Montag, 24. April 2017

Venezuela aktuell

Solidaritätsanzeige
  • Mitteilung der Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela zum grenzüberschreitenden Konflikt mit der Republik Kolumbien

    Bolivarische Republik VenezuelaBolivarische Republik VenezuelaDie Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela lehnt den gescheiterten Versuch der Regierung der Republik Kolumbien, in aktuellen Mitteilungen von ihrer internationalen Verantwortung abzulenken, kategorisch ab. Venezuela ruft die Regierung der Republik Kolumbien dazu auf, den bewaffneten paramilitärischen Gruppen und kriminellen Banden ein für alle Mal einen Riegel vorzuschieben, da diese im gemeinsamen Grenzgebiet ihr Unwesen treiben und die Menschenrechte venezolanischen Volkes verletzen.

    Venezuela bedarf jedoch des kolumbianischen Willens zur Zusammenarbeit, um den Bedürfnissen und Notwendigkeiten unserer Völker nachzukommen. Außerdem wird die Verpflichtung der kolumbianischen Regierung begrüßt, das schwerwiegende Problem des Schmuggels nach Kolumbien anzugehen, das ebenso schwerwiegende Folgen für die venezolanische Wirtschaft hat. Venezuela hofft weiterhin, dass die kolumbianische Regierung ihre Verantwortung auf diesem Gebiet übernimmt und ihren entsprechenden Verpflichtungen nachkommt. Dabei weist Venezuela darauf hin, dass die beste Form der Problemlösung jene ist, die direkt an der Entstehung des Problems und den Ursachen ansetzt.

  • Venezuela weitet Grenzschließung aus

    Maduro mit den Fahnen Kolumbiens und Venezuelas. Screenshot: VTVMaduro mit den Fahnen Kolumbiens und Venezuelas. Screenshot: VTVZehntausende Menschen haben am heutigen Freitag in Caracas ihre Unterstützung für Venezuelas Präsident Nicolás Maduro im Kampf gegen den Terror der paramilitärischen Banden und den Wirtschaftskrieg demonstriert. Vor dem Präsidentenpalast Miraflores präsentierte sich Maduro der Menge mit zwei Fahnen: den Nationalflaggen Venezuelas und Kolumbiens. Das sei »die Trikolore von Simón Bolívar«, erinnerte der Staatschef an die gemeinsam Geschichte der beiden Länder im Kampf gegen die spanische Kolonialherrschaft. Die derzeitige Kampagne richte sich nicht gegen das Volk von Kolumbien, sondern gegen die Mafia und die Oligarchie des Nachbarlandes, betonte er mehrfach.

  • KP Kolumbiens fordert friedliche Lösung der Grenzkrise

    Kolumbianische Kommunistische ParteiKolumbianische
    Kommunistische Partei
    Nach der teilweisen Schließung der Grenze zwischen Kolumbien und Venezuela durch die Regierung in Caracas fordert die Kolumbianische Kommunistische Partei (PCC) eine »friedliche und freundschaftliche Lösung« der Lage. Venezuela versucht durch die Maßnahme sowie durch die Verhängung des Ausnahmezustandes in seinen grenznahen Bezirken den grassierenden Schmuggel zu beenden sowie das weitere Einsickern paramilitärischer Banden zu verhindern. Zum Opfer dieser Maßnahme wurden jedoch auch zahlreiche in Venezuela lebende Kolumbianer, die abgeschoben wurden, weil sie keine gültige Aufenthaltsgenehmigung vorweisen konnten. Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung die Erklärung der PCC:

    Die Kolumbianische Kommunistische Partei beobachtet besorgt die Ereignisse an der kolumbianisch-venezolanischen Grenze sowie die kriegstreiberische und wahlkämpferische Agitationskampage der kapitalistischen Informationskonzerne aus Anlass der bedauerlichen Ereignisse um die heute nach Kolumbien abgeschobene migrierten Landsleute.

