Sonntag, 30. April 2017
Solidaritätsanzeige

Brasilien

Protest in Rio de Janeiro. Foto:  Tomaz Silva/ABrGegen wen richten sich die Proteste in Brasilien? Glaubt man hiesigen Medien, demonstrieren die Menschen gegen Präsidentin Dilma Rousseff und gegen die Regierung. Doch die Wahrheit ist komplizierter.

Brasilien ist links regiert. Präsidentin Rousseff gehört wie ihr populärer Vorgänger Lula da Silva der Arbeiterpartei (PT) an, einer linkssozialdemokratisch orientierten Kraft. Unterstützt wird sie im Parlament von mehreren kleinen linken Fraktionen, unter anderem von der Kommunistischen Partei Brasiliens (PCdoB). Doch eine stabile Mehrheit hat die Regierung nicht, so dass sie immer wieder zu Kompromissen mit den rechten, liberalen und konservativen Parteien gezwungen ist. Viele fortschrittliche Vorhaben werden deshalb verwässert, verzögert oder verhindert.

Massenprotest in Rio de Janeiro. Foto: Tomaz Silva/ABrAn den Großdemonstrationen in rund 100 Städten Brasiliens haben sich gestern abend Medienberichten zufolge bis zu eine Million Menschen beteiligt haben. Auch die Rücknahme der Fahrpreiserhöhungen, die der Auslöser für die Massenproteste gewesen waren, änderten daran nichts. Die Menschen fordern nun vor allem von den Regional- und Lokalregierungen Verbesserungen der öffentlichen Dienstleistungen im Bildunsgbereich und bei der Gesundheitsversorgung. Brasiliens Landlosenbewegung MST, der Studentenverband UNE, der Gewerkschaftsbund CUT, aber auch die Brasilien regierende Arbeiterpartei (PT) und die mit ihr verbündete Kommunistische Partei Brasiliens (PCdoB) haben angekündigt, sich den Demonstrationen anschließen zu wollen.

Die Kommunistische Partei Brasiliens - PCdoB verurteilt das brutale Vorgehen der Militärpolizei gegenüber der Demonstration am vergangenen Donnerstag. Die polizeiliche Repression, die mit Angriffen, Verletzungen und ungerechtfertigte Verhaftungen von Demonstranten einhergingen, verwandelten die Stadt in ein Schlachtfeld.

Antonio Patriota und Bruno RodríguezKuba schickt 6000 Ärzte nach Brasilien, die in notleidenden Regionen des südamerikanischen Landes die medizinische Versorgung der Bevölkerung verbessern sollen. Das kündigte der brasilianische Außenminister Antonio Patriota am Montag (Ortszeit) nach einem Treffen mit seinem kubanischen Amtskollegen Bruno Rodríguez in Brasilia an. Die Details würden derzeit noch ausgehandelt, so der Minister weiter. In die Gespräche ist einem Bericht des lateinamerikanischen Fernsehsenders TeleSur zufolge auch die Panamerikanische Gesundheitsorganisation (OPS) einbezogen.

Räumung in RioDie Fussball-Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien wirft ihre Schatten voraus. Im ganzen Land herrscht ein gewaltiger Bauboom, vor allem die Stadien werden ausgebaut, um den Spielern, Fans und vor allem den sponsorenden Konzernen das gewünschte Umfeld zu liefern. Auf der Strecke bleiben wieder einmal die Menschen. Am Wochenende räumten 200 Beamte der Sturmbataillons der Militärpolizei gewaltsam das Gebäude des Indígena-Museums in Rio de Janeiro. Die Einrichtung, die der Kultur der Ureinwohner Brasiliens gewidmet ist, soll der Erweiterung des Maracana-Stadions weichen.

Protest gegen Yoani Sánchez in BrasilienYoani Sánchez ist auf Welttournee. Die in Havanna wohnhafte Dame mit dem in 20 Sprachen übersetzten Internetblog, »die international deutlich bekannter ist als in Kuba« (taz am Mittwoch), beehrt seit Sonntag Ankündigungen zufolge Brasilien, Peru, Tschechien. Spanien, die Niederlande, die Schweiz – wo sie zwischen 2002 und 2004 lebte, bevor sie freiwillig nach Kuba zurückging –, Italien, die USA und wohl auch Deutschland. An ihrer ersten Station im brasilianischen Recife wurde sie von Mitgliedern des Sozialistischen Jugendverbandes UJS gleich mit Protesten begrüßt. Das war »der lange der Arm der Regierungspropaganda« (taz), während der Regionalabgeordnete Álvaro Gomes von der Kommunistischen Partei PCdoB Frau Sánchez zu einer Persona non grata »für die Demokraten und Revolutionäre« erklärte. Bestätigt fühlen kann er sich durch die ersten Auftritte von Frau Sánchez, die hierzulande ja auch von manchen »Linken« hofiert wird. So weigerte sie sich am Dienstag (Ortszeit) bei einer Diskussionsveranstaltung in Feira de Santana im Bundesstaat Bahia auch auf Nachfrage, etwa gegen die Blockade Kubas durch die USA Stellung zu nehmen.

Oscar NiemeyerWenige Tage vor seinem 105. Geburtstag ist am gestrigen Mittwoch um 21.50 Uhr Ortszeit im brasilianischen Rio de Janeiro der weltberühmte Architekt und Kommunist Oscar Niemeyer verstorben. Er war in dem Krankenhaus bereits seit mehr als einem Monat wegen eines Nierenleidens behandelt worden, in den Stunden vor seinem Tod hatte sich sein Zustand jedoch rapide verschlechtert.

Niemeyer galt als Vater der brasilianischen Architektur und hatte 1960 gemeinsam mit Lucio Costa die neue Hauptstadt Brasilia entworfen. 1988 wurde er mit dem Pritzker-Preis ausgezeichnet, der als Nobelpreis der Architektur gilt.

Arbeitskampf bei Bosch CampinasDer deutsche Konzern Bosch betreibt in der Stadt Campinas im brasilianischen Bundesstaat São Paulo einen der größten Automobilzulieferbetriebe Lateinamerikas. Damit der Konzern dort die Produktion restrukturieren und seine Maximalprofite erhöhen kann, baut er Arbeitsplätze ab, kürzt den Grundlohn innerhalb des Betriebes von Campinas und greift die Interne Kommission für Arbeitssicherheit (CIPA) unerbittlich an. Hauptziel von Bosch Campinas ist es, die Widerstandskraft und die Organisation der brasilianischen ArbeiterInnen im Konzern zu brechen.

Baustelle für Angra 3 bei Rio de Janeiro. Foto: DivulgaçãoDie Genehmigung des in Brasilien geplanten neuen Atomkraftwerkes Angra 3 erfolgte aufgrund einer fehlerhaften und unvollständigen Sicherheitsanalyse. Dies belegt eine aktuelle Studie, die die Umweltschutzorganisationen Urgewald und Greenpeace heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz vorgestellt haben. So wurde die technische Sicherheitsüberprüfung auf Grundlage von Daten eines nicht baugleichen Atomkraftwerkes erstellt. Schon bekannte Risikofaktoren wie Erdrutschgefahr und Flugzeugabstürze wurden in der Genehmigung nicht oder nur unzureichend betrachtet. Trotzdem plant die deutsche Bundesregierung, den Bau von Angra 3 mit einer Bürgschaft über rund 1,3 Milliarden Euro zu unterstützen.

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.