Am 24., 25. und 26. Februar 2017 fand in Istanbul das 13. Treffen Europäischer Kommunistischer Jugendorganisationen (MECYO) statt unter dem Titel „100 Jahre nach der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution halten wir die Fahne des Oktober hoch! Wir verstärken den Kampf der Jugend in Europa für eine neue Gesellschaft ohne imperialistische Kriege, Krisen, Flucht, Arbeitslosigkeit, Armut und kapitalistische Ausbeutung. Der Sozialismus ist unsere Zukunft!“. Als kommunistische Jugendorganisationen, die am 13. MECYO teilnahmen, bestätigen wir die genannte Parole. Wir haben in einem solidarischen Rahmen unter GenossInnen darüber diskutiert und unsere Gedanken und Erfahrungen, die wir im Kampf gewonnen haben, ausgetauscht. Wir drücken unsere volle Solidarität mit dem Kampf der TKP und TKG (Kommunistische Jugend und Kommunistische Partei der Türkei, welche das Treffen ausgerichtet haben, A.d.Ü.) sowie mit der Arbeiterklasse und Jugend der Türkei aus.

»Die Sanktionen gegen Rußland bleiben bestehen«. Das war die Spitzenmeldung am vergangenen Wochenende nach dem sogenannten Sechser-Gipfel von Berlin. Da sollte man sich doch mal ein paar Minuten zurücklehnen und darüber nachdenken, wie solch ein Beschluß zustande kommt…

Oskar Lafontaine. Foto: Die Linke Baden-Württemberg (CC BY-ND 2.0)Der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine macht sich für eine schrittweise Abkehr vom Euro als Einheitswährung stark. »Ich plädiere für die Rückkehr zu einem Europäischen Währungssystem, EWS, das die Erfahrungen, die mit diesem Währungssystem gemacht wurden, berücksichtigt und seine Konstruktion im Interesse aller teilnehmenden Länder verbessert,« erklärte der Linke-Politiker in einem ausführlichen Meinungsbeitrag zur Euro-Krise in der Wochenendausgabe der in Berlin erscheinenden Tageszeitung junge Welt. Unter der Überschrift »Die Linke und Europa« geht er der Frage nach, welche Lehren aus der Erpressung der Syriza-Regierung durch die »Troika« zu ziehen seien.

Wir dokumentieren nachstehend einen aktuellen Aufruf der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer - Bund der Antifaschisten (FIR):

Angesichts der skandalösen Vorfälle in verschiedenen europäischen Ländern im Umgang mit Flüchtlingen ist die FIR in großer Sorge.

Wir erinnern daran, dass nur wenige Menschen freiwillig ihre Heimat verlassen. Die insbesondere in Nordafrika und im Nahen Osten– auch durch die Politik der Staaten der Europäischen Union – eskalierten Konflikte zwingen jedoch immer mehr Menschen aus diesen Regionen, ihre Land zu verlassen und Schutz in anderen Teilen der Welt zu suchen.

Vor diesem Hintergrund können wir es in keiner Weise akzeptieren, dass die Europäische Union – trotz gegenteiliger Erklärungen – de facto mit allen Mitteln versucht, Menschen, die aus großer Not oder wegen der Bedrohung durch Krieg und Elend aus ihrer Heimat fliehen, an der Überquerung der europäischen Außengrenzen zu hindern. Dabei werden mittlerweile mehrere Tausend im Mittelmeer ertrunkene Flüchtlinge billigend in Kauf genommen. Statt das Elend der Flüchtlinge in den Blick zu nehmen, beraten die Regierungschefs nur darüber, wie weitere Flüchtlingsströme und „kriminelle Schleuserbanden“ gestoppt werden können.

Venezuelas Vizepräsident Jorge Arreaza.
Screenshot: VTVGegen Imperialismus und Neoliberalismus, für eine sozialistische Zukunft – die belgische Nationalbasilika in der Brüsseler Gemeinde war am Donnerstag Schauplatz der Abschlussveranstaltung des parallel zum EU-CELAC-Gipfel durchgeführten »Gipfels der Völker«. Nach zwei Tagen Beratungen und Aktionen kamen die Teilnehmer in der fünftgrößten Kirche der Welt zu einer Kundgebung zusammen, an der hochrangige Gäste aus Lateinamerika teilnahmen.

