Sonntag, 30. April 2017

Venezuela aktuell

Solidaritätsanzeige
  • Venezuelas Arbeiterklasse verteidigt ihre Revolution

    Maidemonstration in Caracas. Screenshot: VTVMaidemonstration in Caracas. Screenshot: VTVZehntausende Menschen sind am Sonntag in Caracas aus Anlass des 1. Mai auf die Straße gegangen, um ihre Entschlossenheit zur Verteidigung des revolutionären Prozesses zu bekräftigen. In einem verlesenen Manifest forderten sie die Gegenoffensive gegen die Machenschaften der Oligarchie und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft als einziger Möglichkeit, die Rückkehr zum Kapitalismus zu verhindern.

  • Maduro verweigert Absetzung von Minister

    Rodolfo Marco Torres. Foto: VTVRodolfo Marco Torres. Foto: VTVVenezuelas Parlament hat am Donnerstag mit den Stimmen der rechten Oppositionsparteien die Absetzung von Ernährungsminister Rodolfo Marco Torres gefordert, weil dieser für die Versorgungskrise in dem südamerikanischen Land verantwortlich sei.

  • Gegen Faschismus und Korruption

    Demonstration am Samstag in Caracas. Foto: Tribuna PopularDemonstration am Samstag in Caracas. Foto: Tribuna PopularHinter der Losung »Alle Macht dem Volk - vereint gegen Faschismus, Beschwichtigungspolitik und Korruption« haben am Samstag in Caracas Hunderte Mitglieder linker Parteien und Organisationen Venezuelas demonstriert. Sie zogen von der Plaza O'Leary zur Plaza Bolívar im historischen Zentrum der venezolanischen Hauptstadt, um alle revolutionären Kräfte aufzurufen, sich in einer neuen Alternative zusammenzuschließen, mit der eine Radikalisierung und Vertiefung der Bolivarischen Revolution erreicht werden soll.

    Der Aufruf zu der Demonstration wurde von 25 Volksorganisationen unterstützt, unter ihnen die Kommunistische Partei Venezuelas, die REDES und Gewerkschaften. Sie bekräftigten ihre Treue zum Erbe des Präsidenten Hugo Chávez und zu den Kämpfen des Volkes für eine gerechte und vom Yankee-Imperialismus befreite Welt.

  • Solidarität mit dem Volk Venezuelas

    Internationaler Aktionstag für VenezuelaWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien sowie linker Bewegungen aus aller Welt zur Solidarität mit dem venezolanischen Volk. Am heutigen 19. April, an dem in Venezuela an den Beginn des Kampfes um die Unabhängigkeit 1810 erinnert wird, findet ein internationaler Aktionstag zur Unterstützung der Bolivarischen Revolution statt.

    Die kommunistischen, revolutionären und Arbeiterparteien der Welt drücken dem venezolanischen Volk, der verfassungsmäßigen Regierung von Präsident Nicolas Maduro, der Kommunistischen Partei Venezuelas und dem Komitee für Internationale Solidarität, Mitglied des Exekutivkomitees des Weltfriedensrats, den Opfern der widerwärtigen und erneuten interventionistischen Eskalation des US-Imperialismus, die das Vorspiel einer Kriegserklärung ist, ihre feste Solidarität aus.

    Der Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Hussein Obama, hat am 3. März 2016 die „Executive Order“ erneuert, mit der das mögliche Vorgehen des Staates, der der größte Aggressor gegen die Souveränität und Selbstbestimmung der Völker ist, gegen den politischen und sozialen Prozess in Venezuela verlängert und erweitert, indem er einen „nationalen Notstand“ gegen eine angeblich „ungewöhnliche und außerordentliche Bedrohung der nationalen Sicherheit und die Aussenpolitik der USA“ erklärt.

  • Venezuela stellt die Uhren um

    Wieder neue Zeitzone für Venezuela. (CC0 Public Domain)Wieder neue Zeitzone für Venezuela. (CC0 Public Domain)Im Kampf gegen die Folgen des Klimaphänomens »El Niño« setzt Venezuela weiter auf außergewöhnliche Maßnahmen, um Energie zu sparen und so die austrocknenden Stauseen zu entlasten. Neben Zwangsurlaub für die staatlichen Angestellten an jedem Freitag bis Anfang Juni sowie ebenfalls am kommenden Montag, der ein Brückentag zum ohnehin freien Nationalfeiertag 19. April ist, kündigte Staatschef Nicolás Maduro am Donnerstag eine weitere spektakuläre Maßnahme an. Ab dem 1. Mai soll die Zeitzone des südamerikanischen Landes zum zweiten Mal seit 2008 verändert werden.

