25 | 06 | 2018

Der Information über das Geschehen im Land und der Bekanntmachung der wichtigsten Maßnahmen, die jedes Ministerium zur Entwicklung des Landes trifft, wurde ein Großteil der Tagesordnung der Abgeordneten am gestrigen Montag, dem letzten Arbeitstag der ersten außerordentlichen Sitzung des Parlaments der IX. Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht, gewidmet.

Der kubanische Präsident Miguel Mario Díaz-Canel erklärte in seiner Rede bei der außerordentlichen Sitzung der Nationalversammlung bezüglich der Verabschiedung des Prozess der Verfassungsreform, dass, wie Raúl im Bericht zum VII. Parteitag der PCC ausgeführt habe, die kubanische Verfassung den historischen Umständen und Situationen entsprechen müsse, die sich im Laufe der Zeit verändert hätten. Jüngst, so sagte er, habe der Armeegeneral die Schaffung einer Kommission angekündigt, die einen neuen Verfassungsentwurf vorlegen soll.

(Übersetzung der stenographischen Versionen des Staatsrats)

Compañero Armeegeneral Raul Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Partei,

Compañero Esteban Lazo Hernández, Präsident der Nationalversammlung der Volksmacht,

Abgeordnete,

Gäste:

Der Erste Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas, Armeegeneral Raúl Castro Ruz, sagte im Zentralen Bericht an den VII. Parteitag: „Die gegenwärtige Verfassung, die 1976, vor 40 Jahren, per Volksentscheid angenommen und 1992 und 2002 teilweise reformiert wurde, entspricht historischen Umständen und wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen, die sich im Laufe der Zeit und während der Umsetzung der Richtlinien für die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution geändert haben“, Ende des Zitats .

In den frühen Morgenstunden des Sonntags begannen im Palast der Revolution die Arbeitssitzungen des Ausschusses, der vom kubanischen Parlament für die Ausarbeitung und Präsentation des Verfassungsentwurfs der Republik ernannt wurde.

Der Vizepräsident des Ministerrates und Minister für Wirtschaft und Planung, Ricardo Cabrisas Ruiz, empfing am Donnerstagnachmittag Frau Tatiana Valovaya, Mitglied des Rates (Ministerin) des Ausschusses für makroökonomische Integration der Eurasischen Wirtschaftsunion, die zu einem Arbeitsbesuch in unserem Land weilt.

Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel Bermúdez leitete am Dienstag das Treffen des Ministerrates, das das Verhalten unserer Wirtschaft bis zum Monat April sowie die Richtlinien zur Ausarbeitung des Wirtschaftsplans und den Staatshaushalt für das nächste Jahr analysierte.

Darüber hinaus wurden in die Tagesordnung des höchsten Regierungsorgans weitere Themen einbezogen wie die Korruption in der Verwaltung und die Möglichkeiten der Union der Militärindustrie für die Volkswirtschaft.

Rede des Präsidenten des Staats- und des Ministerrats der Republik Kuba Miguel M. Díaz-Canel Bermúdez vor der Verfassunggebenden Versammlung der Bolivarischen Republik Venezuela anlässlich seines Staatsbesuches in diesem Land. Caracas, 30. Mai 2018, „60. Jahr der Revolution“

Compañera Delcy Rodríguez, Präsidentin der Verfassunggebenden Versammlung der Bolivarischen Republik Venezuela,
Compañero Tareck El Aissami, Vizepräsident der Bolivarischen Republik Venezuela, verehrte Gäste,
liebes venezolanisches Volk,
kubanische Mitbürger,

es ist mir eine Ehre, mich an die Mitglieder der Verfassunggebenden Versammlung zu wenden und ich spreche Ihnen im Namen Kubas unseren Respekt und unsere tiefste Bewunderung aus. (Beifall).

Ich bringe eine feste Umarmung des Armeegenerals Raúl Castro Ruz mit (Beifall), der seiner Bewunderung anlässlich des Sieges Ausdruck verliehen hat, den das Volk am Sonntag den 20. Mai so überzeugend errungen hat. Und genau das ist auch der Grund dieses Besuches im Bruderland Venezuela.

- Nicolás Maduro war der erste Staatschef, der am 21. April, nach der Wahl von Miguel Diaz-Canel Bermúdez als Präsident des Staats- und des Ministerrats Kuba besuchte.

- Bei dieser Gelegenheit sagte der venezolanische Staatschef, er sei nach Kuba gekommen, um die Hoffnungen und Träume zu erneuern und in die Zukunft zu blicken, vor allem in Bezug auf die wirtschaftliche Integration und die Stärkung der kontinentalen Einheit.

- Heute befindet sich der kubanische Präsident ist im Land von Bolívar und überbringt die Umarmung von Armeegeneral Raúl Castro Ruz und des kubanischen Volkes für das heroische venezolanische Volk.

Ich bringe eine brüderliche und solidarische Botschaft des Armeegenerals und ersten Sekretärs des Zentralkomitees der Partei Raúl Castro Ruz mit, sagte der Präsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez bei seiner Ankunft in Caracas am Mittwoch.

Bei seinem ersten offiziellen Besuch seit seiner Wahl als Staats- und Regierungschef sagte der kubanische Präsident, er sei sehr gerührt, den Boden dieses karibischen Bruderlands zu betreten.

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