17 | 06 | 2019

Kommunistische Partei der TürkeiKommunistische Partei der TürkeiAngesichts der schrecklichen Bombenanschläge im türkischen Reyhanli am vergangenen Wochenende, bei denen Dutzende Menschen das Leben verloren haben, hat das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) eine Erklärung veröffentlicht. Die in der Türkei legal arbeitende Organisation ging 2001 aus der Partei für Sozialistische Macht (Sosyalist İktidar Partisi, SİP) hervor. In ihrer Erklärung stellt das ZK der Partei einen Zusammenhang zwischen dem Attentat in der Türkei und dem von Ankara mit angeheizten Krieg in Syrien her. Wir dokumentieren den Wortlaut des Kommuniqués, das von in Deutschland lebenden Mitgliedern der TKP übersetzt worden ist.

DHKCDHKCDie illegale, auch militant kämpfende »Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-front« (DHKP/-C) weist eine Verantwortung für den Anschlag vom vergangenen Wochenende im türkischen Reyhanli zurück. Die Regierung in Ankara hatte die sich als kommunistisch verstehende Organisation bezichtigt, das Attentat in Absprache mit der syrischen Regierung begangen zu haben. Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut der Erklärung dieser Organisation.

»DIE BLUTIGSTE ORGANISATION IST DER STAAT!
FÜR DAS MASSAKER IN HATAY/REYHANLI SIND DIE IMPERIALISTEN UND DIE AKP-REGIERUNG VERANTWORTLICH!
IN DER GESCHICHTE DER REVOLUTIONÄRE GIBT ES KEINE AKTIONEN WIE DIESE, WO DIE BEVÖLKERUNG ZU SCHADEN KOMMT!

Am 11. Mai 2013 kamenin Hatay/Reyhanli bei einem doppelten Anschlag durch Autobomben 46 von unseren Menschen ums Leben. Es gibt Hunderte Verletzte, 24 davon sind schwer verletzt. Das ist ein einziges Massaker. Wir verurteilen die Verantwortlichen und Ausführenden dieses Massakers aufs Schärfste.

Räumung in AlicanteRäumung in AlicanteEine kubanische Familie hat die Realität des spanischen Kapitalismus entdeckt. Am Mittwoch wurden in Alicante der 50jährige Gilberto Martínez, seine 43jährige Frau Ismara Sánchez sowie die 8, 15 und 22 Jahre alten Kinder der Familie auf die Straße gesetzt. So passiert es Zehntausenden Menschen Jahr für Jahr in Spanien, doch in diesem Fall war der Familie etwas mehr Aufmerksamkeit sicher. Martínez gehörte zu den kubanischen »Dissidenten«, die 2011 aufgrund eines von der katholischen Kirche vermittelten Abkommens zwischen Havanna und Madrid aus Kuba nach Spanien übersiedeln konnten.

Plakat zur Brecht-Konferenz der KKEPlakat zur Brecht-Konferenz der KKEAm Nachmittag des 28. April endete in Athen eine vom ZK der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) veranstalteten wissenschaftlichen Konferenz über den Denker, Dramatiker, Dichter und Regisseur Bertolt Brecht. Der auf dem 19. Parteitag im April neugewählte Generalsekretär des ZK der KKE, Dimitris Koutsoumbas, und der Sekretär des Zentralrates des Jugendverbands KNE, Thodoris Chionis, richteten an die Teilnehmer Grußworte.

In seinem Grußwort betonte Koutsoumbas: »Wir setzen unser Unterfangen der letzten Jahre, wissenschaftliche Konferenzen zum Werk und zur Persönlichkeit großer, fortschrittlicher Denker und Künstler zu veranstalten, fort. Nach Giannis Ritsos und Kostas Varnalis galt unsere diesjährige Konferenz Bertolt Brecht. Es war ein kühner Schritt, dem größten Theaterschriftsteller des 20. Jahrhunderts, Regisseur, Dichter und Denker eine Konferenz zu widmen. Der Kommunist Brecht engagierte sich für die Sache der Befreiung der Welt von der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, er war ein großartiger Intellektueller und vielseitiger Künstler. Er widmete sich mit aller Kraft den menschlichen Problemen, und zeigte durch sein Werk den Weg der Befreiung des Menschen von der Klassenausbeutung und vom Krieg, als einer ihrer Formen. Brecht legte den beispiellosen Mut an den Tag, die Politik in die Kunst hineinzutragen. Er betrachtete die Politik als unzertrennlichen Bestandteil der Kunst, und umgekehrt.«