  • Amnestiegesetz verfassungswidrig

    Bolivarische Republik VenezuelaDer Oberste Gerichtshof Venezuelas (TSJ) hat am Montag (Ortszeit) das am 29. März von der Nationalversammlung mit den Stimmen der rechten Oppositionsparteien verabschiedete »Gesetz über Amnestie und nationale Versöhnung« für verfassungswidrig erklärt. Damit entsprachen die Richter dem Veto gegen das Gesetz, das Präsident Nicolás Maduro am 7. April eingelegt hatte.

    Das Gericht stellte fest, dass die Nationalversammlung zwar die Befugnis habe, eine Amnestie zu erlassen, und dass in der Verfassung und den Gesetzen keine Beschränkung dafür festgelegt wurde. Allerdings bedeute das nicht, dass das Parlament die Prinzipien der Verfassung verletzen dürfe, die in deren Artikeln 1, 2 und 3 festgelegt seien. So müsse eine Amnestie Grenzen beachten, die unter anderem der Respekt für die Menschenrechte und die Unabhängigkeit der Strafjustiz verlangen.

  • Referendum gegen Maduro: Opposition hält Vorschriften nicht ein

    Nationaler WahlratNationaler WahlratDie Präsidentin des Nationalen Wahlrats (CNE) Venezuelas, Tibisay Lucena, hat Vorwürfe der Opposition zurückgewiesen, ihre Behörde verschleppe den Prozess für ein Amtsenthebungsreferendum gegen Staatschef Nicolás Maduro. Vielmehr seien es die Betreiber des Referendums selbst, die durch Fehler im Antragsprozess für Verzögerungen sorgen. Sie hätten bislang die seit 2007 geltenden Vorgaben nicht eingehalten, »die den politischen Organisationen wohlbekannt sind, denn nach diesen haben sich die zehn Amtsenthebungsprozesse gerichtet, die in diesem Jahr durch die Wahlbehörde durchgeführt wurden«.

  • Allup hetzt gegen Maduro und gegen Allende

    Protest gegen Amnestiegesetz. Screenshot: VTVProtest gegen Amnestiegesetz. Screenshot: VTVMehrere tausend Menschen haben heute in Caracas gegen das von den Rechtsparteien mit ihrer Mehrheit im Parlament verabschiedete Amnestiegesetz demonstriert. Das Gesetz, das von den Demonstranten nur als »Amnesiegesetz« bezeichnet wird, soll die Freilassung der wegen gewaltsamer Ausschreitungen inhaftierten Oppositionellen erreichen. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro, der sich am Regierungssitz Miraflores an die Demonstranten wandte, hat sein Veto gegen das Gesetz angekündigt. Statt dessen soll unter dem Vorsitz von Vizepräsident Aristóbulo Istúriz eine »Wahrheitskommission« eingerichtet werden, um die begangenen Verbrechen zu untersuchen. Als Beispiel dafür nannte er die Initiative des großen Revolutionärs und Sozialisten Nelson Mandela in Südafrika.

  • UNASUR verurteilt US-Dekret gegen Venezuela

    Union Südamerikanischer NationenDie Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) hat am Freitag mit einer offiziellen Erklärung die am 4. März von US-Präsident Barack Obama unterzeichnete Verlängerung des Dekrets verurteilt, in dem Venezuela als »außerordentliche Bedrohung der nationalen Sicherheit« der Vereinigten Staaten bezeichnet und Sanktionen gegen das südamerikanische Land verhängt werden.

