23 | 10 | 2018

Für den Erhalt der Grabstätte des Antifaschisten Ernst Kirchweger setzen sich der KZ Verband Wien und die KPÖ ein. Zur Beteiligung an den Kosten sammelt der KZ Verband Wien jetzt Spenden.

Ernst Kirchweger wurde am 31. März 1965 bei einer Demonstration gegen den antisemitischen Universitätspro­fessor Taras Borodajkewycz vom Rechtsextremisten und RFJ-Mitglied Gunther Kümel niedergeschlagen. Zwei Tage später erlag seinen Verletzungen und wurde zum ersten Opfer des Neofaschismus in der Zweiten Republik. Seine Tod führte zu einem Zusammenrücken des demokratischen Österreichs, an der Trauerkundgebung für das KPÖ-Mitglied nahmen am 25.000 Menschen te­il.

Der Journalist Celal Başlangıç über die jüngsten Geschehnisse in der Türkei, 17.10.2018

In den Städten Lice und Hani in der Provinz Diyarbakır und Umgebung wurden in 65 Stadtvierteln Ausgangssperren verhängt. Im Stadtviertel Birlik werden die angefangenen Militäroperationen verstärkt. Die Stadt ist von gepanzerten Fahrzeugen umzingelt. Jede Tür im Viertel wird von den Soldaten kontrolliert. Den Dorfbewohnern wird verboten vor die Haustür zu treten. Die Dorfbewohner bezichtigen das Militär, die Wasserversorgung und die Elektrizität abgeschnitten zu haben. Darüber hinaus sagen die Dorfbewohner ein Problem mit der Verpflegung zu haben und die Tiere nicht mehr füttern zu können, sodass diese allmählich sterben. Ein Vorwurf lautet, im 15 Haneli-Dorf in jedem Haus unter Zwang eine Türkei Fahne angebracht zu haben. Die Mezopotamya Nachrichtenagentur übermittelt die Vorfälle im Stadtviertel Birlik an die Öffentlichkeit.

Parti de GaucheIn Paris sind am Dienstag die Zentral der Linkspartei Parti de Gauche (PG) von der Polizei durchsucht und Parteichefin Danielle Simonnet sowie ein weiterer Angestellter stundenlang festgehalten worden. Ebenfalls durchsucht wurde die Zentrale des von Jean-Luc Mélenchon geführten Bündnisses La France Insoumise (Das widerständige Frankreich).

Während der Razzia wurden dem zweiten PG-Chef Eric Coquerel sowie weiteren Führungsmitgliedern der Zutritt zu den Räumlichkeiten ihrer Parteizentrale verweigert. Nach Angaben der Behörden wurden alle Festplatten und gespeicherten Daten der PG kontrolliert.

180911zirngastEin Gericht in der türkischen Hauptstadt Ankara hat einen der Verteidiger des seit mehr als fünf Wochen inhaftierten österreichischen Journalisten Max Zirngast, Tamer Doğan, erneut vom Verfahren gegen seinen Mandanten ausgeschlossen. Damit bestätigte der fünfte Senat des Friedensstrafgerichst in Ankara einen bereits am 18. September ergangenen Beschluss des vierten Senats, Doğan unter Verweis auf ein Strafverfahren von dem Prozess fernzuhalten, wurde nun nochmals bestätigt. Tamer Doğan wird erneut Berufung einlegen.

„Die türkische Justiz muss den politischen Prozess gegen die Journalistin Mesale Tolu umgehend einstellen“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Fortsetzung des Prozesses gegen die deutsche Journalistin und Übersetzerin Mesale Tolu in der Türkei.

Vortrag von Tibor Zenker, stv. PdA-Vorsitzender, am KJÖ-Seminar „Roter Sommer“ in Angern an der March (Niederösterreich), 25. August 2018

Bevor wir zu den spezifischen Punkten kommen, sei nochmals kurz die EU im Allgemeinen rekapituliert: Wir sprechen aus marxistisch-leninistischer Sicht bei der Europäischen Union, wie schon bei den Vorläuferorganisationen EGKS, EWG, EAG, EG, von einem imperialistischen Bündnis. Es handelt sich um nichts Anderes, als eine inhaltlich, räumlich und de facto auch zeitlich begrenzte Übereinkunft der europäischen imperialistischen Staaten und ihrer Verbündeten, die mittels multilateraler Staatsverträge besiegelt ist. Mit dem Werkzeug EU sollen bestimmte Zwecke erfüllt, bestimmte Ziele erreicht werden. Diese können sich im Laufe der Zeit ändern, reduzieren oder ausweiten – und sie können von verschiedenen Mitgliedstaaten für sich unterschiedlich definiert bzw. zumindest untereinander unterschiedlich gewichtet werden.

Die Gewinne der Metallindustrie sprudeln, die Auftragsbücher sind voll wie schon lange nicht und die Gewinnausschüttungen an die Aktionäre und Muttergesellschaften sind nochmals steil nach oben geklettert. Parallel hat die Regierung mit 1. September das von der Industrie in Auftrag gegebene Arbeitszeitflexibilisierungsgesetz auf den Weg gebracht und plant als weiteres Zuckerl fürs Kapital eine rigorose Gewinnsteuersenkung.

Der am 16. Oktober in die 3. Verhandlung gehende Metaller KV-Runde, als österreichischem „Leit-“KV und gewerkschaftlicher Lokomotive, kommt heuer daher eine ganz besondere Gesamtbedeutung und Verantwortung zu.

KPL LogoBei den Parlamentswahlen in Luxemburg konnte die KPL ihr Wahlziel, ihre Stimmenzahl zu erhöhen und wieder in die Abgeordnetenkammer einzuziehen, nicht erreichen. Bisher sind noch nicht alle Stimmen in allen Wahllokalen ausgezählt. Nach den vorläufigen Ergebnissen kommt die Liste 5 »KPL-d’kommunisten« auf einen Stimmenanteil von 1,28 Prozent, das bedeutet einen Verlust von 0,36 Punkten im Vergleich zu den Wahlen von 2013.

Von Otto Bruckner, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs

Vor fünf Jahren, am 13. Oktober 2013, wurde in Wien die Partei der Arbeit Österreichs gegründet. In der Berliner Tagezeitung Junge Welt berichtete der inzwischen verstorbene Genosse Werner Pirker über den Gründungsparteitag: “Die neue Partei geht im wesentlichen aus der Kommunistischen Initiative hervor, die sich 2005 nach jahrelangen fraktionellen Auseinandersetzungen von der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) losgelöst hatte.

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