Montag, 1. Mai 2017
Solidaritätsanzeige

Lateinamerika und Karibik

BrasilieAls einen »schwarzen Freitag für Brasiliens Machthaber« beschreibt die Tageszeitung »junge Welt« in ihrer Onlineausgabe den Generalstreik, den Gewerkschaften, Oppositionsparteien und soziale Bewegungen am Freitag durchführten. Nach Gewerkschaftsangaben beteiligten sich an dem Ausstand 35 bis 40 Millionen Menschen, der somit der größte Generalstreik in der Geschichte Brasiliens gewesen sein dürfte. Der öffentliche Nahverkehr in den großen Städten war weitgehend paralysiert, öffentliche und private Schulen blieben ebenso geschlossen wie Banken und Behörden. Krankenhäuser beschränkten sich auf eine Notversorgung von Patienten. Auch in vielen industriellen Sektoren wurde die Arbeit niedergelegt. Eine große Beteiligung am Streik zeigten die Beschäftigten des Ölsektors und die Metaller der Automobilindustrie im Großraum von São Paulo, wo kein Fahrzeug mehr vom Band lief.

Republik KubaWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung des kubanischen Außenministeriums zu den Auseinandersetzungen zwischen Venezuela und der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS):

Wieder waren wir Zeugen einer perfiden Entscheidung der in Verruf geratenen OAS gegen die Bolivarische Revolution, einer Wiederauflage dessen, was in den 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts an beschämenden Seiten gegen die Kubanische Revolution geschrieben wurde.

Die Einberufung eines Konsultationstreffens der Außenminister um die Anfeindungen gegen die venezolanische Regierung fortzusetzen, entpricht der traditionellen Rolle, die diese Organisation immer als Instrument der imperialistischen Beherrschung der Hemisphäre eingenommen hat, um die Souveränität, die Unabhängigkeit und Würde Unseres Amerikas zu zerbrechen.

Bolivarische Republik VenezuelaAnlässlich des wiederholten und systematisch rechtswidrigen, unrechtmäßigen, falschen und einmischenden Handelns des Generalsekretärs der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und einer Minderheitengruppe aus Regierungen der Region teilt die Bolivarische Republik Republik Venezuela Folgendes mit:

Erstens: Die OAS ist nicht dazu berechtigt, sich mit Venezuela betreffenden Angelegenheiten zu beschäftigen, da sie als Bühne für willkürliche, voreingenommene, unverhältnismäßige, betrügerische und unerhörte Zweckentfremdung ihres Sekretärs Luis Almagro gegen Venezuela instrumentalisiert wird. Dies verstößt gegen die Leitlinien, Prinzipien und Grundlagen für sein Handeln als internationaler Amtsträger und die festgelegten Ziele und Zwecke der Organisation.

IG MetallAm heutigen Freitag legt ein Generalstreik Brasilien lahm, mit dem Beschäftigte und Gewerkschaften gegen die Ausweitung der Leiharbeit und die Heraufsetzung des Rentenalters protestieren. Die IG Metall unterstützt den Generalstreik mit einer Solidaritätsadresse.

Bolivarische Republik VenezuelaVenezuela wird am heutigen Donnerstag offiziell den Austritt des Landes aus der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) beantragen. Das kündigte Außenministerin Delcy Rodríguez an, nachdem die Organisation trotz deutlicher Warnungen aus Caracas beschlossen hatte, ein Treffen auf Außenministerebene durchzuführen, um die Lage in Venezuela zu diskutieren. Die Statuten der OAS gestatten solche Beratungen nur mit Zustimmung der betroffenen Regierung – OAS-Generalsekretär Luis Almagro und eine Reihe rechter Regierungen setzten sich über diese Regelung jedoch erneut hinweg.

»Wir haben mit Blick auf die heute in der OAS abgelaufene Veranstaltung angekündigt, dass wir umgehend das Verfahren zum endgültigen Rückzug Venezuelas aus dieser Regionalorganisation einleiten werden, wenn die Einmischung, Willkür und Regelverstöße gegen die Souveränität unseres Heimatlandes weitergehen«, erklärte Rodríguez am Mittwoch abend (Ortszeit) in Caracas. Der »Vexit« werde 24 Monate dauern, so die Diplomatin.