Andalusiens Finanzministerin Elena Cortes unterschreibtAndalusiens Finanzministerin Elena Cortes unterschreibtDie Europäische Bürgerinitiative für das Menschenrecht auf Zugang zu Wasser und sanitärer Grundversorgung hat die letzte Hürde genommen. Luxemburg, Finnland und Litauen haben in dieser Woche als sechstes bis achtes Land das Mindestquorum erreicht. Zuvor hatten Deutschland, Österreich, Belgien, Slowenien und die Slowakei bereits das Quorum erlangt. Die formalen Anforderungen für eine Anhörung durch die EU-Kommission – mindestens eine Million Unterschriften europaweit und mindestens sieben Länder mit Mindestquorum (Anzahl der MdEP pro Land x 750) - sind erfüllt.

Dass der zurückgetretene Linzer Klubobmann Sebastian Ortner nur eines von zahlreichen braunen Schafen in der blauen Herde ist zeigen die seit Monaten fast im Wochentakt bekannt gewordenen einschlägigen Vorfälle im Umfeld der FPÖ, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner und unterstützt die Kritik des Mauthausen-Komitees.

Angefangen von Landesobmann Manfred Haimbuchner – der sich liberal gibt, aber nach wie vor Vizechef des rechtsextremen Witiko-Bundes ist – über den Linzer Stadtrat Detlef Wimmer – ein Vorzeigemitglied der Burschenschaft Arminia Czernowitz – haben zahlreiche FPÖ-Mandatare dringenden Erklärungsbedarf über ihr Verhältnis zur rechtsextremen Szene. Haimbuchner Aussage im Wahlkampf 2009 „Rechts von der FPÖ sollte es nichts mehr geben“ weil die FPÖ „den breiten Bereich von der Mitte bis Rechts zur Genüge abdeckt“ bestätigt hinreichend, dass die FPÖ nach rechts offen ist wie ein Scheunentor.

Demonstration in BraunauDemonstration in BraunauAm 20. April, dem Geburtstag Adolf Hitlers, beteiligten sich knapp 600 Menschen an der antifaschistischen Demonstration „Kein Platz für Nazis“ in Braunau am Inn. Seit vielen Jahren schon ruft das breite, überparteiliche Bündnis „braunau gegen rechts“ zur einer Demonstration gegen Rechtsextremismus und Neofaschismus auf. Heuer fiel das Datum genau auf den Geburtstag des in Braunau geborenen Adolf Hitler.

Kommunistische Partei OesterreichsKommunistische Partei OesterreichsZur Unterstützung des vom 15. bis 22. April 2013 bei den Gemeinden zur Unterzeichnung aufliegenden Volksbegehrens gegen Kirchenprivilegien ruft die KPÖ auf. „Die aufgeregten Reaktionen der Religionsgemeinschaften zeigen die Notwendigkeit von ihnen selbst mit massiver politischer und medialer Unterstützung als selbstverständlich betrachteten Vorrechte in Frage zu stellen“ meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Zeitung vum Lëtzebuerger VollekZeitung vum Lëtzebuerger VollekSeit Tagen spielt nun schon wieder das Panikorchester. »Die Lage ist erst« hallte es aus der Regierungsklausur im Senninger Schloß, und der Finanzminister, der den Gewerkschaften einst falsche Zahlen über die öffentlichen Finanzen vorlegte, um ihre Zustimmung zu einer Indexmanipulation zu erpressen, stellte für 2016 bereits ein Staatsdefizit von 2 Milliarden Euro in Aussicht.

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