20 | 05 | 2019
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MPPREVenezuelas Außenminister Jorge Arreaza hat die am Freitag durch das US-Finanzministerium gegen ihn verhängten Sanktionen scharf zurückgewiesen. Diese völkerrechtswidrige und gegen die Charta der Vereinten Nationen verstoßende Maßnahme zeige nur die Verzweiflung der Trump-Administration im Umgang mit der venezolanischen Regierung, teilte der Minister über Twitter mit: »Es gibt Reaktionen, die bestätigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind und die uns mehr Kraft zum Kämpfen geben.«

Das US-Finanzministerium hatte am Freitag mitgeteilt, dass künftig jedes Eigentum des Ministers oder jede ihm direkt oder indirekt mindestens zu 50 Prozent gehörende Einrichtung in den USA blockiert werde. Zudem wird Bürgern der USA oder sich in den USA aufhaltenden Personen verboten, Geschäfte mit den in der Sanktionsliste aufgeführten Personen zu machen. Wie in vergangenen Fällen wird diese Drohung nicht nur die Betroffenen selbst beeinträchtigen. So könnten Hotels in New York sich mit Blick auf die Strafandrohungen der US-Administration sich künftig weigern, Arreaza oder anderen venezolanischen Diplomaten Hotelzimmer zu vermieten, wenn diese zu Konferenzen der UNO anreisen.

Die Entscheidung der US-Administration kam einen Tag nach einer Pressekonferenz Arreazas im Sitz der Vereinten Nationen in New York. Dabei hatte der Außenminister über die dramatischen Folgen der einseitigen Zwangsmaßnahmen informiert, die die US-Regierung in den vergangenen Jahren gegen Venezuela und seine höchsten Repräsentanten ergriffen hat. Die Folgen davon träfen direkt die venezolanische Bevölkerung.

Er erinnerte daran, dass im Dezember 2018 die UN-Vollversammlung mit 133 Stimmen eine Resolution zum Schutz der Menschenrechte und gegen einseitige Zwangsmaßnahmen verabschiedet hat. Dieses Dokument, das von den 120 Mitgliedsstaaten der Bewegung der Nichtpaktgebundenen eingebracht worden war, hebt die negativen Folgen hervor, die solche Maßnahmen auf die Menschenrechte haben. Zudem bekräftigt die Resolution, dass solche Aktionen dem Völkerrecht, der Charta der Vereinten Nationen und den Prinzipien der friedlichen Koexistenz der Staaten verletzen.

Quelle: Außenministerium Venezuelas / RedGlobe

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