20 | 02 | 2019
Venezuela aktuell
feed-image RSS Feed
Statistics

Today: 6453

Yesterday: 27121

Since 01/06/2005: 48715720

Oscar Figuera, Generalsekretär der KP VenezuelasWenn Gleichgesinnte aus verschiedenen Ländern zusammenkommen, dann ist es meist ziemlich leicht, eine gemeinsame Sprache zu finden. So war es auch vor wenigen Tagen in Athen, wo sich Vertreter von 79 kommunistischen und Arbeiterparteien aus 59 Ländern bereits zu ihrem 13. internationalen Treffen begegneten. Die meisten Teilnehmer waren alte Bekannte, besser gesagt alte Freunde, und auch die neu Hinzugekommenen wurden rasch in den Freundeskreis aufgenommen. Es geht nicht sehr formal zu bei solchen Treffen, man verzichtet gern auf Attribute wie Schlips und Kragen, auch auf Förmlichkeiten gegenüber dem Gastgeber. Die Redebeiträge im Plenum sind zwar schriftlich ausgearbeitet, wurden aber mit Rücksicht auf die lange Rednerliste auf sieben Minuten gekürzt, so daß man sich in den Ansprachen darauf konzentrierte, das zu sagen, was für die gemeinsame Einschätzung der Lage auf nationalem und internationalem Gebiet und für die Definition der kommenden Aufgaben nach Ansicht der jeweiligen Partei gesagt werden sollte. Die ausführlichen Berichte über die Arbeit im jeweiligen Land sind in den Originalfassungen der Beiträge nachzulesen, die im Foyer ausgelegt und inzwischen zum großen Teil auch auf der Internetplattform www.solid­net.org veröffentlicht wurden.

Gewerkschaftlicher LinksblockGewerkschaftlicher LinksblockKurz vor Weihnachten hat die österreichische Finanzpolizei dem Wiener Verteilzentrum der Post einen Überraschungsbesuch abgestettet und wurde sogleich fündig. Unter die Lupe genommen wurden vor allem jene LKW samt Fahrern, die für Subunternehmen im Auftrag der Post unterwegs sind. Wie den »Salzburger Nachrichten« zu entnehmen ist, stellten die Beamten fest, dass 20 Prozent der 103 Fahrer nicht legal beschäftigt waren. 13 von ihnen waren auch nicht korrekt bei der Sozialversicherung gemeldet. Etliche Unternehmer waren mit der Bezahlung ihrer Steuern im Rückstand, vier LKW wurden gleich an Ort und Stelle gepfändet. Und was sagt die Post dazu ? Deren Pressesprecher weist jede Verantwortung von sich.

EU legt anEU legt anWie das luxemburgische Regierungsblatt »Luxemburger Wort« am Mittwoch berichtet, hat der EU-Gipfel vom 8.  und 9. Dezember die Gründung einer »Stiftung für Demokratie« beschlossen, deren Aufgabe darin besteht, Oppositionsbewegungen im Ausland zu fördern. Dabei geht es ausdrücklich um Länder, deren Regierungen nicht dem Wunsch der EU-Nomenklatura entsprechen. Namentlich nennt der »LW«-Autor »das Lukaschenko-Regime in Weißrußland«. »Finanziell gefördert werden registrierte sowie nicht registrierte Parteien, Gewerkschaften und Bewegungen im Ausland, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen«, heißt es dazu in der Zeitung, die der konservativen Regierungspartei CSV und der katholischen Kirche Luxemburgs gehört.

Frauen gegen PolizeispitzelFrauen gegen PolizeispitzelAcht britische Frauen haben eine Klage gegen die Metropolitan Police in der Hauptstadt London eingereicht. Dabei geht es um fünf Beamte, die seit Mitte der 80er Jahre linke Bewegungen infiltrierten und hierzu auch sexuelle Beziehungen mit mutmaßlichen Aktivistinnen eingingen, denen sie Liebe vorspielten. Unter ihnen ist der frühere verdeckte Ermittler Mark Kennedy, der für Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg arbeitete. Ein von den betroffenen Frauen verbreiteter Offener Brief der Betroffenen widerlegt die Behauptung Kennedys', nur mit zwei Frauen sexuelle Beziehungen eingegangen zu sein.

