10 | 07 | 2020

Während der ukrainische Präsident Selenskij von diversen Friedensplänen redet, dabei aber klar macht, dass auf keinen Fall ernsthafte Verhandlungen mit Vertretern der Volksrepubliken des Donbass geführt werden, da er seine Verhandlungspartner gern selbst aus den Reihen proukrainischer ehemaliger Einwohner des Donbass auswählen möchte, ist die wirkliche Politik der ukrainischen Führung weiter Tag für Tag zu sehen.

Am 7. Mai hat eine Gruppe von Einwohnern des frontnahen Dorfes Sachanka im Süden der Donezker Volksrepublik ein Denkmal für bei der Befreiung des Donbass gefallene sowjetische Soldaten zum Tag des Sieges geschmückt und den direkt daneben stehenden Dorfklub in Ordnung gebracht. Ukrainische Soldaten haben diese Gruppe mit...

„Es ist gut, dass die Außenminister wieder geredet haben und dass erneut eine Waffenruhe angestrebt wird. Entscheidend für Fortschritte bei der Konfliktlösung sind jedoch politische Reformen für einen Sonderstatus des Donbass und die Durchführung der Wahlen in der Ostukraine. Die sogenannte Steinmeier-Formel hat hierfür einen gangbaren Weg skizziert. Es bleibt zu hoffen, dass nach dem Austausch...

KPDNRIm Donbass herrscht im sechsten Jahr Krieg. Er hat das Leben von mehr als 10.000 Menschen genommen, etwa zwei Millionen waren gezwungen, ihre Häuser zu verlassen. Hunderte von Kindern starben und wurden verletzt. Das Blut der Einwohner des Donbass klebt an den Händen des Kiewer Regimes, dass die militärische Aggression als Antwort auf die Selbstbestimmung der Donezker und der Lugansker...

Vor sechs Jahren, am 14. April 2014, hat das durch einen Staatsstreich mit Unterstützung der NATO und der EU an die Macht gekommene profaschistische ukrainische Regime einen Krieg gegen den Donbass begonnen, wo sich die Menschen gegen Nationalismus und Faschismus aufgestanden sind und in Referenden mit großer Mehrheit ihre Selbstbestimmung beschlossen haben. Seitdem werden die Volksrepubliken des...

Die Hoffnungen auf Frieden, die auf den groß angekündigten Ukraine-Gipfel in Paris gesetzt wurden, haben sich wieder einmal nicht erfüllt. Ein genauerer Blick auf die Vereinbarungen macht deutlich, daß dabei kein wirklicher Fortschritt herausgekommen ist.

Es wurde bekräftigt, daß der vereinbarte Waffenstillstand eingehalten werden soll. In der Praxis hat an der gesamten Frontlinie zwischen den...

„Die Bundesregierung muss die bisherigen positiven Entwicklungen im Ukraine-Konflikt unterstützen und nicht durch neue Vorbedingungen für die Gespräche in Paris erschweren. Wenn Außenminister Heiko Maas zu Beginn des Ukraine-Gipfels bereits mit Bedingungen an Russland auftritt und vorab eine Fortführung der EU-Sanktionen ankündigt, ist das kein Beitrag zum Frieden, sondern Erpressungspolitik“

Es ist geradezu bezeichnend, wie ruhig es plötzlich um die Ukraine geworden ist. Noch am Wochenende überschlugen sich die Nachrichten über die Parlamentswahl, doch schon am Montag wurde es auffallend still. Seit dem späten Montagnachmittag, genauer gesagt um 18.12 Uhr gibt es bei der Deutschen Presseagentur keinerlei Informationen über den Ausgang der Wahlen – zu jenem Zeitpunkt waren gerade...

In den letzten Monaten hat das Projekt „Alternative Presseschau“ (alternativepresseschau.wordpress.com), das von Genossinnen und Genossen der DKP betrieben wird, und das Meldungen aus dem Donbass in Übersetzung veröffentlicht, einen Spendenaufruf für Projekte der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik über seinen Newsletter versandt. Daraufhin gab es einige Resonanz, außerdem führten...

In Moskau schätzt man die Auseinanderführung der Kräfte im Dorf Luganskaja Ende Juni positiv ein. Nach einer langen Verzögerung hat die Ukraine einen praktischen Schritt zur Umsetzung der beim Gipfel des "Normandie-Formats" im Oktober 2016 getroffenen Vereinbarungen gemacht. Das bestätigt ganz deutlich, dass Kiew beim guten Willen imstande ist, seine im Rahmen des Regelungsprozesses übernommenen...

Im Februar 2014 fand in der Ukraine ein Staatsstreich statt. An die Macht kamen nationalistischen Kräfte, für die der Faschismus ihre Staatsideologie wurde.

Die Einwohner der Donezker und Lugansker Oblaste der Ukraine haben die neue Regierung und deren Ideologie nicht anerkannt.

Am 7. April 2014 nahm ein Kongress von Vertretern territorialer kommunaler Einheiten, politischer und...

Im Namen der Partei der Arbeit möchte ich die solidarischen Grüße zu dieser Gedenkkundgebung anlässlich des Massakers von Odessa vor fünf Jahren überbringen.

Es handelte sich um ein Pogrom gegen GewerkschafterInnen, KommunistInnen und antiimperialistische Ukrainer, die bei der Brandstiftung im Gewerkschaftshaus ums Leben kamen.

Die Verbrechen gegen das ukrainische Volk fanden aber nicht hier...

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