  • Mordplan aufgedeckt

    Daniella Cabello bei einem Interview im Staatsfernsehen VTVDaniella Cabello bei einem Interview im Staatsfernsehen VTVVenezuelas rechte Opposition setzt offenbar immer eindeutiger auf das gezielte Ermorden bekannter Persönlichkeiten der linken Bewegung und des Regierungslagers. Nun wurde bekannt, dass auch die Tochter von Parlamentspräsident Diosdado Cabello, Daniella Cabello, im Visier der Terroristen stand. Das jedenfalls sagte ein mutmaßlicher Mörder aus, der im Zusammenhang mit einem brutalen Verbrechen festgenommen worden war. Einem Video zufolge, das vom venezolanischen Fernsehen ausgestrahlt wurde, sagte der Verbrecher im Verhör aus, dass er von einem führenden Mitglied der Rechtspartei »Voluntad Popular« dazu angestiftet worden sei, Cabello zu ermorden.

  • Erklärung der ALBA zur Krise im Mittelmeer

    ALBA-TCPWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung die am Montag verabschiedete Erklärung der Außenminister der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas – Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP), zu der Antigua und Barbuda, Bolivien, Dominica, Ecuador, Grenada, Kuba, Nicaragua, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen sowie Venezuela gehören.

    Die Außenminister des Politischen Rates der ALBA-TCP erklären angesichts der schrecklichen humanitären Situation im Mittelmeer:

    1. Die Hauptursache der humanitären Tragödien, die das Mittelmeer in ein riesiges und tiefes Grab verwandelt haben, ist das koloniale und neokoloniale kapitalistische Modell, das die Völker Afrikas und Asiens in Unterentwicklung gezwungen, ihre produktiven Modelle zerstört und sie in den Dienst der westlichen Metropolen gestellt. Allein 2015 haben mehr als 2000 Menschen auf der Flucht vor den schweren Lebensbedingungen und der Destabilisierung in Afrika und Asien das Leben verloren.

  • Außenminister der ALBA vereint gegen Destabilisierungsversuche

    ALBA-Gipfel am Montag in Caracas. Foto: alianzabolivariana.orgALBA-Gipfel am Montag in Caracas. Foto: alianzabolivariana.orgDie Außenminister und andere hochrangige Vertreter der elf Mitgliedsstaaten der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas (ALBA) haben am Montag in Caracas ihre einstimmige Ablehnung der gegen die progressiven und demokratischen Regierungen der Region gerichteten Destabilisierungsversuche. Auf der 4. außerordentlichen Tagung des Politischen Rates der ALBA-TCP legten die Delegationen einen gemeinsamen Aktionsplan gegen die Verschwörungen der Rechten vor, die sich derzeit vor allem gegen die legitimen Regierungen in Ecuador und El Salvador richten.

  • KP Venezuelas warnt vor Privatisierungen

    Oscar Figuera bei der Pressekonferenz in Caracas. Foto: Tribuna PopularOscar Figuera bei der Pressekonferenz in Caracas. Foto: Tribuna PopularDie Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) hat Äußerungen von Sprechern der Regierung zurückgewiesen, die eine Reprivatisierung verstaatlichter Unternehmen ins Gespräch gebracht hatten. Anstatt die in Venezuela zurückgewonnenen Unternehmen wieder an das private Kapital zurückzugeben, müsse sich der Staat für eine partizipative Führung der Firmen durch die Beschäftigten einsetzen, verlangte PCV-Generalsekretär Oscar Figuera.

