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Venezuela

In Caracas ist in der Nacht zum Sonntag der 21 Jahre alte Orlando Figuera seinen schweren Verletzungen erlegen. Der junge Mann war am 20. Mai von militanten Regierungsgegnern in Altamira, Caracas, brutal zusammengeschlagen, mit Benzin übergossen und angezündet worden.

Nationaler WahlratIn Venezuela haben sich 52.055 Menschen als Kandidatinnen und Kandidaten für die Ende Juli zu wählende Verfassunggebende Versammlung eingeschrieben. Diese Zahl nannte am Freitag die Vizepräsidentin des Nationalen Wahlrats (CNE), Sandra Oblitas.

Nationaler WahlratVenezuelas Präsident Nicolás Maduro hat angekündigt, der im Juli zu wählenden Verfassunggebenden Versammlung vorzuschlagen, die aus dieser hervorgehende neue Verfassung in einem Referendum zur Abstimmung zu stellen. »Die neue Verfassung wird einem Referendum unterworfen, damit das Volk sagt, ob es mit der neuen, gestärkten Verfassung einverstanden ist oder nicht«, kündigte der Staatschef am Donnerstag während einer Kabinettssitzung in Caracas an.

Organisation Amerikanischer StaatenAußer Spesen nichts gewesen: In Washington ist ein von Generalsekretär Luis Almagro einberufenes Treffen der Außenminister der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ergebnislos abgebrochen worden. Einziger Tagesordnungspunkt der Sitzung war die Lage in Venezuela. Die Teilnehmer konnten sich nicht auf eine Resolution einigen, die von mindestens 23 Mitgliedsländern unterstützt worden wäre.

Antiimperialistische Großdemonstration in Caracas. Screenshot: VTVAntiimperialistische Großdemonstration in Caracas. Screenshot: VTVWährend in Washington die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ein Außenminister-Gipfeltreffen veranstaltet hat, um über die Lage in Venezuela »zu beraten«, haben in Caracas Zehntausende Menschen gegen die imperialistische Einmischung demonstriert. Bei der Abschlusskundgebung war Kommunenminister Aristóbulo Istúriz OAS-Generalsekretär Luis Almagro vor, mitverantwortlich für das Blutvergießen der vergangenen Wochen in Venezuela zu sein. Er gehöre zu den internationalen Figuren, die Druck auf die venezolanische Rechte ausübten, um Konflikt und Tod in den Straßen zu provozieren.

Oberster GerichtshofDer Oberste Gerichtshof (TSJ) Venezuelas hat am heutigen Mittwoch über Eingaben entschieden, die sich gegen die von Staatschef Nicolás Maduro einberufene Verfassunggebende Versammlung richteten. Die Richter urteilten, dass die Organe der Volksmacht wie in der Verfassung festgelegt das Recht haben, die Constituyente einzuberufen. Dazu gehört auch das Initiativrecht des Präsidenten.

Vereinte NationenMit 95,6 Prozent der Stimmen ist Venezuela heute für die 72. Sitzungsperiode der UN-Vollversammlung zum Präsidenten der 4. Kommission der Vereinten Nationen gewählt worden, die unter anderem für Friedenseinsätze und für Dekolonialisierung zuständig ist. Venezuelas UN-Botschafter Rafael Ramírez wies darauf hin, dass die USA zuvor versucht hätten, den diplomatischen Erfolg der Bolivarischen Republik zu verhindern, »aber wir haben sie wieder besiegt«.

Diosdado Cabello, Nicolás Maduro und Tareck El Aissami beim Schwur. Foto: Prensa PresidencialDiosdado Cabello, Nicolás Maduro und Tareck El Aissami beim Schwur. Foto: Prensa PresidencialVenezuelas Präsident Nicolás Maduro hat am Montag die Mitglieder des Wahlkampfstabes für die Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung vereidigt. Dem »Comando Constituyente Zamora 200« – der Name erinnert an den 200. Geburtstag des Nationalhelden Ezequiel Zamora, der im Februar begangen wurde – gehören unter anderem Vizepräsident Tareck El Aissami und der stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), Diosdado Cabello an.

Volksfront gegen Faschismus und ImperialismusVolksfront gegen Faschismus und ImperialismusIn Caracas fand am 24. Mai ein nationales Treffen revolutionärer Parteien und sozialer Bewegungen statt. Vertreter der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV), der Partei Heimatland für alle (PPT), die Partei REDES (Netzwerke), der Revolutionären Partei der Arbeit (PRT), des Kollektivs Bravo Sur, der Gruppe Antiimperialistische Stimmen (Voces Antiimperialistas) sowie der Bewegung Gayones vereinbarten den Aufbau einer Antiimperialistischen und Antifaschistischen Volksfront (Frente Popular Antiimperialista y Antifascista, FPAA). Ziel des neuen Bündnisses ist es, im gegenwärtigen Kampf um die Macht das arbeitende Volk in der Stadt und auf dem Land sowie die Volksbewegungen zu stärken.

Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung das von den Organisationen verabschiedete Dokument des Treffens.

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