18 | 07 | 2018

cuba wappenMiguel Díaz Canel ist der neue Präsident Kubas. 603 der 604 Abgeordneten der Nationalversammlung (99,83 Prozent) stimmten für den fast 58jährigen. Er steht damit an der Spitze des Staats- und Ministerrates, während die Führung der Kommunistischen Partei Kubas bis auf weiteres bei Raúl Castro verbleibt. Dieser hatte im Dezember bekräftigt, dass er nicht für eine dritte Amtszeit als Staatschef kandidieren werde.

Erster Vizepräsident ist Salvador Valdés Mesa, der bis 2013 an der Spitze des kubanischen Gewerkschaftsbundes CTC gestanden hatte. Weitere Vizepräsidentinnen und -präsidenten sind Ramiro Valdés Menéndez, Roberto Morales Ojeda, Gladys Bejerano Portela, Inés María Chapman Waugh und Beatriz Johnson Urrutia.

Wir dokumentieren eine Stellungnahme des kubanischen Außenministeriums:

Die Regierung Kanadas hat die Entscheidung getroffen, ihrer Botschaft in Havanna eine Mission ohne Begleitung von Familienangehörigen zuzuordnen als Resultat der, wie es heißt, Krankheitssymptome, von denen einige ihrer Diplomaten im Jahre 2017 berichteten.

die linke„Mit der heutigen Wahl eines neuen Staats- und Regierungschefs in Kuba neigt sich die Ära Castro ihrem Ende zu. Das sozialistische Kuba musste sich in dieser Zeit nicht nur gegen unzählige Angriffe und Terrorakte verteidigen, die maßgeblich von den USA ausgingen. Die sozialistische Regierung hat es zudem unter schwierigsten Bedingungen geschafft, Sozialsysteme aufzubauen, die in Lateinamerika ihresgleichen suchen. Deswegen ist Kuba heute bei vielen Menschen in den Ländern des Südens zu Recht ein Vorbild“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag.

cuba wappenMiguel Mario Díaz-Canel Bermúdez kandidiert für das Amt des Präsidenten Kubas. Die Kandidaturkommission der Nationalversammlung nominierte den 57-jährigen während der konstituierenden Sitzung des kubanischen Parlaments für das höchste Staatsamt. Da er der einzige Bewerber um das Amt ist, dürfte seine heutige Wahl durch die Abgeordneten sicher sein. Das Ergebnis der Abstimmung soll morgen, am zweiten Tag der Plenartagung, bekanntgegeben werden.

cuba wappenAm heutigen Mittwoch kommen in Havanna die Abgeordneten der Nationalversammlung der Volksmacht, des kubanischen Parlaments, zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Die am 11. März von mehr als sieben Millionen Kubanern gewählten 605 Abgeordneten wählen aus ihrer Mitte den neuen Präsidenten Kubas, den Ersten Vizepräsidenten, die fünf Vizepräsidenten, den Sekretär sowie die übrigen 23 Mitglieder des Staatsrates. Dieses führt die Geschäfte des Parlaments zwischen den ordentlichen Sitzungsperioden.

fg brd kuba fahneAm 19. April werden die Abgeordneten der kubanischen Nationalversammlung einen neuen Präsidenten wählen. Die Tatsache, dass der Inhaber dieses Amtes zum ersten Mal seit seiner Einführung im Jahr 1976 weder Fidel noch Raúl Castro heißen wird, ist hierzulande so interpretiert worden, dass in Kuba eine »Ära« zu Ende gehe.

Petra Wegener, Vorsitzende der 1974 gegründeten Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, erklärt dazu: »Die seit 1959 fortdauernde kubanische Revolution stellt mit der Übergabe der Präsidentschaft wieder einmal ihre Fähigkeit unter Beweis, sich selbst zu aktualisieren. Dabei gibt sie ihre Grundausrichtung nicht auf: ein alternatives Gesellschaftsmodell weiter zu entwickeln dessen Entwicklung in Kuba selbst bestimmt wird.«

Der Staatsrat der Republik Kuba beschloss in Anwendung der ihm verliehenen Befugnisse, den Beginn der Konstituierenden Sitzung der IX. Legislatur der Nationalversammlung der Volksmacht im Kongresspalast in Havanna auf Mittwoch 18. April 2018 um 9 Uhr festzulegen.

Ansprache von Bruno Rodríguez Parrilla, Minister für Auswärtige Beziehungen Kubas, beim Amerikagipfel in Lima

Übersetzung der stenographischen Version des Staatsrats

Sehr geehrter Herr Martín Vizcarra Cornejo, Präsident der Republik Peru,
sehr geehrte Staats-und Regierungschefs,

ich zolle dem peruanischen Volk Tribut, mit dem uns seit den Unabhängigkeitskriegen und in den gemeinsamen Bemühungen im Bereich der Gesundheit sowie angesichts von Naturkatastrophen innige Bande vereinen.

Antwort des kubanischen Außenministers Bruno Rodríguez Parrilla an den Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten, Mike Pence, beim 8. Amerikagipfel am 14. April 2018 in Lima, Peru

Der Herr Vizepräsident der Vereinigten Staaten von Amerika scheint schlecht informiert zu sein, er ignoriert die Realität, verbirgt die Wahrheit.
Ich möchte Herrn Pence direkt fragen, ob sich seine Regierung in ihrer Politik gegenüber Lateinamerika von der Monroe-Doktrin leiten lässt oder nicht.
Ich möchte mit Worten von Bolivar antworten: „Die Vereinigten Staaten scheinen von der Vorsehung dazu bestimmt zu sein, Amerika im Namen der Freiheit mit Elend zu überziehen.“

Real time web analytics, Heat map tracking
Solidaritätsanzeige

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.