Venezuelas Vizepräsident Jorge Arreaza.
Screenshot: VTVGegen Imperialismus und Neoliberalismus, für eine sozialistische Zukunft – die belgische Nationalbasilika in der Brüsseler Gemeinde war am Donnerstag Schauplatz der Abschlussveranstaltung des parallel zum EU-CELAC-Gipfel durchgeführten »Gipfels der Völker«. Nach zwei Tagen Beratungen und Aktionen kamen die Teilnehmer in der fünftgrößten Kirche der Welt zu einer Kundgebung zusammen, an der hochrangige Gäste aus Lateinamerika teilnahmen.

Rund 100 Generäle der vor 25 Jahren aufgelösten Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR haben sich angesichts der Ukraine-Krise mit einem Friedensappell an die Öffentlichkeit gewandt. Unmittelbarer Anlass der Erklärung sind die Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus, wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung »junge Welt« (Mittwochausgabe) berichtet. Zu den Unterzeichnern gehören zwei ehemalige Verteidigungsminister, drei Generaloberste, 19 Generalleutnante sowie 61 Generalmajore sowie etliche Admiräle.

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Kommunistische Partei LuxemburgsWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL) zum Vorschlag von EU-Kommissionspräsident Juncker, eine EU-Armee zu bilden:

Der Präsident der EU-Kommission hat sich angesichts der galoppierenden politischen, wirtschaftlichen und sozialen Krise der Europäischen Union entschlossen, offen für die Schaffung einer »europäischen Armee« zu werben. Jean-Claude Juncker will auf diesem Wege den enormen Verlust an Ansehen der EU in der Welt ausgleichen und dafür sorgen, daß die EU außenpolitisch ernst genommen werden soll. Der frühere luxemburgische Premierminister will darüber hinaus »Rußland den klaren Eindruck vermitteln, daß wir es ernst meinen mit der Verteidigung der europäischen Werte«.

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Gegen die EU-Armee! Grafik: SDAJ»Wenn du den Frieden willst, bereite den Krieg vor« – mit diesem aus dem alten Rom stammenden Sprichwort betrieben die deutschen Faschisten die Aufrüstung für ihre Angriffskriege gegen sämtliche Nachbarn und die halbe Welt. Mit »Si vis pacem para bellum« machten sie sich auf, um den Größenwahn von der Weltherrschaft über die Grenzen Deutschlands und Europas zu tragen – gepaart mit dem Ruf »Am deutschen Wesen soll die Welt genesen«. Wohin das führte, wie viele Opfer und Leid das brachte und wie das endete, ist bekannt, sollte aber gerade in diesem Jahr, 70 Jahre nach dem Sieg der Sowjetunion und der Alliierten über den staatlich organisierten Faschismus, immer wieder ins Gedächtnis gerufen werden.

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Flüchtlinge vor Lampedusa (2007).
Foto: Noborder Network / flickr (CC BY 2.0)Nach Angaben des UNHCR sind in dieser Woche möglicherweise hunderte Schutzsuchende gestorben, als sie bei winterlichen Temperaturen die gefährliche Überfahrt über das Mittelmeer nach Europa wagten. Am Dienstag war zunächst von 29 Erfrorenen die Rede gewesen. Nun teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR mit, dass nach Berichten der italienischen Küstenwache und von Überlebenden, die sich auf Lampedusa befinden, davon ausgegangen werden muss, dass rund 300 Menschen als vermisst zu gelten haben. Sie gehören zu den vornehmlich aus Sub-Sahara Afrika stammenden Migranten und Flüchtlingen, die in vier Booten von der libyschen Küste aus aufgebrochen sind.

»Dies ist eine Tragödie von ungeheurem Ausmaß. Sie erinnert daran, dass es noch weitere Menschenleben  kosten wird, wenn jene, die Sicherheit suchen, der Gnade des Meeres ausgesetzt bleiben. Menschenleben zu retten sollte jedoch unsere oberste Priorität sein. Europa kann es sich nicht leisten, zu wenig zu spät zu tun«, sagte UNHCR-Europadirektor Vincent Cochetel.