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Die Kommunistische Partei Kubas und das Parlament haben beschlossen, einen Entwurf für eine neue Verfassung jetzt zur Diskussion an die Bevölkerung zu geben und im Februar eine Volksabstimmung durchzuführen. Seit August diskutieren nun die knapp 11,5 Millionen Kubanerinnen und Kubaner in etwa 135.000 Versammlungen und Foren über den Entwurf. Auf diese Weise wird die gesamte Bevölkerung in die Diskussion eingebunden, es werden Änderungen vorgeschlagen, diskutiert, formuliert und abgestimmt. Am Ende soll ein neues „Gesetz der Gesetze“ stehen, das der heutige kubanische Realität besser entspricht als die (1992 und 2002 reformierte) Verfassung von 1976. Schon dieser Diskussionsprozess straft alle Märchen von der „Karibikdiktatur“ Lügen. Zum Vergleich: Das deutsche Grundgesetz wurde nie dem Volk zur Abstimmung vorgelegt, geschweige denn dass Gewerkschaftsvorsitzende, Vertreter von Studierenden, Frauenorganisationen und Nachbarschaftskomitees an der Erarbeitung des Entwurfs mitarbeiteten, wie es in Kuba der Fall ist. Der EU-Verfassungsentwurf von 2005 wurde in Deutschland ebenfalls nicht der Bevölkerung vorgelegt.

LONDON - Im Zuge des Interesses der kubanischen Regierung, die Wirtschafts- und Kooperationsbeziehungen weiter zu stärken und zu diversifizieren und die Beteiligung britischer Unternehmen an den Entwicklungs- und Investitionsplänen unseres Landes zu fördern, führte der Präsident des Staats- und des Ministerrates Miguel Díaz-Canel Bermúdez am Dienstagmorgen ein Gespräch mit der Vereinigung „Initiative Cuba“.

Kuba benötigt keinerlei Tricks und auch keine Vorschläge von außen, um vor der Welt deutlich zu machen, dass das Volk durch eigenes Einvernehmen regiert. Der Grund dafür, der durch Fakten sichtbar wird, ist darin begründet, dass wir zusammen auf den Sozialismus zumarschieren, der aus seiner Natur heraus demokratisch ist und der den Massen das Recht gibt, über sich zu entscheiden.

In unserem Fall werden die Sehnsüchte in der Perfektionierung der aktuellen Gesellschaft durch die Verstärkung des höchsten corpus juris, in dem an jenen Rechten festgehalten wird, die die soziale Gerechtigkeit und die Achtung vor der Würde inmitten all jener Ereignisse beibehält, die das Leben mit sich bringt.

Tage intensiver Arbeit und positive Ergebnisse kennzeichneten die Rundreise des Präsidenten des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez, die in nach Russland und in vier Länder Asiens geführt hatte. Sie endete am Sonntag in Laos und bevor er nach Havanna zurückkehrte, traf er zu einem Besuch in London ein, wo er eine Zwischenlandung hatte.

Kurz nach seiner Ankunft in der Hauptstadt des Vereinigten Königreiches traf der kubanische Staatschef mit dem zweiten Mann der britischen Regierung, Finanzminister Philip Hammond zusammen, mit dem er sich über aktuelle Themen der bilateralen Agenda austauschte.

Havanna wird im Dezember Gastgeber des XVI. Gipfels der Staats- und Regierungschefs der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerika- Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP) sein.

Prensa Latina berichtet, dass diese Anündigung am Ende der XVII. Sitzung des Politischen Rats des Blocks in Managua erfolgt sei, bei der die Verpflichtung zur lateinamerikanischen und karibischen Einheit und die Notwendigkeit, die Einheit in der Vielfalt zu stärken, bekräftigt wurde.

Am Donnerstag, dem 8. November, traf gegen Mitternacht der Präsident des Staats- und des Ministerrates, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, von Beijing aus, wo Stunden vorher der letzte Tag seines offiziellen Besuchs in der Volksrepublik China zu Ende gegangen war, in dieser Stadt ein.

Bei seiner Ankunft auf dem Internationalen Flughafen Noi Bai wurde der kubanische Präsident von Thi Ngoc Thinh, Vizepräsident der Sozialistischen Republik Vietnam, sowie weiteren Beamten der Regierung und des Außenministeriums empfangen.

Die kubanische Regierung hat am Dienstag in Havanna den Behörden der US-Regierung einen US-Bürger übergeben, der von der Justiz dieses Landes wegen schwerer Straftaten verfolgt wird und gegen den außerdem ein »Red Alert«-Haftbefehl von Interpol vorliegt. Laut der Website des kubanischen Außenministeriums war dieser Bürger am 28. Oktober 2018 in das Staatsgebiet einreist.

„Kuba verfügt über ein Ausbildungsmodell, mit dem Hunderttausende von Pflegefachkräften mit soliden Kenntnissen und einem wissenschaftlichen und menschlichen Ansatz ausgebildet werden konnten, um Gesundheitsprobleme effizient lösen zu können“, sagte das Mitglied des Zentralkomitees der Partei, Gesundheitsminister Dr. José Ángel Portal Miranda, als er am Dienstag das XVI. Panamerikanische Kolloquium über Forschung in der Krankenpflege eröffnete.

In seinem Vortrag betonte der Minister, dass das Land mit mehr als 85.000 Fachkräften auf diesem Gebiet eine der besten Pflegepersonal-Raten in der Region aufweist: ein Pfleger pro 123 Einwohner. Von diesen arbeiten derzeit fast 45.000 in der primären Gesundheitsversorgung, was eine Stärke sei, sagte er.

Am Sonntag gegen 13 Uhr Ortszeit traf der kubanische Präsident in der nordkoreanischen Hauptstadt ein, um seinen offiziellen Besuch in diesem Land zu beginnen.

Am Samstagabend war die kubanische Delegation, angeführt vom Präsidenten des Staats-und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez, von der Russischen Föderation aus in Richtung Pjöngjang abgereist, wo ihr ein Empfang durch die Bevölkerung zuteil kam, der die Herz schneller schlagen ließ.

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