Dieses Kinderkrankenhaus in El Valle wurde angegriffen. Foto: venezocialismo-obras.blogspot.deDieses Kinderkrankenhaus in El Valle wurde angegriffen. Foto: venezocialismo-obras.blogspot.deBei Plünderungen und Straßenschlachten sind in El Valle, einem Stadtviertel der venezolanischen Hauptstadt Caracas, elf Menschen getötet worden. Das bestätigte die Generalstaatsanwaltschaft am Freitag, nachdem es am Donnerstag und Freitag über Stunden zu Auseinandersetzungen zwischen Gewalttätern und Sicherheitskräften gekommen war.

FARC_EPDer Zentrale Generalstab der FARC-EP informiert die Öffentlichkeit, dass am 16. April 2017 in dem Dorf La Guayacana, Kreis Llorente in der Gemeinde Tumaco, Nariño, unser Genosse Luis Alberto Ortiz Cabezas, Pepe, ermordet wurde, während er seine Verwandten besuchte. Er profitierte vom Gesetz über die Amnestie und Begnadigung, welches aus der Abschlussvereinbarung hervorgeht, und wurde Tage zuvor freigelassen. Pepe hinterlässt eine nur sechs Monate alte Tochter.

Kommunisten bei der Großdemo am 19. April 2017. Screenshot: vtv.gob.veKommunisten bei der Großdemo am 19. April 2017. Screenshot: vtv.gob.veWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung einen Aufruf der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) zur antiimperialistischen Aktionseinheit, um die Putschisten und die Destabilisierung des Landes zu bekämpfen:

An den Bürger Nicolás Maduro, Präsident der Republik;
an die Arbeiterklasse und das werktätige Volk in der Stadt und auf dem Land;
an die patriotischen Offiziere, Ränge und Soldaten der FANB;
an die nationalen Führungen und die Mitgliedschaft der Parteien und Volksorganisationen des Großen Patriotischen Pols, einschließlich der PSUV

Die Bolivarische Republik Venezuela sieht sich einmal mehr bedroht durch die Entwicklung politischer Gewaltaktionen von Teilen der extremen Rechten in Ausübung eines Destabilisierungsplans, den der US-Imperialismus entworfen hat, um durch Gewalt und Erpressung eine Regierung im Dienste seiner Hegemonie über den Kontinent zu erzwingen und die in Lateinamerika zu Beginn des Jahrhunderts initiierten nationalen Befreiungsprozesse zu beenden. Sie wollen die fortschrittlichen Veränderungen zurückdrängen, die es den Arbeitern und dem ganzen Volk erlaubt haben, soziale Rechte und Errungenschaften zu erlangen, die ihnen historisch von den Regierungen verweigert worden waren, die dem nordamerikanischen Imperialismus untergeordnet absolut den Interessen der Großbourgeoisie gehorchten.

Großdemonstration auf der Avenida Bolívar. Screenshot: VTVGroßdemonstration auf der Avenida Bolívar. Screenshot: VTVHunderttausende Menschen haben am Mittwoch in Caracas und anderen Städten Venezuelas ihre Unterstützung für die Bolivarische Revolution demonstriert. Die Großdemonstration auf der Avenida Bolívar und zahlreiche weitere Versammlungen im gesamten Innenstadtbereich der venezolanischen Hauptstadt sollten zudem einen Vormarsch der Opposition in die Nähe des Präsidentenpalastes Miraflores verhindern.

Zehntausende Regierungsgegner hatten sich im Osten von Caracas zur »Mutter aller Demonstrationen« versammelt, wie Sprecher der Opposition im Vorfeld angekündigt hatten. Erneut kam es zu Ausschreitungen, als militante Oppositionelle versuchten, von der genehmigten Route abzuweichen und in das Zentrum der Hauptstadt vorzudringen. Polizei und Nationalgarde verhinderten mit Tränengas und Wasserwerfern ein Zusammentreffen von Rechten und Linken.

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