17 | 10 | 2019

Von Brüderlichkeit und Kontinuität spricht dieser offizielle Besuch des Präsidenten Miguel Díaz-Canel Bermúdez in Mexiko, dem ersten, den er nach seiner Wahl zum Präsidenten der Republik Kuba am 10. Oktober unternimmt.

Das kubanische Staatsoberhaupt traf am internationalen Flughafen Benito Juárez ein, wo er von Maximiliano Reyes Zúñiga, stellvertretender Außenminister für Lateinamerika und die Karibik, empfangen wurde, der Kuba als „Sinnbild des Freiheitskampfes, des Kampfes gegen imperialistische Interessen in der Region“ bezeichnete.

Der Präsident der Republik Kuba, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, empfing am Mittwoch den Minister für auswärtige Angelegenheiten, Europäische Union und Zusammenarbeit des Königreichs Spanien, Seine Exzellenz, Josep Borrell Fontelles, der unserem Land einen offiziellen Besuch abstattet.

In herzlicher Atmosphäre besprachen sie die positiven Beziehungen zwischen dem Königreich Spanien und Kuba, die auf historischen, familiären und kulturellen Bindungen beruhen, und äußerten ihre Bereitschaft, weiter an ihrer Stärkung zu arbeiten. Sie tauschten sich außerdem über andere Themen des internationalen Geschehens aus.

Die Einfuhr von Waren zu nichtkommerziellen Zwecken zu ordnen, ohne sie zu verbieten, und sicherzustellen, dass die Menschen im Land hochwertige Haushaltsgeräte zu wettbewerbsfähigen Preisen kaufen können, ist eines der wesentlichen Ziele der kürzlich vom Ministerrat beschlossenen Maßnahmen. Sie ergänzen dem Vizepräsidenten der Republik, Salvador Valdés Mesa, zufolge andere, die zur Ankurbelung der Wirtschaft umgesetzt werden.

In den letzten Jahren habe die nichtgewerbliche Einfuhr von Waren durch natürliche Personen zugenommen. Der Eintritt von Produkten erfolge dabei in einem rechtlichen Rahmen, anschließend würden sie illegal vermarktet.

Rund 150 Fachleute für Sozial - und Geisteswissenschaften aus Kuba und mehr als 20 Ländern treffen sich in Havanna, um Wissen und Erfahrungen beim III. Symposium der Kubanischen Revolution, Genese und historische Entwicklung auszutauschen, das vom 29. bis 31. Oktober im Kongresspalast von Havanna stattfindet.

Die Veranstaltung ist dem 60. Jahrestag des revolutionären Sieges vom 1. Januar 1959 und dem Gedankengut des Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz gewidmet.

Die kubanische Tourismusbranche bemüht sich, eine gute Hochsaison zu gewährleisten, die in diesem Jahr von 3.768 neuen Zimmern in 25 neuen und vier ausgebauten Hotels profitiert, wie bei einem Treffen unter der Leitung von Präsident Miguel Díaz-Canel bekannt wurde, der den Fortschritt der Investitionen in diesem Sektor bewertete.

Das Staatsoberhaupt drängte darauf, keine Mühen zu scheuen, um den mehr als vier Millionen Menschen, die jedes Jahr die Insel besuchen, zu zeigen, dass trotz der Auswirkungen der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der US-Regierung Reisen nach Kuba attraktiv, angenehm und sicher bleiben.

Die aktuelle Energiekrise auf Kuba neigt sich ihrem Ende entgegen. Nachdem Anfang Oktober neue Öllieferungen aus Venezuela eingetroffen sind, hat sich die Transportsitiation auf der Insel wieder weitestgehend normalisiert. Mit dem Start des mobilen LTE-Hanynetzes gab es für die internetaffinen Kubaner zudem gleich eine weitere positive Nachricht in dieser Woche.

AUFRUF DES AUSSCHUSSES FÜR INTERNATIONALE BEZIEHUNGEN DER NATIONALVERSAMMLUNG DER VOLKSMACHT GEGEN DIE VON DEN USA AUFGEZWUNGENE VÖLKERMÖRDERISCHE BLOCKADE

Die Abgeordneten, die Mitglieder des im Ausschusses für Internationale Angelegenheiten der Nationalversammlung der Volksmacht sind,

erinnern daran, dass die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba seit sie im Oktober 1960 in Kraft getreten ist, das am meisten unrechte, schwerste und am längsten anhaltende einseitige System von Sanktionen darstellt, das jemals gegen ein Land angewendet wurde,

Wie ich in einem jüngsten Tweet bemerkte, ist die Reaktion auf unsere Aufforderung als Land zu denken beeindruckend. Nicht nur wegen der Menge an Botschaften, die in der kurzen Zeit und unter den Bedingungen, unter denen das Land lebt, nicht größer hätte sein können sondern auch wegen der Qualität deren Inhalts.

Praktisch alle Texte, die wir erhalten haben,strahlen Begeisterung, bürgerliche Verantwortung und Engagement aus. Sie bewegen durch die Ehrlichkeit, mit der sie unsere Probleme angehen und die Art, in der die Kritik sich in vielen Fällen in Selbstkritik verwandelt und fast immer in Vorschläge umgesetzt wird.

„Was den aktuellen Stand der Beziehungen angeht, so wird er durch eine Verschärfung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade geprägt, sagte der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla in einem Interview, das er am Dienstag den Vizepräsidenten der Internationalen Nachrichtenagentur Associated Press (AP) Ian Philips in den Büros der Agentur in New York gewährte.

Das zentrale Thema bei dem Gespräch nahmen die Beziehungen zwischen den USA und Kuba ein, deren schlechter Stand der Außenminister als eine „vorübergehende Periode“ bezeichnete, die von der Wahlkampagne 2010 geprägt sei, da ein ideologischer Ansatz und eine politische Motivation vorherrscht, um vor allem in Florida Stimmen zu gewinnen. Dies bezeichnete der Minister aber als eine „falsche politische Kalkulation“, weil die Mehrheit der Kubaner in Florida Fortschritte bei der Normalisierung der Beziehungen und der Aufhebung der Blockade unterstützen würden, vor allem die jungen Leute.

Rede der Außenministers der Republik Kuba Bruno Rodríguez Parrilla bei der 74. Debatte der UNO-Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York, 28. September 2019, „61. Jahr der Revolution“ , Übersetzung der stenografischen Version des Staatsrats

Herr Präsident,
Staats- und Regierungschefs,
ehrenwerte Delegierte,

Ich drücke dem Inselstaat der Bahamas wegen des Verlustes an Leben und der schrecklichen Zerstörung aufgrund des Hurrikans Dorian mein ehrliches Mitgefühl aus. Ich rufe die internationale Gemeinschaft auf, Ressourcen für die Hilfe zur Verfügung zu stellen.

Der Staatsrat der Republik Kuba beschloss unter Anwendung der in Artikel 122 Buchstabe d) der Verfassung der Republik genannten Befugnis und im Einklang mit den Verfügungen der Zweiten Übergangsbestimmung des Verfassungstextes die Durchführung der Außerordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht für den 10. Oktober dieses Jahres um 10:00 Uhr im Palast der Konventionen anzuordnen, mit folgender Tagesordnung: Wahl des Präsidenten, des Vizepräsidenten und des Sekretärs der Nationalversammlung der Volksmacht, der übrigen Mitglieder des Staatsrates sowie des Präsidenten und des Vizepräsidenten der Republik.

Staatsrat

Quelle:

Granma Internacional

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