22 | 10 | 2018

KPDNRHeute, am 29. September, fand in Donezk im Gebäude, wo der außerordentliche 4. Parteitag der Kommunistischen Partei der DVR stattfand, gab es eine Explosion. Ein Mensch erlitt Quetschungen, drei unterschiedlich schwere Brandverletzungen, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.

„Es gab eine Explosion. Feuer, Rauch. Wir haben begonnen, die Menschen herauszubringen. Drei hat ein Krankenwagen mitgenommen. Unter den Verletzten ist die erste Sekretärin des Donezker Stadtkomitees der KP der DVR Irina Alexandrowna Jakina. Sie erlitt Splitterverletzungen an Armen, Beinen und am Rücken. Nach Versicherung der Ärzte ist ihr Leben nicht in Gefahr“, berichtete der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow.

SDAJ LogoKSM CzechEine gemeinsame Erklärung der Kommunistischen Jugend Tschechiens (KSM) und der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ)

Wir, die kommunistischen Jugendorganisationen aus Deutschland und der Tschechischen Republik – KSM (Kommunistischer Jugendverband Tschechiens) und SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend) – erinnern an das 80. Jubiläum des Münchner Diktates. Am 30. September 1938 wurde ein Vertrag zwischen Adolf Hitler, Benito Mussolini und Vertretern Großbritanniens und Frankreichs über die Übertragung eines Großteils des tschechoslowakischen Grenzlandes an das Dritte Reich unterzeichnet. Dies öffnete der Zerstörung der Tschechoslowakei, der Besetzung ihres restlichen Territoriums und der Aggression Nazi-Deutschlands im Zweiten Weltkrieg die Tür.

Polizisten und Feuerwehrleute stehen sich auf den Rambles gegenüber. Foto: RedGlobePolizisten und Feuerwehrleute stehen sich auf den Rambles gegenüber. Foto: RedGlobeAm Montag jährt sich das Referendum über eine Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien zum ersten Mal. Die Bilder von dieser Volksabstimmung, die vom Zentralstaat verboten worden war, gingen um die Welt. Es waren nicht nur die Bilder von Menschen, die Wahllokale besetzten und bewachten, um möglichst vielen Menschen die Möglichkeit zur Teilnahme zu eröffnen. Für Entsetzen sorgten vor allem die Aufnahmen von Beamten der spanischen Nationalpolizei und der paramilitärischen Guardia Civil, die gewaltsam in Wahllokale eindrangen, auf wählende Bürger einschlugen und Wahlurnen beschlagnahmten.

„Das Referendum verletzt eindeutig den ‚Code of Good Practices on Referendums‘ der Venedig-Kommission des Europarates. Dort ist in Artikel 30 klar festgehalten, dass die Koppelung verschiedener Fragestellungen in einer Frage unzulässig ist“, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Mitglied des Europarates, mit Blick auf das mazedonische Referendum, das am morgigen Sonntag stattfindet.

Es sind fünf Jahre vergangen, seitdem der antifaschistische Musiker Pavlos Fyssas im Stadtteil Keratsini in Athen – in der Nachbarschaft, die er sein Zuhause nannte – ermordet wurde. Sowohl die Mörder als auch die weiteren Beteiligten an dem Angriff waren Mitglieder der Neonazi-Organisation Chrysi Avgi (Goldene Morgendämmerung). Seit fünf Jahren ist der Name Pavlos Fyssas zu einem Lied und einem Signal der antifaschistischen Kämpfe in Griechenland geworden. Seine Mörder schienen verurteilt und auf den Müllhaufen der Geschichte verbannt. Allerdings: obwohl er den Mord gegenüber dem Gericht zugegeben hatte, wurde sein Mörder, George Roupakias, im März 2016 aus der Untersuchungshaft entlassen. Seitdem darf er sein Haus nicht verlassen – abgesehen von Auftritten vor Gericht, bei denen ihn bewaffnete Wachen begleiten und beschützen.

Jeder kennt das Sprichwort »Am Abend wird der Faule fleißig«. Beispiele gibt es genug, um dieses geflügelte Wort zu illustrieren, aber in diesen Vorwahlzeiten wird man davon regelrecht erschlagen.

Seit mehreren Wochen, und wohl auch noch bis zum Wahltermin in zwei Wochen, überschlagen die Parteien- und Regierungsvertreter sich damit, Einweihungen vorzunehmen, neue Projekte anzukündigen und Versprechen für die Zukunft zu machen, von denen sie bereits heute wissen, dass sie mit großer Wahrscheinlichkeit nie verwirklicht werden.Dieses Szenario wiederholt sich bei jeder Wahl, so dass man wohl davon ausgehen muss, dass die Parteienvertreter und Minister sich durch diese Politik der Irreführung der Öffentlichkeit deutliche Pluspunkte erhoffen, um so mehr sie für den Erfolg ihrer Zirkusnummern bekanntlich ein Heidengeld aus der Staatskasse ausgeben.

Wir, die Zivilgesellschaft, schließen uns der Besatzung der Aquarius an und fordern alle europäischen Staaten mit Nachdruck dazu auf, der Pflicht Menschen aus Seenot zu retten, nachzukommen. Die Aquarius ist das einzig verbliebene Rettungsschiff im Mittelmeer.
Wir fordern die Einhaltung internationalen Rechts und die Entkriminalisierung ziviler Seenotrettung. Wir rufen die Staaten Europas dazu auf:

  • Alle Maßnahmen zu ergreifen, die es der Aquarius sowie allen anderen zivilen Seenotrettungsschiffen erlauben, ihren lebensrettenden Einsatz so schnell wie möglich fortzusetzen,
  • der Pflicht nachzukommen, Menschen in Seenot zu retten,
  • sowie durch den Aufbau eines europäischen Rettungssystems im Mittelmeer Verantwortung zu übernehmen.

Kam­pa­gne #Nicht­Mei­neLa­ger star­tet

Zum bun­des­wei­ten Tag des Flücht­lings war­nen PRO ASYL und die lan­des­wei­ten Flücht­lings­rä­te vor Aus­gren­zung und Iso­la­ti­on von Geflüch­te­ten in Lagern, AnkER-Zen­tren und ande­ren Orten der Stig­ma­ti­sie­rung und Ent­wür­di­gung.

In Groß­la­gern wie den AnkER-Zen­tren kann es kei­ne fai­ren Asyl­ver­fah­ren geben. Mit Iso­la­ti­on und Restrik­tio­nen wie etwa Resi­denz­pflicht und Arbeits­ver­bot wird die Inte­gra­ti­on von Geflüch­te­ten fast völ­lig unter­bun­den. Ent­rech­te­te und ihrer Inte­gra­ti­ons­per­spek­ti­ven beraub­te Schutz­su­chen­de sind die Fol­ge.

Hatice Göz wurde am Morgen des 11. September seitens der Antiterrorpolizei in ihrem Haus in Ankara festgenommen. Am 20. September wurde sie dem Haftrichter vorgeführt. Es folgte die Untersuchungshaft. Im folgenden veröffenltichen wir einen Solidaritätsaufruf von Meral Çınar, einer Aktivistin der Campushexen im Exil.

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