22 | 08 | 2018

Schon fast zwei Jahrzehnte lang geben sich die venezolanische Rechte und ihre internationalen Verbündeten mit keiner Wahl oder Volksabstimmung in Venezuela zufrieden, bei denen der Chavismus gewinnt.

Trotz aller Widrigkeiten und der Boykottkampagnen gelang es den chavistischen Kräften an diesem Sonntag, wichtige Sektoren der Gesellschaft zu mobilisieren und die psychologisch wichtige Grenze von 6 Millionen Stimmen für die Wiederwahl des Präsidenten Nicolás Maduro zu überwinden.

Gleichzeitig erhielt er drei Mal soviel Stimmen wie der rechte Kandidat Henri Falcón, der Avanzada Progresista (AP), Movimiento als Socialismo (MAS) und Copei vertrat und laut Nationalem Wahlrat kaum 1,9 Millionen Stimmen auf sich vereinen konnte.

„Der Chavismus hat nicht nur die Mehrheit wiedergewonnen, sondern er wird auch noch jeden Tag stärker“, sagte der Leiter der Kampagne Simón Bolívar, Jorge Rodríguez, bei einer Pressekonferenz im Bolívar Theater in Caracas. Laut AVN erklärte Rodríguez, dass man den Willen des Volkes von Venezuela anerkennen müsse, das die Richtung hin zu Souveränität, Unabhängigkeit und Selbstbestimmung vorgegeben habe. Das Volk „hat sich über alle Aggressionen hinweggesetzt und ein klares Mandat gegeben“, sagte er.

Er fügte hinzu, dass Venezuela und sein Volk Ziel maßloser Angriffe und Aggressionen gewesen seien, die von der nationalen und internationalen Rechten ausgingen, die Forderungen der imperialen Mächte bediene, die sich vorgenommen hätten, das Land mit einem Wirtschaftskrieg zu überziehen, begleitet von einseitigen aufgezwungenen Sanktionen.

Rodríguez sagte, dass angesichts der Attacken Präsident Nicolás Maduro immer den Dialog mit allen Sektoren angestrebt habe, um zum Wohl des Volkes und der nationalen Prosperität die Probleme zu überwinden.

Bei der Analyse der Abstimmungen der letzten drei Jahre erinnerte er daran, wie die negativen Indizes, wie sie bei den Parlamentswahlen 2015 zum Ausdruck kamen, als man 56% der Wählerstimmen verloren hatte, durch die Abstimmung zur Verfassunggebenden Versammlung (ANC) mit 43 % Beteiligung und durch die regionalen und Kreiswahlen, bei denen der Chavismus 54% bzw. 70% der Unterstützung des Volkes erreichen konnte, überwunden wurden.

Bei dieser Wahl wurde diese Tendenz bestätigt und Präsident Maduro fegte seine Gegner hinweg.

„Es war ein gewaltiger Sieg der venezolanischen Demokratie mit epischen Proportionen, eine Lektion für die ganze Welt, eine mächtige Botschaft, die man sehr genau anhören muss, vor allem diejenigen, die an ihrer aggressiven Haltung gegen Venezuela festhalten: Jede Stimme schickte eine Botschaft des Friedens, der Eintracht, des Respekts von dem Teil des Volkes ausgehend, das Aktionen der Gewalt, psychologischem und medialem Krieg durch Gruppen ausgesetzt war, die von Akteuren der Rechten finanziert wurden“, sagte er.

DAS VOLK TROTZT ALLEN SCHWIERIGKEITEN

Nach dem überzeugenden Sieg am vergangenen Sonntag beeilte sich eine Reihe von Ländern damit die Ergebnisse zu delegitimieren.

Länder wie Chile und Kolumbien, Mitglieder der sogenannten Gruppe von Lima ,scheinen zu vergessen, dass die Enthaltungen bei ihren jeweiligen Präsidentschaftswahlen die 50% überschritten haben, ohne dass das zu internationalen Sanktionen oder Rückzug ihrer Botschafterngeführt hat.

In anderen Ländern wie der Schweiz, die weltweit als ein Beispiel für Demokratie angeführt wird, registrierte man bei den Wahlen auf Bundesebene im Jahr 2015 eine Wahlbeteiligung von gerade einmal 48% der Wählerschaft.

