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Venezuela

venezuela escudoVenezuelas Außenministerin Delcy Rodríguez hat empört auf Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel reagiert. Die Äußerungen der deutschen Regierungschefin während ihrer Reise nach Argentinien und Mexiko seien eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas gewesen. Merkel habe die Gewalt der Opposition unterstützt, so die venezolanische Chefdiplomatin.

Freddy Bernal. Foto: AVNFreddy Bernal. Foto: AVNVenezuelas Präsident Nicolás Maduro hat am Mittwoch den Generalsekretär der Lokalkomitees für Versorgung und Produktion (CLAP), Freddy Bernal, zum neuen Minister für urbane Landwirtschaft ernannt. Bernal löst Erika Farías ab, die für einen Sitz in der Verfassunggebenden Versammlung kandidiert.

In Caracas ist in der Nacht zum Sonntag der 21 Jahre alte Orlando Figuera seinen schweren Verletzungen erlegen. Der junge Mann war am 20. Mai von militanten Regierungsgegnern in Altamira, Caracas, brutal zusammengeschlagen, mit Benzin übergossen und angezündet worden.

Nationaler WahlratIn Venezuela haben sich 52.055 Menschen als Kandidatinnen und Kandidaten für die Ende Juli zu wählende Verfassunggebende Versammlung eingeschrieben. Diese Zahl nannte am Freitag die Vizepräsidentin des Nationalen Wahlrats (CNE), Sandra Oblitas.

Nationaler WahlratVenezuelas Präsident Nicolás Maduro hat angekündigt, der im Juli zu wählenden Verfassunggebenden Versammlung vorzuschlagen, die aus dieser hervorgehende neue Verfassung in einem Referendum zur Abstimmung zu stellen. »Die neue Verfassung wird einem Referendum unterworfen, damit das Volk sagt, ob es mit der neuen, gestärkten Verfassung einverstanden ist oder nicht«, kündigte der Staatschef am Donnerstag während einer Kabinettssitzung in Caracas an.

Organisation Amerikanischer StaatenAußer Spesen nichts gewesen: In Washington ist ein von Generalsekretär Luis Almagro einberufenes Treffen der Außenminister der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ergebnislos abgebrochen worden. Einziger Tagesordnungspunkt der Sitzung war die Lage in Venezuela. Die Teilnehmer konnten sich nicht auf eine Resolution einigen, die von mindestens 23 Mitgliedsländern unterstützt worden wäre.

Antiimperialistische Großdemonstration in Caracas. Screenshot: VTVAntiimperialistische Großdemonstration in Caracas. Screenshot: VTVWährend in Washington die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ein Außenminister-Gipfeltreffen veranstaltet hat, um über die Lage in Venezuela »zu beraten«, haben in Caracas Zehntausende Menschen gegen die imperialistische Einmischung demonstriert. Bei der Abschlusskundgebung war Kommunenminister Aristóbulo Istúriz OAS-Generalsekretär Luis Almagro vor, mitverantwortlich für das Blutvergießen der vergangenen Wochen in Venezuela zu sein. Er gehöre zu den internationalen Figuren, die Druck auf die venezolanische Rechte ausübten, um Konflikt und Tod in den Straßen zu provozieren.

Oberster GerichtshofDer Oberste Gerichtshof (TSJ) Venezuelas hat am heutigen Mittwoch über Eingaben entschieden, die sich gegen die von Staatschef Nicolás Maduro einberufene Verfassunggebende Versammlung richteten. Die Richter urteilten, dass die Organe der Volksmacht wie in der Verfassung festgelegt das Recht haben, die Constituyente einzuberufen. Dazu gehört auch das Initiativrecht des Präsidenten.

Vereinte NationenMit 95,6 Prozent der Stimmen ist Venezuela heute für die 72. Sitzungsperiode der UN-Vollversammlung zum Präsidenten der 4. Kommission der Vereinten Nationen gewählt worden, die unter anderem für Friedenseinsätze und für Dekolonialisierung zuständig ist. Venezuelas UN-Botschafter Rafael Ramírez wies darauf hin, dass die USA zuvor versucht hätten, den diplomatischen Erfolg der Bolivarischen Republik zu verhindern, »aber wir haben sie wieder besiegt«.

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