10 | 12 | 2018

In Valencia ist Ende Oktober ein ein Dachverband der Feministischen Parteien in Europa gegründet worden. Das teilte die Feministische Partei »Die Frauen« am Montag mit. Bei der ersten Europäische Konferenz der Feministischen Parteien hätten die Iniciativa Feminista aus Spanien, die Partia Kobiet (Frauenpartei) aus Polen und die Feministik Initiativ aus Schweden gemeinsam mit der deutschen Frauenpartei einen  Koordinationsrat als Dachorganisation ihrer Parteien in Europa gebildet.

Atomkraft Nein DankeAtomkraft Nein DankeDer Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) mit Sitz in Bonn lehnt den Bau neuer Atomkraftwerke in der Schweiz ab. Nach Auffassung des BBU würde ein AKW-Neubau in der Schweiz zur Verschärfung des internationalen Atommüll-Problems beitragen. Zudem kritisiert der BBU, dass Atomkraftwerke nie sicher betrieben werden können und dass für den Betrieb weiterer Reaktoren der menschen- und umweltfeindliche Uranabbau in Kanada, Niger und anderswo verstärkt werden müsste. Zudem weist der BBU auf die Gefahren der Atomtransporte hin, die für den Betrieb von Atomkraftwerken erforderlich sind.

NATO muss wegNATO muss wegDie NATO will auf ihrem Gipfeltreffen in Lissabon in den nächsten Tagen eine »neue Strategie« beschließen. Dabei geht es letztendlich nur darum, das imperialistische Kriegsbündnis noch effektiver zu machen und in die Lage zu versetzen, überall in der Welt im Auftrag des Kapitals größere und kleinere Kriege führen zu können.

Gegen NATOGegen NATODer Weltfriedensrat und der Portugiesische Rat für Frieden und Zusammenarbeit (CPPC) grüßen die friedliebenden Völker der Welt und die Friedensbewegungen, die beharrlich gegen imperialistische Kriege, illegale Besatzungen und soziale Ungerechtigkeit kämpfen und rufen sie auf, die gemeinsamen Anstrengungen im Kampf gegen den Imperialismus und seine Mechanismen, insbesondere gegen die NATO, die größte Kriegsmaschine der Welt, fortzusetzen und zu verstärken.

Der Weltfriedensrat verurteilt vor den Völkern der Welt die Verbrechen gegen die Menschheit, welche die NATO unter dem Vorwand des „Schutzes von Menschenrechten“ oder des Kampfes gegen den „Terrorismus“, entsprechend ihrer eigenen Interpretation, begangen hat und weiter begeht.

KPÖKPÖ»Wer Förderungen aus Steuergeldern kassiert, muss auch mit der Veröffentlichung darüber einverstanden sein, das ist eigentlich das kleine Einmaleins der Subventionsberichte und der Transparenz«, meint Waltraud Fritz-Klackl, Europapolitische Sprecherin der KPÖ, zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) betreffend Agrarsubventionen. Wenn die österreichische Landwirtschaft »sorgsam und korrekt mit den öffentlichen Geldern umgeht«, wie Bundesminister Nikolaus Berlakovich sagt, dann braucht sie auch kein schlechtes Gewissen über die Veröffentlichung haben. Berlakovichs Behauptung, auf die Bauern würden »regelrechte Hetzjagden veranstaltet« ist an den Haaren herbeigezogen und dürfte aus der Sudelküche der PR-Abteilungen der Agrarkonzerne kommen, die unverständlich hohe Millionensubventionen beziehen und zu deren Rechtfertigung die kleinen LandwirtInnen in mediale Geiselhaft nehmen.

Kommunistische Partei GriechenlandsKommunistische Partei GriechenlandsDer Ausgang der Kommunalwahlen in Griechenland zeigt, dass die übergroße Mehrheit der griechischen Bevölkerung kein Vertrauen mehr in die korrupte, herrschende Politik hat. Die sozialdemokratische PASOK bleibt zwar stärkste Partei, erleidet aber massive Stimmenverluste. Gleichzeitig sank auch die Wahlbeteiligung drastisch. Gleichzeitig gibt das Wahlergebnis der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) Hoffnung. Sie hat ihren landesweiten Stimmenanteil im Vergleich zur Parlamentswahl 2009 und auch zu den lokalen Wahlen 2006 nähmlich deutlich erhöhen und landesweit über 11 Prozent der Stimmen erringen können.

Kommunistische Partei ÖsterreichsKommunistische Partei ÖsterreichsOffensichtlich voreilig waren die Entwarnungen österreichischer EU-Abgeordneter und von Infrastrukturministerin Doris Bures bezüglich einer europaweiten Zulassung von Gigalinern, also LKWs mit 60 Tonnen Nutzlast und 24 Metern Länge. Eine Lobby von Transportwirtschaft und Nutzfahrzeugindustrie drängt unter Berufung auf die vier Grundfreiheiten der EU darauf, die in Schweden und Finnland zugelassenen Fahrzeuge EU-weit auf die Straße zu bringen. Dazu laufen in Dänemark – jetzt bis 2016 verlängerte und von hundert auf tausend Fahrzeuge aufgestockte - Pilotversuche, ebensolche auch in den Niederlanden und in Deutschland.

Schräge Geschäfte im VatikanSchräge Geschäfte im VatikanDie römische Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit gegen die Bank des Vatikans, die sich sinnigerweise Istituto per le Opere di Religione (Institut für die religiösen Werke) nennt, wegen des Verdachts der Geldwäsche. IOR-Präsident Ettore Gotti Tedeschi und Generaldirektor Paolo Cipriani werden beschuldigt, die italienische Zentralbank nicht über Absender und Empfänger von Transfers über 5.000 Euro informiert und damit gegen das 2007 verabschiedete Geldwäschegesetz verstoßen zu haben.

Marcelino CamachoMarcelino CamachoDie spanische und internationale Arbeiterbewegung trauert um Marcelino Camacho, den Mitbegründer und langjährigen Vorsitzenden der Comisiones Obreras, des heute grössten spanischen Gewerkschaftsbundes. Der 92jährige war vor wenigen Tagen ins Krankenhaus gebracht worden, nachdem sich sein Gesundheitszustand dramatisch verschlechtert hatte. Erste Meldungen über sein Ableben wurden noch dementiert, heute morgen musste die Kommunistische Partei Spaniens (PCE), der Camacho bis zuletzt angehört, seinen Tod bekanntgeben. Die Partei gab eine Sonderausgabe ihres normalerweise monatlich erscheinenden Parteiorgans Mundo Obrero heraus, das seinem Andenken gewidmet ist.

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