  • Maduro bei Fidel

    Nicolás Maduro und Fidel Castro. Foto: Juventud RebeldeNicolás Maduro und Fidel Castro. Foto: Juventud RebeldeVenezuelas Präsident Nicolás Maduro wurde zum Abschluss seines Besuchs in Havanna am Samstag auch vom früheren kubanischen Präsidenten Fidel Castro empfangen. Die beiden Revolutionäre hätten sich über die Lage in der Welt und über die Bedeutung des Befreiers Simón Bolívar ausgetauscht, berichtete Maduro anschließend. Fidel sei bei seiner Ankunft gerade dabei gewesen, einige Artikel zu korrigieren, die er geschrieben habe. Er sei wie gewohnt kräftig und über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden gewesen.

  • Maduro bei Fidel

    Nicolás Maduro und Fidel Castro. Foto: Juventud RebeldeNicolás Maduro und Fidel Castro. Foto: Juventud RebeldeVenezuelas Präsident Nicolás Maduro wurde zum Abschluss seines Besuchs in Havanna am Samstag auch vom früheren kubanischen Präsidenten Fidel Castro empfangen. Die beiden Revolutionäre hätten sich über die Lage in der Welt und über die Bedeutung des Befreiers Simón Bolívar ausgetauscht, berichtete Maduro anschließend. Fidel sei bei seiner Ankunft gerade dabei gewesen, einige Artikel zu korrigieren, die er geschrieben habe. Er sei wie gewohnt kräftig und über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden gewesen.

  • Maduro zu Gast in Havanna

    CubaVenezuelaIn der Nacht von Donnerstag auf Freitag ist Venezuelas Präsident Nicolás Maduro zu einem offiziellen Besuch in Kuba eingetroffen. Nach Mitternacht wurde der Staatsgast auf dem Flughafen José Martí vom ersten Vizepräsidenten des Staats- und Ministerrats Kubas, Miguel Díaz-Canel, empfangen. Maduro kündigte an, er werde während seines Besuchs einen Kooperationsplan mit Kuba bis zum Jahr 2039 vorstellen, der sich auf Mechanismen der regionalen Integration wie der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas - Handelsabkommen der Völker (ALBA-TCP) stütze. Maduro kam in Begleitung von seiner Frau Cilia Flores, Außenministerin Delcy Rodríguez und weiterer Kabinettsmitglieder.

  • Rede des kubanischen Vizepräsidenten Miguel Díaz-Canel Bermúdez auf der Gedenkveranstaltung zum dritten Todestag von Hugo Chávez, 5. März 2016 in Caracas

    Foto: TeleSurFoto: TeleSurLieber Präsident, Compañero Nicolás Maduro,

    werte Gäste,

    liebe venezolanische Schwestern und Brüder,

    tief bewegt und voll revolutionärem Gefühl möchten wir im Rahmen dieses Forums mit euch einige Ideen teilen, die dem Gefühl Ausdruck verleihen, das das revolutionäre Kuba, das Kuba von Fidel und Raúl, für die Bolivarische Republik Venezuela, für sein Volk, seine rechtmäßige Regierung und für Chávez empfindet, denn für uns ist Chávez am Leben. (Beifall)

  • Gipfeltreffen zu Ehren von Hugo Chávez

    Staatschefs Lateinamerikas ehren Chávez in Caracas. Screenshot: VTVStaatschefs Lateinamerikas ehren Chávez in Caracas. Screenshot: VTVMit einem Gipfeltreffen der fortschrittlichen Regierungen Lateinamerikas erinnert Venezuela heute an den dritten Todestag von Hugo Chávez. Der Präsident des südamerikanischen Landes war am 5. März 2013 einem Krebsleiden erlegen. Drei Jahre später versammelten sich in Caracas unter anderem Boliviens Staatschef Evo Morales, sein nicaraguanischer Amtskollege Daniel Ortega, El Salvadors Präsident Salvador Sánchez Cerén und der kubanische Vizepräsident Miguel Díaz Canel. Das Wort ergriffen auch die Regierungschef der karibischen ALBA-Staaten Dominica, Roosevelt Skerry, San Vicente und die Grenadinen, Ralph Gosalves, sowie Antigua und Barbuda, Gaston Browne.

  • Politische Erklärung der PSUV zum dritten Todestag von Hugo Chávez

    Vereinte Sozialistische Partei VenezuelasHeute, am 5. März 2016, vollenden sich drei Jahre seit dem körperlichen Verschwinden des Obersten Comandante der Bolivarischen Revolution, Hugo Chávez. An diesem Tag bekräftigt die Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas ihre lebenslange Verpflichtung und absolute Loyalität zu seinem Beispiel und Vermächtnis, mit der Gültigkeit seines Denkens, das das Handeln zur Verteidigung der Rechte der Völker Amerikas und der Welt antreibt.