KJÖ-Kampagne 2011KJÖ-Kampagne 2011Die Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) in Oberösterreich ist empört über die soziale Kahlschlagpolitik der österreichischen Regierung und fordert eine konsequente Umverteilung von oben nach unten. Lukas Haslwanter, Pressesprecher der regionalen KJÖ, unterstreicht: »Es darf nicht sein, dass die Kosten der Wirtschaftskrise auf den Rücken der Beschäftigten abgewälzt werden!«

KPRF-Chef Gennadi SjuganowKPRF-Chef Gennadi SjuganowBei den Wahlen zur Duma, dem russischen Parlament, hat die Regierungspartei Geeintes Russland den ersten offiziellen Ergebnissen zufolge eine deftige Schlappe hinnehmen müssen. Die Kremlpartei, die 2007 noch 64,3 Prozent der Stimmen und damit eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit in der Duma erreichte, kommt demnach nur noch auf 48,91 Prozent. Stärkste Oppositionspartei sind die Kommunisten, die 19,82 Prozent erreichen, gefolgt von dem sich sozial gebenden »Linksableger« der Kremlpartei Gerechtes Russland, für die 13,6 Prozent stimmten. Die vierte Kraft, die mit 12,65 Prozent den Einzug in das Parlament schaffte, sind die ultrarechten Liberaldemokraten. Alle anderen Parteien scheiterten an der in Russland geltenden Sieben-Prozent-Hürde.

Seit dem Beginn der serbischen Proteste und Straßenblockaden im Nordkosovo im Sommer diesen Jahres filmen die Demonstranten vor Ort die meisten Geschehnisse mit und stellen ihre Videos auf YouTube. Damit möchten sie eine Gegenöffentlichkeit zu dem massenmedialen Tenor aufbauen, welcher sie als ausschließlich kriminelle Extremisten darstellt. Viele Videos zeigen Demonstranten, die sehr ironische Reaktionen auf die Aktionen der NATO abgeben. So quittierten sie den Ausbau von österreichischen und deutschen Stellungen in Jarinje bei Brnjak im Herbst mit den Worten »Ajde, ajde (hopp, hopp), ARBAJT, ARBAJT (serbische Aussprache des deutschen Wortes „Arbeit“)!« Als gestern, Montag, die NATO-geführte UN-Truppe KFOR in Jagnjenica die Barrikaden einzureißen begann, riefen sie noch: »Ajde, ajde, schneller, schneller«. RedGlobe dokumentiert im folgenden den Auszug eines Gesprächs zwischen einem anscheinend österreichischen Offizier und dem Vorsitzenden des Bezirks Zubin Potok, Slavisa Ristic. Ristic ist einer von vier Bezirksvorstehern im Nordkosovo, welche die Barrikaden unterstützen und die Bevölkerung wiederholt zu friedlichem Protest aufrufen. Ristic ist einer der bekanntesten Lokalpolitker und hat sich als kritischer Diplomat vor Ort einen Namen bei den Serben gemacht.

Zur Nagelprobe für die GewerkschafterInnen im Parlament wird die von SPÖ und ÖVP geplante Schuldenbremse mit Verfassungsrang, meint Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB). Stimmen die SpitzengewerkschafterInnen nämlich zu, so handeln sie gegen die Interessen der Gewerkschaftsmitglieder: „Wenn ihnen allerdings das Hemd der Fraktionsdisziplin näher ist als der Rock der Interessensvertretung der Lohnabhängigen sollten sie Konsequenzen ziehen und ihre Funktionen im ÖGB sofort zurücklegen, GewerkschafterInnen die im Parlament nur Ja und Amen zu den unsozialen Plänen der Regierung sagen sind so unnütz wie ein Kropf“, so Stingl.

Prognose des spanischen Fernsehens RTVEPrognose des spanischen Fernsehens RTVEIn Spanien regiert künftig die Rechte. Ersten Hochrechnungen des spanischen Fernsehens RTVE zufolge hat die rechte Volkspartei (PP) 181 bis 185 Sitze und damit die absolute Mehrheit im 350 Sitze umfassenden Repräsentantenhaus des spanischen Parlaments erreicht. 43,5 Prozent der Wähler stimmten für die von früheren Kadern des Franco-Regimes gegründete Partei. Die sozialdemokratische bisherige Regierungspartei PSOE verlor ein Viertel ihrer Stimmen von vor drei Jahren und kommt nur noch auf 30 Prozent, was dem ungerechten spanischen Wahlrecht zufolge zwischen 115 und 119 Sitzen entspricht. Einen Erfolg feiert die Vereinigte Linke (IU), die ihren Stimmenanteil auf 6,7 Prozent verdoppelte und mit 9 bis 11 Abgeordneten wieder eine eigene Fraktion bilden kann - mit fünfmal mehr Abgeordneten als bisher. 2008 hatte sie nur noch zwei Vertreter in das Parlament entsenden können. Die baskische AMAIUR erreichte - auf das gesamte Staatsgebiet gerechnet - 1,4 Prozent und wird mit 6 bis 7 Abgeordneten in Madrid vertreten sein - stärker als die bürgerliche Baskische Nationalistische Partei (PNV), die auf 4 bis 5 Vertreter kommt, ein oder zwei weniger als bisher.

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.