22 | 10 | 2018

Titelseite EuWn6Titelseite EuWn6Dieser Parteitagsbericht erschien in Heft 6 der Einheit und Widerspruch.

Wien, 17. Februar 2018

Seit dem 2. Parteitag hat die Internationale Kommission des Parteivorstandes mehrere Aufgaben übernommen und im Rahmen der personellen und finanziellen Ressourcen und im Sinne der Beschlüsse des Parteitags und des Parteivorstands auch erfüllt, um die internationalen Beziehungen der PdA zu stärken. Man kann insgesamt bemerken, dass die PdA international trotz der Schwierigkeiten und trotz ihrer jungen Geschichte gut verankert ist und weitere Fortschritte in diese Richtung erzielt.

An dieser Stelle haben wir bereits des Öfteren darauf hingewiesen, dass der Wahlkampf, wie er inzwischen in Luxemburg geführt wird, streckenweise rein gar nichts mit inhaltlicher Auseinandersetzung zu tun hat, sondern sich darauf beschränkt, einzelne Kandidaten volksnah zu vermarkten und gut formulierte, medienwirksame Oberflächlichkeiten zu verbreiten.

„Das Nobelkomitee in Oslo ehrt mit Nadia Murad und Denis Mukwege zwei mutige Kriegsgegner und Kämpfer für die Menschenrechte mit dem Friedensnobelpreis. Sie sind mutige Menschen und große Vorbilder im Kampf für Gerechtigkeit und Frieden. Beide haben diese wichtige Auszeichnung mehr als verdient“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

KPDNRDer erste Sekretär des ZK der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik, Boris Litwinow, kommentierte gegenüber einem Journalisten der Parteizeitung »Wperjod“«, wer hinter dem am 29. September auf den Parteitag der KPDNR verübten Sprengstoffanschlag stecken könnte und wie die derzeitige innenpolitische Situation einzuschätzen ist.

»Wer auch immer den Anschlag in dem Gebäude der KP der DVR durchgeführt hat, es sind Feinde unserer Republik. Ob es Diversionsgruppen waren oder ein Angeheuerter aus den örtlichen Einwohnern oder sogar aus der Zahl der Gäste auf dem Parteitag – Wer immer auch das getan hat, hinter ihm stehen Feinde unserer Republik, die unbedingt die Situation destabilisieren, Chaos schaffen, Konflikte zwischen verschiedenen politischen Kräften innerhalb der Republik provozieren und die Beteiligung der KP der DVR am Wahlprozess verhindern wollen.

Vor Wahlen, insbesondere vor den Parlamentswahlen, melden sich traditionell zahlreiche Organisationen zu Wort, die ihre Vorstellungen davon kundtun, was die kommende Regierung vollbringen oder besser bleiben lassen sollte. Eine dieser Organisationen ist der Nationale Frauenrat (CNFL). Er verkündete dieser Tage, die Kampagne »Votez l’équlibre« aus der Taufe gehoben zu haben, um damit den Wählern nahezulegen, im Sinne einer Frauenquote im Parlament zu wählen. Gezielt sollen weibliche Kandidaten, kreuz und quer über die Wahllisten, von ganz links bis ganz rechts, angekreuzt werden, um die Sitzverteilung weiter in Richtung Parität zu treiben.

MAX PLAKAT LATO A2 Untertext 2-1Der Journalist, Wissenschaftler und Aktivist Max Zirngast wurde am 11. September in Ankara / Türkei festgenommen und in Untersuchungshaft überführt. Wir setzen uns für seine sofortige Freilassung ein. Sei dabei und werde aktiv!

Es sitzen noch weitere Gefangene aus Österreich in türkischer Haft, die aus Angst vor Repressionen gegen in der Türkei lebende Verwandte nicht an die Öffentlichkeit gehen können.

Die Journalistin Ayşegül Karakülhancı Duman über den jüngsten Erdogan-Besuch in Deutschland und das gefährliche Kalkül der deutschen Bundesregierung, 04.10.2018

Die Show um Erdoğans Staatsbesuch ist nun zu Ende. Nach ihrem ersten Treffen in Berlin traten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Präsident Erdoğan vor die Presse. Den ironischsten Moment des Tages stellt der Zeitpunkt dar, als ein Journalist, der ein T-Shirt mit der Aufschrift „Freiheit für Journalisten“ trug, durch Sicherheitskräfte gewaltsam weggetragen wurde, während Merkel über die Menschenrechtsverletzungen in der Türkei, die Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit und die Freiheit der Presse sprach. Auch die von deutschen Journalisten an Erdoğan gestellte Frage „Haben Sie sich für die Nazi-Vorwürfe und Beleidigungen gegen Deutschland entschuldigt?“ wurde von beiden ignoriert. Höchstwahrscheinlich wird sich die Haltung Merkels negativ auf ihre Wahlergebnisse auswirken. Das Ausrollen eines roten Teppichs für den Präsidenten Erdogan wird die Zustimmung für populistische rechte Parteien wie die AfD nur noch weiter verstärken.

POLIT- UND KULTURFEST<
SONNTAG, 2. DEZEMBER 2018 AB 14.30 UHR
VOLKSHAUS ZÜRICH, WEISSER SAAL, STAUFFACHERSTRASSE 60, 8004 ZÜRICH (BEIM HELVETIAPLATZ)

Frau Kapital und Dr. Marx!
Ein Musiktheaterspiel!
Wir bringen das Hauptwerk von Karl Marx Das «Kapital» – Erster Band in 100 Minuten auf die Bühne: anschaulich, unterhaltsam, unakademisch, humorvoll wie tiefgründig, die Aktualität untersuchend. Unser Musiktheaterspiel greift wesentliche Inhalte vom Kapital auf: Ware, Gebrauchswert, Tauschwert, Ware Arbeitskraft, Mehrwert, Ursprüngliche Akkumulation. Die Musik von Christof Herzog setzt die Tradition von Kurt Weill und Hanns Eisler fort. Unseren Blick richten wir auf die politischen Möglichkeiten der Gegenwart, denn darauf, so Marx, kommt es an.

Früher unterhielten sich die Eltern im Freundeskreis gelegentlich ohne schlechtes Gewissen darüber, sich außerplanmäßig mal ein paar Tage Erholung zu gönnen, aus der sich ewig drehenden Mühle der Arbeit auszusteigen – und krankzufeiern.

Daß sich bei jenen, die sich beim Arzt ihres Vertrauens einen Krankenschein nahmen und der Arbeit fernblieben, ohne tatsächlich krank zu sein, kein schlechtes Gewissen einstellte, mag neben einem damals ausgeprägteren Bewußtsein über die eigene Stellung im gesellschaftlichen Produktionsprozeß auch damit zusammenhängen, daß den allermeisten wohl ebenso klar war, daß ihre Abwesenheit letztlich der Wiederherstellung ihrer körperlichen und geistigen Arbeitskraft – und somit dem diese Arbeitskraft ausbeutenden Kapitalisten – diente.

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