19 | 08 | 2018

Anne Rieger zu 200 Jahre Marx

Das reichste Prozent der Bevölkerung besitzt 40 Prozent des privaten Vermögens in Österreich. Weltweit verfügen die reichsten acht Männer der Welt über ein Vermögen von 429 Milliarden US-Dollar – mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung. Gesunder Menschenverstand und Alltagswissen reicht nicht aus, um diese Ungeheuerlichkeit zu verstehen. Wir benötigen ein wissenschaftliches Werkzeug, um heraus zu finden, warum Piech & Porsche 35 Mrd. Euro oder Mateschitz neun Mrd. Euro Vermögen besitzen, während andere wöchentlich 40 Stunden arbeiten und oft kaum die Miete bezahlen können.

Leo Furtlehner zu Debatte über den ORF

Einer der Angriffspunkte der schwarz-blauen Koalition zum autoritären Umbau der Republik ist der öffentlich-rechtliche ORF. Jahrelang von der FPÖ als „Rotfunk“ ganz im Sinne der populistischen „Lügenpresse“-Argumentation denunziert, erfolgte flugs nach der Regierungsbildung im Dezember 2017 die Umfärbung des ORF-Stiftungsrates. In diesem haben nun ÖVP (15 Vertreter_innen) und FPÖ (8) eine satte Mehrheit gegenüber dem Rest (SPÖ 6, Unabhängige 4, NEOS und Pilz jeweils 1).Dafür sorgte die überpolitisierte Zusammensetzung dieses Gremiums (9 Regierung, 9 Länder, 6 Parteien, 6 Publikumsrat, 5 Betriebsrat).

Die jährlich mit unschöner Regelmäßigkeit aufflammenden Brände in Griechenland lenken in diesem Jahr besonders unsere Aufmerksamkeit auf das Land im Süden Europas, das in den bürgerlichen Medien immer wieder gern als »Krisenland« bezeichnet wird. Allerdings steht zu befürchten, daß nach Ablauf der dreitägigen Staatstrauer um die weit über 80 Todesopfer der gewaltigen Feuer von dieser Woche wieder alles seinen gewohnten Gang gehen wird. Dabei sollte eigentlich diese Feuerkatastrophe, über die nach und nach immer mehr schreckliche Details bekannt werden, Anlaß zum Nachdenken geben, vor allem aber Anlaß zum Umdenken.

Josef Stingls Editorial

Jetzt ist es deutlich. Mit der Beschlussfassung des 12-Stunden-Arbeitstages und der 60-Stunden-Arbeitswoche wurde die Sozialpartnerschaft offiziell begraben. Nicht dass ich ihr nachweine, aber es gibt dringenden Handlungsbedarf: Jammern und betteln, damit die Untreuen wieder zurück ins „Konsensbettchen“ finden oder Widerspenstigkeit und klassenorientierte Gewerkschaftspolitik.

„Der Streik der Flugbegleiter bei Ryanair ist nur zu verständlich, denn Ryanair ist die Lohndumping-Fluggesellschaft schlechthin. Ob Scheinselbständigkeit, Leiharbeit, Befristungen, Ausgliederung in unterschiedliche Subunternehmen - Ryanair-Chef O'Leary nutzt jedes Mittel, um die Dividende der Aktionäre auf Kosten seiner Beschäftigten zu steigern. Leidtragende dieser Dumping-Strategie sind auch die Flugreisenden, denn sie geht zunehmend auch zu Lasten der Qualität an Bord", erklärt Pascal Meiser, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Streik der Kabinenbeschäftigten von Ryanair in Italien, Spanien, Portugal und Belgien, dem auch Flüge von und nach Deutschland zum Opfer fallen.

Offen wird – vor allem von FPÖ, Industriellenvereinigung und NEOS – die als Zwang diffamierte Pflichtmitgliedschaft der AK in Frage gestellt. Der Hebel zur Entmachtung ist laut Koalitionspakt allerdings die Absicht die Kammerumlage zu senken.

kke greeceWir dokumentieren eine Pressemitteilung der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) zu den Waldbränden in Griechenland.

Zur Tragödie entwickelten sich die Brände, die gestern, am 23. Juli, an mehreren Orten Griechenlands ausbrachen. Attika befand sich im Griff der Flammen als am Montagmittag Feuer in einer Küstenregion West-Attikas ausbrach, während einige Stunden später zu Bränden in einer Küstenregion Ost-Attikas kam, die sich schnell ausbreiteten. Nach bestätigten Angaben sind bisher 50 Tote und über 150 Verletzte -viele von ihnen schwer- zu beklagen. Mindestens 1.200 Häuser und 300 Autos fielen den Flammen zum Opfer.

Glaubt man der wahlkämpfenden Dreierkoalition und insbesondere dem LSAP-Spitzenkandidaten Etienne Schneider, dann hat er als Wirtschafts- und Außenhandelsminister Bahnbrechendes zustande gebracht. Anfang August 2017 trat in Luxemburg ein Gesetz in Kraft, das es privaten Unternehmen erlaubt, Bergbau im Weltraum zu betreiben. Wer zukünftig beispielsweise auf einem Asteroiden nach Platin schürfen will, braucht neben viel Kapital und viel Knowhow vor allem eines: einen Firmensitz im Großherzogtum. Und einen langen Atem über zwei oder drei Jahrzehnte. Das ist die Zeit, die es Experten zufolge noch mindestens dauern dürfte, bis der interplanetare Goldrausch losgehen kann. Aber die Geduld soll sich lohnen. Denn all das, was kommende Pioniere später einmal auf Mond, Mars oder sonstwo abgreifen, dürfen sie dann ihr Eigentum nennen.So ist die Luxemburger Rechtslage. Wer sich wundert, daß ein kleines Land im Alleingang mal eben die juristischen Claims im Kosmos absteckt, hat allen Grund dazu. Da könnte ja jeder kommen. Genau das zeichnet sich ab. Dabei gibt es völkerrechtliche Bestimmungen, die die Eigentumsverhältnisse abseits der irdischen Atmosphäre regeln.

Der irische Billigflieger Ryanair ist bekannt für absolute Kampfpreise für Flüge innerhalb von ganz Europa und mittlerweile darüber hinaus. Bekannt aber auch für seine kritikwürdigen Umgangsmethoden mit dem eigenen Personal.

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