  • OXI! Griechenland sagt Nein zur Troika. Glückwünsche aus Kuba und Venezuela

    Jubel in Athen: 61 Prozent sagen Nein (Homepage der Syriza-Zeitung Avgi)Jubel in Athen: 61 Prozent sagen Nein (Homepage der Syriza-Zeitung Avgi)In Griechenland hat eine große Mehrheit der Wahlberechtigten »Nein« zu den »Vorschlägen« der Troika aus EU, IWF und Europäischer Zentralbank gesagt. Wie das Innenministerium in Athen nach Auszählung aller Stimmen mitteilte, stimmten 61,31 Prozent der Teilnehmer, die gültige Stimmzettel abgaben, mit »Nein«, nur 38,69 Prozent votierten »Ja«. 5,8 Prozent der Teilnehmer gaben leere oder ungültige Stimmzettel ab. Dazu hatte unter anderem die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) aufgerufen, um sowohl zur Troika als auch zur Regierung »Nein« zu sagen. Die Beteiligung an dem Referendum lag bei 62,5 Prozent.

  • Venezuela/USA: Annäherung in Haiti

    Thomas Shannon, Michell Martelly, Delcy Rodríguez, Diosdado Cabello und Thomas Adams in Port-au-Prince. Foto: CancilleríaThomas Shannon, Michell Martelly, Delcy Rodríguez, Diosdado Cabello und Thomas Adams in Port-au-Prince. Foto: CancilleríaDer Präsident Haitis, Michell Martelly, übt sich offenbar als Vermittler zwischen den USA und Venezuela. Wie das Außenministerium in Caracas am Samstag bestätigte, trafen sich die venezolanische Außenministerin Delcy Rodríguez und Parlamentspräsident Diosdado Cabello in Port-au-Prince mit Thomas Shannon, einem hochrangigen Beamten des US-Außenministeriums, sowie mit der US-Botschafterin in Haiti, Pamela White, und anderen Funktionären der US-Diplomatie.

  • Sozialistische Predigten in der Basilika

    Venezuelas Vizepräsident Jorge Arreaza. Screenshot: VTVVenezuelas Vizepräsident Jorge Arreaza.
    Screenshot: VTV
    Gegen Imperialismus und Neoliberalismus, für eine sozialistische Zukunft – die belgische Nationalbasilika in der Brüsseler Gemeinde war am Donnerstag Schauplatz der Abschlussveranstaltung des parallel zum EU-CELAC-Gipfel durchgeführten »Gipfels der Völker«. Nach zwei Tagen Beratungen und Aktionen kamen die Teilnehmer in der fünftgrößten Kirche der Welt zu einer Kundgebung zusammen, an der hochrangige Gäste aus Lateinamerika teilnahmen.

  • Venezuelas Vizepräsident beim Gipfel der Völker

    Venezuelas Vizepräsident Jorge Arreaza. Screenshot: VTVVenezuelas Vizepräsident Jorge Arreaza.
    Screenshot: VTV
    Gegen Imperialismus und Neoliberalismus, für eine sozialistische Zukunft – die belgische Nationalbasilika in der Brüsseler Gemeinde war am Donnerstag Schauplatz der Abschlussveranstaltung des parallel zum EU-CELAC-Gipfel durchgeführten »Gipfels der Völker«. Nach zwei Tagen Beratungen und Aktionen kamen die Teilnehmer in der fünftgrößten Kirche der Welt zu einer Kundgebung zusammen, an der hochrangige Gäste aus Lateinamerika teilnahmen.

  • Gebühren auf Kreditkarten verboten

    In Venezuela sind Gebühren auf die Bezahlung per Kreditkarte verboten. Darauf wies der Vizepräsident der venezolanischen Industriebank BIV, José Ibarra, in der vergangenen Woche hin. Auf Einkäufe in den Einkaufszentren des Landes dürfen demnach weder Gebühren erhoben werden noch dürfen zum Beispiel Preisnachlässe zurückgenommen werden, wenn der Kunde mit Karte zahlen will, oder ein Mindestumsatz verlangt werden. Das gehe aus dem schon 2008 verabschiedeten Kreditkartengesetz hervor. Trotzdem würden bislang von einigen Geschäften Gebühren von bis zu 15 Prozent auf den Kaufpreis erhoben, kritisierte Ibarra im zuständigen Ausschuss der Nationalversammlung.

