20 | 11 | 2019

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Solidarität mit Venezuela!

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Kuba verurteilt den Vorstoß der USA, im UN-Sicherheitsrat eine Resolution verabschieden zu lassen, um Venezuela zur Annahme von »humanitärer Hilfe« zu verpflichten. Das erklärte der kubanische Präsident, Miguel Díaz-Canel, über Twitter. »Kuba verurteilt das Vorgehen der Vereinigten Staaten, im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einen Resolutionsentwurf einzubringen, der Venezuela dazu nötigt, als Instrument der Aggression und Einmischung humanitäre Hilfe zu akzeptieren«, schrieb er.

Die USA haben dem UNO-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf vorgelegt, in dem die venezolanische Regierung außerdem aufgefordert wird, erneute Präsidentschaftswahlen abzuhalten.

In einer vom venezolanischen Außenministerium veröffentlichten Erklärung unterstützten die Länder der ALBA-TCP die von Mexiko, Uruguay, der Karibischen Gemeinschaft (Caricom) und Bolivien vorgeschlagene Initiative, um eine Lösung für die in der südamerikanischen Nation geschaffene Situation zu finden.

Das Bolivarische Bündnis für die Völker Unseres Amerika–Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP) stützte die Initiative, einen Weg des Dialogs und des Konsenses in Venezuela zu eröffnen.

Es betont, dass der Montevideo-Mechanismus auf den Grundsätzen der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Länder, der rechtlichen Gleichheit der Staaten, der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten, der Achtung der Menschenrechte und der Selbstbestimmung der Völker beruht.

ALBA-TCP focht die Versuche an, Bedingungen zu schaffen, die eine Verletzung der verfassungsmäßigen Ordnung in Venezuela implizieren, und bekräftigte sein Bekenntnis zur Charta der Vereinten Nationen, durch die ihre Mitglieder Abstand nehmen von der Drohung oder dem Einsatz von Gewalt gegen die territoriale Integrität oder Unabhängigkeit eines jeden Staates.

Die Länder, aus denen sich der Block zusammensetzt, haben die Bedeutung der Verteidigung der lateinamerikanischen und karibischen Region als Friedenszone hervorgehoben, die auf dem II. Gipfel der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten am 29. Januar 2014 in Havanna, Kuba, proklamiert worden war.
Der Montevideo-Mechanismus sieht vier Phasen vor, auf deren Grundlage die Konfliktparteien einen Gesprächsprozess in friedlicher Atmosphäre führen sollen.

Quelle:

Granma Internacional


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