Samstag, 29. April 2017
Solidaritätsanzeige

Foro de Sao Paulo81 Parteien und Organisationen aus 19 Ländern Lateinamerikas beraten seit gestern in Buenos Aires über die aktuellen Aufgaben der Linken des Kontinents. Das Forum von São Paulo feiert mit seinem 16. Treffen den 20. Geburtstag dieser Initiative, die 1990 von der brasilianischen Arbeiterpartei (PT) ins Leben gerufen wurde. Sein Erfolgsgeheimnis ist, dass das Forum für manche ansonsten verfeindete Parteien nahezu die einzige Gelegenheit ist, in »unverdächtiger« Umgebung Positionen und Meinungen auszutauschen und Spannungen abzubauen. So gehören allein aus Argentinien zwölf Parteien dem Forum an, so zum Beispiel die linksperonistische Frente Grande, die sozialdemokratische Partido Intransigente, die Kommunistische Partei, die maoistische PCR und die trotzkistische POR. Aus einigen Ländern treffen bei den Beratungen sogar Regierungs- auf Oppositionsparteien, so aus Ecuador Rafael Correas Bewegung PAIS und die Indigenenpartei Pachakutik.



Bereits vor der offiziellen Eröffnung ergriff der im vergangenen Jahr gestürzte Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, das Wort vor den Versammelten. Er kritisierte, daß die USA die »betrügerischen« Wahlen unterstützt hätten, die im vergangenen November Porfirio Lobo an die Macht gebracht hätten, obwohl »nur 30 Prozent« der Wahlberechtigten an der Abstimmung teilgenommen hätten. Das Regime greife zu »Repression, Folter und Tod« um zu verhindern, daß sich das Volk organisiert. Weiter berichtete Zelaya seinen sichtlich amüsierten Zuhörern, wie er sich 2006 am Rande der Amgtseinführung der damaligen chilenischen Präsidentin Michelle Bachelet an Hugo Chavez gewandt und diesen wegen des Boykotts seiner Regierung durch die Großunternehmen des Landes um Unterstützung gebeten habe. »Chávez antwortete mir: Meine Freundschaft wird die Probleme mit den Gringos bereiten. Wahrscheinlich werden sie dich stürzen.«

Die ebenfalls in Buenos Aires anwesenden Vertreter der honduranischen Widerstandsbewegung FNRP haben bei einer Arbeitsgruppe von Vertretern zentralamerikanischer Organisationen die fortschrittlichen Regierungen des Kontinents aufgerufen, sie »als politische Kraft« anzuerkennen. Das würde die Organisation dazu legitimieren, eine verfassunggebende Versammlung in ihrem Land einzuberufen.   Die Frage der »Constituyente« war der Auslöser für den Sturz Zelayas gewesen. Die bisher geltende Magna Charta war 1982 erlassen worden, als die honduranische Regierung das Land den USA für ihren Krieg gegen das sandinistische Nicaragua zur Verfügung gestellt und eine massive Repressionswelle gegen alle linken Kräfte des Landes entfesselt hatte.

Als Gäste nehmen auch zahlreiche Organisationen aus anderen Teilen der Welt an den Beratungen teil. Aus Deutschland sind Vertreter der Partei Die Linke sowie der DKP nach Buenos Aires gereist.

Wie die sandinistische Zeitung »El 19« unterdessen meldet, wird das nächste Treffen im kommenden Jahr aus Anlaß des 50. Jahrestags der Gründung der Sandinistischen Befreiungsfront FSLN in Nicaraguas Hauptstadt Managua stattfinden.

 

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