27 | 02 | 2020

NoTrump

Solidarität mit Venezuela!

Keine Termine
 

„Ich habe es mir zur Lebensnorm gemacht, mich niemals über das Unglück anderer zu freuen, aber bedauerlicherweise hat das Wort „lächerlich“ in Lateinamerika ein neues Synonym erhalten: Guaidó „ (…). Welch eine Katastrophe muss die „Politik“ der USA gegen Venezuela sein, wenn sie sich jetzt auch noch um eine Entscheidung des Parlaments Sorgen machen muss!“, erklärte der ehemalige Präsident Ecuadors Rafael Correa über sein offizielles Twitter Konto.

Das waren, laut Sputnik die Worte, mit denen Correa auf die Opferrolle des selbsternannten Präsidenten Venezuelas Juan Guaidó reagierte, der behauptet hatte, er sei Opfer eines Staatsstreichs geworden.

Das Amt, das Guaidó seit Januar 2019 innehatte, wird jetzt von Luis Parra eingenommen, einem Abgeordneten aus den Reihen der Opposition, der vom Präsidenten Venezuelas Nicolás Maduro anerkannt wurde. Er erklärte gegenüber VTV, dass man entsprechend der Verfassung am 5. Januar für den Zeitraum 2020-2021 einen neuen Vorstand der Nationalversammlung gewählt habe.

Maduro sagte außerdem, dass das, was in der Nationalversammlung geschah, keine Überraschung gewesen sei, da Venezuela und die Welt seit Monaten Zeuge waren, wie die Abgeordneten der Opposition ihre Ablehnung gegen Guaidó zum Ausdruck gebracht hatten.

Am Sonntag den 5. Januar um 13.34 Uhr (Ortszeit Venezuela) wurde der Abgeordnete der Opposition, ehemaliges Mitglied der Partei Primero Justicia, Luis Eduardo Parra als neuer Präsident des venezolanischen Parlaments vereidigt. Er hatte 81 der 140 abgegebenen Stimmen, also die einfache Mehrheit erhalten.

Parra schlug als Vizepräsidenten der Nationalversammlung Venezuelas (AN), die seit 2016 wegen Missachtung des Gerichts nicht rechtskräftig ist, Franklin Duarte der Partei COPEI für den Staat Táchira und als zweiten Vizepräsidenten José Gregorio Goyo Noriega von Voluntad Popular (der Partei, der auch Guaidó angehört) für den Staat Sucre vor.

Der Abgeordnete Juan Guaidó wurde draußen aufgenommen und kam nicht zur Parlamentssitzung. Laut dem Abgeordneten Francisco Torrealba, der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), wollte Guaidó nicht den Sitzungssaal betreten, weil ihm die Stimmen für die Wiederwahl fehlten.

Deswegen inszenierte Juan Guaidó während der Vereidigungszeremonie eine Show, die sofort um die Welt ging. Man sah ihn, wie er in seinem blauen Anzug versuchte über eine Umzäunung zu klettern, dann wieder außerhalb des Parlamentsbereichs herunterkam, um dann am Posten vorbei einzutreten.

Der venezolanische Minister für Kommunikation Jorge Rodríguez machte sich über den gescheiterten Sprung von Guaidó lustig und sprach darüber, dass Abgeordnete der Opposition wie Stalin González, der scheidende Vizepräsident des Parlaments und der ehemalige Präsident der Nationalversammlung Henry Ramos Allup einfach durch die Tür eingetreten wären.

Aber dieser 5. Januar endete nicht im Parlament. Vielmehr begab sich Juan Guaidó zum Sitz der anti-chavistischen Tageszeitung El Nacional, wo er eine Sitzung einberief, auf der er sich erneut selbst zum Parlamentspräsidenten ernannte und als Folge der Einsetzung in dieses Amt zum „Interimspräsidenten Venezuelas“.

Außerhalb des Parlaments, ohne Quorum und in „Anwesenheit“ von Abgeordneten online, d.h. in völligem Widerspruch zur den Internen Regelungen der Nationalversammlung proklamierte er sich wiederum zum Parlamentspräsidenten und zum Präsidenten Venezuelas. Dies, wie seine illegitime „Interimspräsidentschaft“ sind im politischen Leben Venezuelas beispiellos.

Wie aus der Website Misión Verdad hervorgeht, scheint dieses letzte Vorkommnis ein Anzeichen für die Kontinuität der Agenda Trumps zu sein, trotz aller 2019 gescheiterten Versuche am künstlichen Präsidenten Guaidó als einzige Strategie festzuhalten.

Quelle:

Granma Internacional


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