In den Vereinigten Staaten, die die Aggressionen gegen Venezuela anführen, erhielt der aktuelle Präsident weniger Stimmen als sein Rivale und hält sich auch so im Weißen Haus.

Nach einem bereits vorher festgelegten Plan hieß es in einem vom peruanischen Außenministerium herausgegebenen Kommuniqué, dass die Wahlen in Venezuela nicht „die internationalen Standards eines demokratischen, freien, gerechten und transparenten Prozesses“ erfüllten.

Die Mitgliedsländer kamen überein, den Grad der diplomatischen Beziehungen mit Venezuela herunterzuschrauben, weswegen sie die Botschafter in Caracas zur Beratung zurückriefen und die Botschafter Venezuelas einberiefen“ um unseren Protest zum Ausdruck zu bringen“.

US-Präsident Donald Trump seinerseits verhängte am Montag neue Sanktionen gegen die venezolanische Regierung in dem er eine präsidiale Anordnung unterzeichnete, mit der der Verkauf von Schulden und Vermögenswerten durch die Regierung von Nicolás Maduro auf dem Gebiet der USA begrenzt wird.

So verbietet diese Anordnung jedem Bürger, jeder Institution und jedem US-Unternehmen venezolanische Schuldscheine, Vermögenswerte oder Eigentum der venezolanischen Regierung in den USA zu erwerben, wozu auch die von Petróleos de Venezuela S.A. (PDVSA) stammenden Investitionen gehören.

Die neuen Sanktionsmaßnahme summiert sich zu einer Reihe von Sanktionen, mit denen Washington anstrebt, die aktuelle Regierung mit einer Vertiefung der Wirtschaftskrise und der allgemeinen Unzufriedenheit zu stürzen.

Verschwiegen wurde währenddessen die Meinung Hunderter internationaler Beobachter, die bei den Wahlen am 20, Mai dabei waren.

„Diese Wahlem müssen von allen anerkannt werden (...) es sind Ergebnisse des venezolanischen Volkswillens“, sagte der Präsident der Rats der Wahlexperten Lateinamerikas (Ceela) Nicanor Moscoso, einer der begleitenden Organismen.

Die Beobachter waren vom Nationalen Wahlrat Venezuelas eingeladen worden und sie betonten, dass die Öffnung der Wahllokale ohne Zwischenfälle erfolgt sei und die Freiheit der Wahl gewährleistet gewesen sei, meldet EFE.

AUFRUF ZUM DIALOG

Noch bevor sein Sieg feststand, riefMaduro dazu auf, den Frieden und das Zusammenleben zwischen allen Sektoren der venezolanischen Gesellschaft im Hinblick auf eine Lösung der wirtschaftlichen Probleme des Landes zu konsolidieren, heißt es bei PL.

Der ehemalige Präsident Spaniens José Luis Rodríguez Zapatero führte bei seiner Ankunft als Teil einer internationalen Begleitermission aus, wie wichtig es sei, den Dialog in Venezuela zu fördern.

Maduro streckte den Abend zuvor im Palacio de Miraflores bei einer Siegesfeier die Hand aus, als er dazu aufrief,mit einem ständigen Dialog und der Versöhnung aller politischen, sozialen und wirtschaftlichen Sektoren die venezolanische Wirtschaft zu beleben.

Die Kandidaten der Oppsoition Henri Falcón und Javier Bertucci gaben bekannt, dass sie das Wahlergebnis nicht anerkennen würden, auch wenn der Sieger darum bat, 100% der Stimmen zu überprüfen.

Die Opposition sucht Entschuldigungen, um ihre eigene Unfähigkeit zu rechtfertigen, einem Mobilisierungsmechanimsus wie die Chavisten zustande zu bringen.

Politischen Kommentatoren sagen, dass alles, was gesagte werde, nur als Rechtfertigung diene, damit die Niederlage einen Namen habe und und nicht ins Leere falle.

So ist auch nicht von der Hand zu weisen, dass die Nichtanerkennung des Wahlergebnisses Teil des Drehbuchs ist, das von mächtigen auswärtigen Interessen geschrieben wurde, um die Bolivarische Revolution aus der Spur zu bringen.

 

Quelle:

Granma Internacional


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