unoDie UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, hat zum Abschluss eines dreitägigen Besuchs in Venezuela eine differenzierte Bilanz der Lage in dem südamerikanischen Land gezogen. Sie habe mit vielen Opfern von Menschenrechtsverletzungen gesprochen, erklärte sich am Freitagabend (Ortszeit) in Caracas. Es habe Beschwerden über Misshandlungen von Inhaftierten gegeben, aber auch Berichte über Hunderte Angriffe auf Regierungsanhänger, so die frühere Präsidentin Chiles. So habe sie mit der Mutter eines Jugendlichen gesprochen, der 2017 von Regierungsgegnern während einer Protestaktion bei lebendigem Leib angezündet worden und zwei Wochen später seinen schweren Verletzungen erlegen war.

Bachelet würdigte die großen Anstrengungen der Regierung, die allen Bürgern Zugang zu Sozialprogrammen ermöglichen wolle und dafür 75 Prozent der im Staatshaushalt bereitgestellten Mittel einsetze. Zugleich hob sie aber auch die dramatische Verschlechterung der Versorgungslage seit 2013 hervor. Diese werde insbesondere durch die seit Anfang des Jahres durch die USA verhängten Erdölsanktionen verschärft, so die Politikerin.

Sie erklärte ihre Unterstützung für die von Norwegen vermittelten Gespräche zwischen Regierung und Opposition und appellierte an alle Seiten, auf kurzfristige Ziele zu verzichten, um mittel- und langfristige Lösungen für alle Bürger des Landes zu erreichen. Ihr Büro werde Venezuela dabei unterstützen.

Mit der venezolanischen Regierung vereinbarte Bachelet die ständige Präsenz einer kleinen Delegation von zwei Beamten ihres Büros, die den Schutz der Menschenrechte unterstützen sollten. Die Vertreter sollen auch ungehinderten Zugang zu den Haftanstalten bekommen und vertraulich mit den Inhaftierten sprechen können.

Statement von Michelle Bachelet: Englisch | Spanisch

Quelle: OHCHR / RedGlobe