  • Schadensbegrenzung in Caracas

    Twitter-Nachricht des Außenministeriums in CaracasTwitter-Nachricht des Außenministeriums in CaracasÜberraschender Besuch in Caracas: Venezuelas Außenministerin Delcy Rodríguez empfing am Mittwoch (Ortszeit) einen hochrangigen Vertreter des State Department aus Washington. Thomas Shannon, der »Counselor« des nordamerikanischen Außenministeriums ist, hatte ohne Vorankündigung Caracas besucht. Offenbar versuchte der Spitzendiplomat, im Vorfeld des am Freitag und Sonnabend in Panama stattfindenden Amerika-Gipfels, die Beziehungen zu Caracas zu entspannen. Im vergangenen Monat hatten die USA Venezuela per »Executive Order« zu einer »außerordentlichen und ungewöhnlichen Bedrohung für die nationale Sicherheit und die Außenpolitik der Vereinigten Staaten« erklärt. In ganz Lateinamerika hatte das für Empörung gesorgt.

  • Fidel Castro schreibt an Nicolás Maduro

    Juventud Rebelde, 17. März 2015Juventud Rebelde, 17. März 2015Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung ein Schreiben des früheren kubanischen Präsidenten Fidel Castro an Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro:

    Ehrenwerter Herr Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro,

    wie die Presse veröffentlicht hat, findet am morgigen Dienstag, 17. März, in Caracas das Gipfeltreffen der ALBA statt, um die Politik der Regierung der Vereinigten Staaten gegen Venezuela und die ALBA zu analysieren.

    Die Idee, diese Organisation zu gründen, stammt von Chávez selbst, der von dem Wunsch beseelt war, mit seinen karibischen Geschwistern die enormen Wirtschaftsressourcen zu teilen, die die Natur seinem Geburtsland geschenkt hat, deren Gewinne jedoch in die Hände mächtiger nordamerikanischer Unternehmen und einiger weniger venezolanischer Millionäre geflossen waren.

  • Südamerika fordert von Obama Aufhebung des Dekrets gegen Venezuela

    Union Südamerikanischer NationenUnion Südamerikanischer NationenIn einer gemeinsamen Erklärung haben die Mitgliedsstaaten der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) am Sonnabend (Ortszeit) in Quito die Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten Venezuelas verurteilt. Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung den Wortlaut des Kommuniqués:

    Die Mitgliedsstaaten der Union Südamerikanischer Nationen manifestieren ihre Ablehnung des am 9. März 2015 verabschiedeten Exekutivdekrets der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika, da diese eine einmischende Bedrohung der Souveränität und des Prinzips der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten darstellt.

  • Erklärung des Botschafters der Bolivarischen Republik Venezuela in der BRD, Ramon Orlando Maniglia Ferreira

    Botschafter Orlando Maniglia Ferreira. Foto: BotschaftBotschafter Orlando Maniglia Ferreira. Foto: BotschaftUnter Bezugnahme auf den »International Emergency Economic Powers Act (IEEPA)« und das vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika am 18. Dezember 2014 unterzeichnete Gesetz »Venezuela Defense of Human Rights and Civil Society Act of 2014« hat Barack Obama am 09. März einen 2015 Präsidialdekret aufgrund der »[...] außergewöhnlichen Bedrohung für die Außenpolitik und nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten durch die Situation in Venezuela« erlassen.

    Das ist nach den Worten unseres rechtmäßig gewählten Präsidenten Nicolás Maduro Moros »die bisher in der Geschichte Venezuelas gewaltigste Aggression der Vereinigten Staaten gegenüber unserem Land«. Diese Art von Maßnahmen lässt auf ein Unvermögen schließen, die venezolanische Realität zu verstehen und noch viel weniger die Existenz einer souveränen, vom Volk verabschiedeten Verfassung zu akzeptieren, die sämtliche Verfahrensweisen zur Lösung von Problemen sowie möglichen Krisensituationen und Streitfällen beinhaltet.