  • Obama verlängert Dekret gegen Venezuela

    United States of AmericaVenezuelaUS-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag das vor einem Jahr erlassene Dekret verlängert, in dem Venezuela als eine »außerordentliche Gefahr für die nationale Sicherheit und die Außenpolitik der USA« bezeichnet wird. Die Lage in dem südamerikanischen Land habe sich »nicht verbessert«, die Regierung in Caracas schwäche weiter die Garantie der Menschenrechte, so der US-Präsident.

  • Venezuelas Regierung erklärt »Wirtschaftsnotstand«

    Luis Salas. Screenshot: TeleSurLuis Salas. Screenshot: TeleSurVenezuelas Regierung hat am Freitag (Ortszeit) per Dekret den »Wirtschaftsnotstand« über das südamerikanische Land verhängt. Durch das Dekret, das innerhalb von einer Woche in der Nationalversammlung behandelt und verabschiedet werden muss, erhält die Administration von Präsident Nicolás Maduro auf 60 Tage befristete Sondervollmachten, um die ökonomische Lage zu verbessern. Das Dekret kann einmalig um weitere zwei Monate verlängert werden. Damit regiert die Exekutive auf die durch den Verfall der Erdölpreise um 70 Prozent ausgelöste und durch die Sabotage der Ökonomie durch die rechte Opposition verschärfte Wirtschaftskrise.

  • Rechte Parlamentsmehrheit beugt sich Richtern

    Héctor Rodríguez. Screenshot: VTVHéctor Rodríguez. Screenshot: VTVIn Venezuela hat sich die rechte Mehrheit der Nationalversammlung dem Urteil des Obersten Gerichtshofs gebeugt. Entsprechend der Anordnung der höchsten Richter des südamerikanischen Landes entband Parlamentspräsident Henry Ramos Allup drei oppositionelle Abgeordnete, denen er am 6. Januar den Amtseid abgenommen hatte, vorläufig von ihren Aufgaben.

  • Maduro bildet Regierung um

    Venezuelas Präsident Nicolás Maduro. Screenshot: VTVVenezuelas Präsident Nicolás Maduro. Screenshot: VTVVenezuelas Präsident Nicolás Maduro hat seine Regierung umgebildet. Vor allem in für die Wirtschaftspolitik wichtigen Ressorts gibt es neue Namen. An die Spitze des Kabinetts tritt als neuer Vizepräsident Aristóbulo Istúriz. Der Hochschullehrer ist lange politisch aktiv. Schon 1992, sechs Jahre vor der Wahl von Hugo Chávez zum Präsidenten, wurde er Bürgermeister des Hauptstadtbezirks Libertador in Caracas. 1997 gehörte er zu den Mitbegründern der Linkspartei Patria Para Todos (PPT), die sich von der inzwischen praktisch verschwundenen »La Causa R« abspaltete. 1999 wurde er in die Verfassunggebende Versammlung gewählt und arbeitete ab 2001 sechs Jahre lang als Bildungsminister. In seine Verantwortung fiel auch die erfolgreiche Alphabetisierungskampagne »Misión Robinson«.

  • Turbulenter Auftakt der neuen Nationalversammlung

    Unterstützung für die Linken vor dem Parlament. Screenshot: VTVUnterstützung für die Linken vor dem Parlament. Screenshot: VTVIn Caracas hat sich am heutigen Dienstag die am 6. Dezember gewählte Nationalversammlung konstituiert und das Präsidium des Parlaments gewählt. Zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt wurde mit den 109 Stimmen der Opposition der Chef der sozialdemokratischen »Acción Democrática« (AD), Henry Ramos Allup, ein Dinosaurier der venezolanischen Politik. Zum Ersten Vizepräsidenten wählten die Mitglieder der Rechtsfraktion Enrique Pérez, Zweiter Vizepräsident wurde José Simón Calzadilla. Auf diese Zusammensetzung hatte sich das Oppositionsbündnis MUD am vergangenen Wochenende erst nach einer Kampfabstimmung einigen können.

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