21 | 11 | 2018

Am 12. November wird, u. a. mit einem Staatsakt, der 100. Jahrestag der Republiksgründung begangen. Das nimmt die KPÖ zum Anlass zu fordern, dass auch der 12. November zum Staatsfeiertag erklärt werden soll.

Nach dem Ende des 1. Weltkrieges kam es 1918 zum Sturz der reaktionären Habsburger-Monarchie, nach welcher sich die bürgerliche Demokratie durchsetzen konnte. Daraus entstanden wichtige Grundzüge unseres Sozialstaates. Das Betriebsrätegesetz und die Arbeiterkammern wurden so ermöglicht. Um der Leistungen der österreichischen ArbeiterInnen­bewegung und des demokratischen Fortschritts zu gedenken, fordert die KPÖ, dass der 12. November wie bereits in der 1. Republik wieder zum Nationalfeiertag erklärt wird.

KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner: „Die Gründung der Republik wurde von der Hoffnung der österreichischen Bevölkerung getragen, nach Krieg und Elend eine Zeit des Friedens und des sozialen Fortschritts zu erleben. Es war der deutsch geprägte Austrofaschismus, der die sozialen und demokratischen Errungenschaften der Ersten Republik vernichtet hat, und es war der im Nazismus aufgehende Deutschnationa­lismus, der maßgeblich an der Auslöschung der Ersten Republik beteiligt war. Seine ideologischen und politischen Erben sind heute an den Schaltstellen der Zweiten Republik und wieder sind demokratische und soziale Errungenschaften gefährdet. Kurz & Strache visieren eine Dritte Republik an, deren illiberale und autoritäre Konturen sich bereits abzeichnen. Den Widerstand dagegen zu entwickeln, ist das Gebot der Stunde.“

Quelle:

Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ)

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