuspielen, so zu tun, als setze man sich an einen Tisch, um die aktuellen Probleme der Welt zu lösen. Niemand hat die Herren und die eine Dame dazu ermächtigt.

Auch die Teilnehmer selbst lassen einige Fragen offen. Da ist der mächtigste Präsident der Welt, Donald Gernegroß Trump...

„Auch dieser G7-Gipfel war wieder in erster Linie Theaterdonner“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

Hänsel weiter:

„Viel Trara um den Besuch des iranischen Außenministers, aber kein Fortschritt beim Atomabkommen. Statt Hilfe für die Dürre-bedrohten Länder der Sahel-Zone: noch mehr Militär im sogenannten Kampf gegen den Terrorismus. Viele Debatten im...

(Stand 24.8. 13 Uhr)

Am Mittwoch, den 21. August 2019 sind drei Menschen auf der Fahrt von Deutschland ins spanische Baskenland verschwunden. Der letzte Kontakt bestand nachmittags, als Sie sich in der Nähe von Bordeaux befanden. Im spanischen Teil des Baskenlands kamen sie allerdings nie an.

Wie sich am Freitag, den 23. August, herausstellte wurden die drei Personen von der Französischen...

Die Gilets Jaunes, die sogenannten„Gelbwesten“, und die wöchentlichen Riots auf den Straßen Frankreichs liefern jede Woche aufs Neue Bilder eines rebellischen Frankreichs von Paris bis Lyon. Doch dass Menschen aus den unterschiedlichsten sozialen Milieus, dass Banlieu-Kids, die Basis der Gewerkschaften und Abgehängte, von Schüler*innen bis Rentner*innen dort in einer Revolte zusammenfließen...

Autor Felix Broz traf vor Kurzem die antifaschistische Aktivistin Sarah Berg von der französischen Gruppe La Horde zum Interview, um aus antifaschistischer Perspektive mehr über den aktuellen Stand der Gelbwesten-Bewegung zu erfahren.

Felix Broz:In den deutschen Medien erscheint die Bewegung der Gelbwesten inzwischen als eher marginale politische Kraft in Frankreich. Die Berichterstattung...

„Macrons Text manifestiert erneut die Ideenlosigkeit der EU-Eliten angesichts der multiplen Krisen der Europäischen Union. Neben blumiger Prosa finden sich die üblichen imperialen Ambitionen, die als Lösungen präsentiert werden: Aufrüstung, Abschottung und verschärfter Wettbewerb“, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum Brief des französischen Präsidenten...

In ganz Frankreich kracht und knallt es: Streiks, Blockaden, Demonstrationen und Riots bestimmen die französische Politiklandschaft. Das Gespenst der Gilet Jaunes, der Gelbwesten, spukt seit Wochen durch die internationalen Medien und politischen Diskurse. Und das aus gutem Grund: Die Kontinuität der Kämpfe, ihre inhaltlichen Ausformungen und die Stärke linksradikaler Kräfte innerhalb dieser...

Während sich Frankreich in der vergangenen Woche an die Spitze der EU-Länder stellte, die dem selbsternannten venezolanischen »Interimspräsidenten« Guaidó ihre Anerkennung aussprachen und von Demokratie und Menschenrechten gefaselt wurde, stimmte das französische Parlament quasi zur selben Zeit über eine Verschärfung und damit einhergehende Einschränkung der Versammlungsfreiheit im Hexagon...

Die französische Opposition hat kurz vor Weihnachten die Reaktion der Regierung auf die „Gelbwesten“-Proteste kritisiert. Das Paket schaffe neue Ungerechtigkeiten unter anderen zwischen zwischen Rentnern, von denen einige von Erleichterungen bei Sozialabgaben profitierten, andere aber nicht. Zudem stelle es einen „Ausgabenschock“ dar. Die Regierung hatte ein...

Wir dokumentieren an dieser Stelle den Redebeitrag von Stefan. Er sprach für die DKP München auf einer Solidaritätskundgebung für die französischen „Gelbwesten“, organisiert von #aufstehen.

Guten Morgen!

Ich finde es ganz großartig, wieviele Leute heute hier zusammengekommen sind, um sich mit den Gelbwesten in Frankreich zu solidarisieren. Vielen...

Erklärung DKP-Parteivorstandes

In diesen Tagen erlebt Europa eine Massenbewegung in Frankreich, die „gilets jaunes“ (Gelbwesten). Ihr Widerstand richtete sich zunächst gegen die Erhöhung der Diesel- und Benzinsteuer, die vor allem Pendler in ländlichen Regionen trifft. Doch längst hat dieser Widerstand eine neue Ebene erreicht. Die Gelbwesten erheben...

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