18 | 07 | 2018

Der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, Armeegeneral Raúl Castro Ruz, führte einen Austausch mit den Mitgliedern des Sekretariats des Zentralkomitees, den Ersten Sekretären der Provinz- und Gemeindekomitees der Organisation und weiteren Beamten der Helferstruktur des Zentralkomitees, der Massenorganisationen und der Union der Jungkommunisten, zum Abschluss einer dreitägigen Beratung in der Parteihochschule «Ñico López» der Hauptstadt.

Am 29. Mai 2018 teilte die Botschaft der Vereinigten Staaten in Havanna dem Außenministerium der Republik Kuba mit, dass am 27. des gleichen Monats eine Beamte dieser Botschaft Gesundheitssymptome aufgrund „unbestimmter Töne“ an ihrem Wohnort gemeldet habe.
Sofort räumte die kubanische Regierung der Angelegenheit höchste Priorität ein und ersuchte offiziell die diplomatische Mission der Vereinigten Staaten, dass Fachärzte und Forscher diese Beamte befragen könnten.

Ende 1889 berief die US-Regierung unter Benjamin Harrison die Erste Panamerikanische Konferenz ein, die den Ausgangspunkt für den „Panamerikanismus“ darstellte, bei dem es schon damals in Wirklichkeit um die wirtschaftliche und politische Herrschaft der USA, angeblich aber um die „Einheit des Kontinents“ ging. Er war die Aktualisierung der Doktrin von James Monroe vom 2. Dezember 1823, einem Zeitpunkt, an dem der US-Kapitalismus an seiner imperialistischen Phase angekommen war.

Der Information über das Geschehen im Land und der Bekanntmachung der wichtigsten Maßnahmen, die jedes Ministerium zur Entwicklung des Landes trifft, wurde ein Großteil der Tagesordnung der Abgeordneten am gestrigen Montag, dem letzten Arbeitstag der ersten außerordentlichen Sitzung des Parlaments der IX. Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht, gewidmet.

Der kubanische Präsident Miguel Mario Díaz-Canel erklärte in seiner Rede bei der außerordentlichen Sitzung der Nationalversammlung bezüglich der Verabschiedung des Prozess der Verfassungsreform, dass, wie Raúl im Bericht zum VII. Parteitag der PCC ausgeführt habe, die kubanische Verfassung den historischen Umständen und Situationen entsprechen müsse, die sich im Laufe der Zeit verändert hätten. Jüngst, so sagte er, habe der Armeegeneral die Schaffung einer Kommission angekündigt, die einen neuen Verfassungsentwurf vorlegen soll.

(Übersetzung der stenographischen Versionen des Staatsrats)

Compañero Armeegeneral Raul Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Partei,

Compañero Esteban Lazo Hernández, Präsident der Nationalversammlung der Volksmacht,

Abgeordnete,

Gäste:

Der Erste Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas, Armeegeneral Raúl Castro Ruz, sagte im Zentralen Bericht an den VII. Parteitag: „Die gegenwärtige Verfassung, die 1976, vor 40 Jahren, per Volksentscheid angenommen und 1992 und 2002 teilweise reformiert wurde, entspricht historischen Umständen und wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen, die sich im Laufe der Zeit und während der Umsetzung der Richtlinien für die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution geändert haben“, Ende des Zitats .

In den frühen Morgenstunden des Sonntags begannen im Palast der Revolution die Arbeitssitzungen des Ausschusses, der vom kubanischen Parlament für die Ausarbeitung und Präsentation des Verfassungsentwurfs der Republik ernannt wurde.

Der Vizepräsident des Ministerrates und Minister für Wirtschaft und Planung, Ricardo Cabrisas Ruiz, empfing am Donnerstagnachmittag Frau Tatiana Valovaya, Mitglied des Rates (Ministerin) des Ausschusses für makroökonomische Integration der Eurasischen Wirtschaftsunion, die zu einem Arbeitsbesuch in unserem Land weilt.

Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel Bermúdez leitete am Dienstag das Treffen des Ministerrates, das das Verhalten unserer Wirtschaft bis zum Monat April sowie die Richtlinien zur Ausarbeitung des Wirtschaftsplans und den Staatshaushalt für das nächste Jahr analysierte.

Darüber hinaus wurden in die Tagesordnung des höchsten Regierungsorgans weitere Themen einbezogen wie die Korruption in der Verwaltung und die Möglichkeiten der Union der Militärindustrie für die Volkswirtschaft.

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