    Bereits während des Putschversuches gegen Hugo Chávez Frías vom 11. April 2002 wurde die Funktionalität der konstitutionellen Verfahrensweisen unter Beweis gestellt. Dieser Putsch wurde auf internationaler Ebene sehr schnell vom damaligen US- Präsidenten George W. Bush anerkannt. Das venezolanische Volk lehnte diesen feigen Akt jedoch ab. Sie setzten den rechtmäßigen Präsidenten erneut in sein Amt ein und die Verfassung in Kraft.

  • Erklärung der Revolutionären Regierung der Republik Kuba

    Granma, 10. März 2015Granma, 10. März 2015Wir dokumentieren nachstehend in deutschsprachiger Übersetzung der Granma Internacional die jüngste Erklärung der kubanischen Regierung zur Solidarität mit Venezuela gegen die US-Aggression:

    Die Revolutionäre Regierung der Republik Kuba hat von dem willkürlichen und aggressiven Regierungsdekret Kenntnis genommen, das vom Präsidenten der Vereinigten Staaten gegen die Regierung der Bolivarischen Republik Venezuelas erlassen wurde und in dem es, als Repressalie für die Schritte, die Venezuela angesichts der interventionistischen Maßnahmen der Regierungsbehörden und des Kongresses des USA zu seiner Verteidigung unternommen hat, als eine Bedrohung der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten bezeichnet wird.

  • Erklärung der KP Venezuelas gegen die neue US-Aggression

    Politbüro der PCV. Foto: Tribuna PopularPolitbüro der PCV. Foto: Tribuna PopularWir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine aktuelle Erklärung der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) zu den jüngsten Erklärungen von US-Präsident Barack Obama gegen den revolutionären Prozess des südamerikanischen Landes:

    Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Venezuelas ist am heutigen Montag, 9. März 2015, zusammengekommen, um die jüngsten Erklärungen des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Nordamerika zu bewerten, der als Sprachrohr der transnationalen Konzerne, als Sprachrohr des nordamerikanischen und europäischen Imperialismus, Venezuela zu einer »ungewöhnlichen und außerordentlichen Gefahr für die nationale Sicherheit und die Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Nordamerika« erklärt hat.

  • Jugendlicher bei Protest erschossen: Polizist festgenommen

    Venezuelas Präsident Maduro verurteilte den Mord. Foto: AVNVenezuelas Präsident Maduro verurteilte den Mord
    Foto: AVN
    In Venezuela ist am Dienstag ein Jugendlicher offenbar durch ein Gummigeschoss der Polizei getötet worden. Medienberichten zufolge hatte sich der 14-jährige im Bundesstaat Táchira an einer Protestaktion beteiligt, aus der sich Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften entwickelten. Beamte der Bolivarischen Nationalpolizei (PNB) setzten offenbar Gummigeschosse ein, um die Menge auseinanderzutreiben, die sich hinter Barrikaden verschanzt hatte. Dabei wurde Kluibert Roa Núñez am Kopf getroffen. Obwohl sofort Rettungsmaßnahmen eingeleitet wurden, konnten die Ärzte im Krankenhaus nur noch den Tod des Jugendlichen feststellen.

  • Erklärung des kubanischen Außenministeriums: Solidarität mit Venezuela!

    Außenministerium KubasAußenministerium KubasWir dokumentieren in einer von der kubanischen Botschaft in Deutschland verbreiteten Übersetzung die jüngste Erklärung des kubanischen Außenministeriums zur Lage in Venezuela:

    Das Ministerium für Auswärtige Beziehungen der Republik Kuba erklärt seine unerschütterliche Solidarität und Unterstützung für das Volk und die Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela und seinen legitimen Präsidenten Nicolas Maduro Moros im Kampf gegen den jüngsten Putschversuch, Angriffspläne und die anschließend angeprangerten Verschwörungen.

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