23 | 06 | 2018

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Ihren Widerspruch gegen die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt des Staates Israel durch die USA und ihre Verurteilung des erneuten Massakers gegen die Palästinenser durch die israelische Armee bekundeten am Nachmittag des 14. Mai werktätige Frauen und Männer und junge Menschen bei einer Protestkundgebung vor der israelischen Botschaft in Athen die vom Griechischen Komitee für Internationale Entspannung und Frieden (EEDYE) organisiert wurde und zu der die Kämpferische Arbeiterfront (PAME), der Frauenbund Griechenlands (OGE), das Griechische Komitee für Internationale Demokratische Solidarität (EEDDA) und Gewerkschaften aufgerufen hatten.

Am 14.5.2018 traf der Präsident der Europäischen Linken und Bundestagsabgeordnete, Dr. Gregor Gysi, mit dem früheren Regionalpräsidenten von Katalonien, Carles Puigdemont, zusammen.

Mit einer ergreifenden Zeremonie wurde am 12. Mai 2018 auf dem Friedhof in Differdingen ein Gedenkstein für die von den Nazis nach Luxemburg verschleppten sowjetischen Zwangsarbeiter enthüllt.

Die Auseinandersetzungen über das Freihandels- und Investitionsabkommen CETA haben europaweit eindrucksvoll dessen Ablehnung seitens einer breiten gesellschaftlichen Mehrheit quer durch die verschiedenen Gesellschaftsschichten bekundet.

Ja, in Österreich befürworten überhaupt nur lediglich mickrige vier Prozent das Abkommen in derzeitiger Form auf jeden Fall, während eine konstante breite Mehrheit dieses Handelsabkommen der EU mit Kanada ablehnt – was auch so manche Parteichefs im Land zu windigen bis skurrilen Manövern veranlasst hatte.

Marx-Symposium – FB-Event“Die Proletarier haben nichts zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen.”

Eine Veranstaltung der Partei der Arbeit zum 200. Geburtstag von Karl Marx am 26. Mai 2018 in unserem Wiener Lokal am Bennoplatz 6 (Eingang Bennogasse 7)

“Klar abzulehnen ist indessen eine Marx-Betrachtung, die nur ausgewählte Bereiche seines Werkes und Wirkens zur Kenntnis nimmt. Marx war sicher nicht nur ein „Kapitalismuskritiker“, kein „Krisenprophet“ und kein abstrakter Philosoph. So würden ihn die Sozialdemokratie, reformistische Linke und sogar manch’ bürgerliche oder christliche Moralisten gerne sehen, doch Marx eignet sich nicht als Kronzeuge von „sozialer Marktwirtschaft“, „Keynesianismus“, „solidarischer Gesellschaft“, bloßer Umverteilung, Almosenpolitik, BGE und Transformationsillusionen. Marx steht für die konsequente Einheit von Analyse und Tat, von Theorie und Praxis. Marx steht für Klassenkampf, Revolution und Sozialismus-Kommunismus, für die aktive Selbstbefreiung der Arbeiterklasse als Vorbedingung der Befreiung der gesamten Menschheit.” (Aus der Erklärung des Parteivorstands der PdA zum 200. Geburtstag von Marx.)

Rede von Kilian Plangger für die PdA und KOMintern auf der Kundgebung am 2. Mai 2018 in Wien in Erinnerung des Massakers von Odessa vom 2. Mai 2014

Im Namen der Partei der Arbeit und der Arbeiterkammer- und Gewerkschaftsfraktion KOMIntern möchte ich die hier Anwesenden begrüßen, es freut mich das wir uns hier zusammen gefunden haben – denn eines ist klar – das was da damals in der Ukraine geschehen ist war ein schreckliches Verbrechen. Es ist ein besonders erschütterndes Beispiel für eine Menge von Verbrechen und Barbareien, für welche die herrschende Klasse im Kapitalismus verantwortlich ist.  Mein Herz blieb stehen an jenem Tag und begann erst wieder zu schlagen, als ich fassen konnte was ich da sah:  Ein Verbrechen das wir aus einstigen Tagen bereits kennen sollten, ein Progrom gegen GewerkschaftlerInnen, KommunistInnen und andere progressive Menschen, die sich mit dieser Art der Geschichtsdeutung und Fälschung nicht abfinden wollten. Mindestens 48 Menschen kamen zu Tode, Ein schockierender Akt, der klar aufzeigt, welchen Charakter dieses Schurkenregime und seine Fußsoldaten haben. Sie zünden ein Gewerkschaftshaus an, und lassen die Menschen darin verbrennen!

smashfashsmashfashGemeinsame Erklärung der Sozialistischen Arbeiterpartei Kroatiens (SRP) und der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Zagreb und Wien, 12. Mai 2018

Am zweiten Sonntag im Mai findet jedes Jahr bei Bleiburg/Pliberk (Kärnten, Österreich) ein Treffen zur Erinnerung an kroatische Todesopfer des Zweiten Weltkrieges statt. Formell wird eine Gedenkmesse durchgeführt, die sowohl von der Römischen-katholischen Kirche Kroatiens als auch jener des österreichischen Bundeslandes Kärnten unterstützt wird.

In Wirklichkeit handelt es sich bei der Veranstaltung des „Bleiburger Ehrenzuges“ (Počasni Bleiburški vod) seit Jahrzehnten um ein Treffen rechtsextremer und faschistischer Kräfte. Jedes Jahr kommen in Bleiburg Alt- und Neonazis, Ustascha-, Wehrmachts- und SS-„Veteranen“ und -Sympathisanten, faschistische und rechtsextreme Gruppierungen und Personen zusammen, um die Niederlage Hitler-Deutschlands und des mit ihm kollaborierenden „Unabhängigen Staates Kroatien“ ((Nezavisna Država Hrvatska, NDH) zu betrauern. Faschistisches Gedankengut, Geschichtsrevisionismus, Rassismus und Antisemitismus werden von den Teilnehmern zelebriert, Adolf Hitler und Ante Pavelić werden verehrt.

Diese Woche kündigte die Holding Encevo, die sich vornehmlich aus dem Energieversorger Enovos und dem Netzbetreiber Creos zusammensetzt, einen Nettogewinn von 55,7 Millionen Euro an. Erfreulich ist auch, dass knapp 200 Millionen Euro Investitionen getätigt wurden, und dass die Ausgaben für die Erneuerung und Modernisierung der Strom- und Gastnetze auch in Zukunft hoch bleiben sollen.

Das trotz Sonderrückstellungen und Sonderabschreibungen ausgezeichnete Resultat veranlasste den Verwaltungsrat der Holding, einen größeren Teil des Nettoprofits – 24,5 von 55,7 Millionen Euro – an Dividende für die Aktionäre auszuschütten.

cpuGemeinsame Stellungnahme kommunistischer und Arbeiterparteien: „Wir verurteilen die neuerlichen Angriffe auf die Kommunistische Partei der Ukraine“

Die signierenden Parteien verurteilen den empörenden und beispiellosen Angriff der ukrainischen Behörden auf die Kommunistische Partei der Ukraine und ihren Vorsitzenden am 8. Mai 2018. Die Durchsuchung der KPU-Büros folgte seitens der Behörden dem gewaltsamen Zutritt zu und der Durchsuchung der Privatunterkunft des Parteivorsitzenden Petro Symonenko.

Es ist kein Zufall, dass diese Angriffe am Vorabend des 9. Mai stattfanden, des Tages des antifaschistischen Sieges der Völker, zu welchem die Ukrainerinnen und Ukrainer einen bedeutenden und heroischen Beitrag geleistet haben.

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