23 | 10 | 2018

NEW York – Der Präsident des Staats- und des Ministerrats Miguel Díaz-Canel Bermúdez hatte am Morgen des 27. September ein angenehmes und konstruktives Treffen mit Unternehmern und führenden Mitgliedern unterschiedlicher Organisationen des Agrarsektors der USA, die zur Landwirtschaftskoalition der Vereinigten Staaten für Kuba (USACC) und zur National Assosciation of State Departments of Agriculture (NASDA) gehören.

uno73. UNO- Vollversammlung, New York, 26. September 2018

Herr Präsident,
Herr Generalsekretär,
sehr geehrte Delegationschefs,
Delegierte,

man sagt, dass, als man den genialen Physiker Albert Einstein fragte, mit welchen Waffen ein hypothetischer Dritter Weltkrieg geführt werde, er geantwortet habe, dass er wüsste, dass man den Vierten mit Stöcken und Steinen führen würde.

Traurigerweise konnte er nicht mehr miterleben, dass seine leidenschaftlichen Appelle, den Rüstungswettlauf mit Nuklearwaffen anzuhalten ins Leere liefen und die Produktion dieser Waffen derart anstieg, dass jegliches Überleben unmöglich würde, wenn nur ein kleiner Teil davon zum Einsatz käme.

In Brasilien, wo am 7. und am 28. Oktober der Präsident und sein Vize, die Abgeordnetenkammer, zwei Drittel des Senats sowie Gouverneure und Abgeordnete der Parlamente der Bundesstaaten gewählt werden, wird der Klassenkampf immer schärfer geführt. Beobachter gehen davon aus, daß es Ende Oktober zum Showdown zwischen dem ultrarechten Präsidentschaftskandidaten Jair Bolsonaro und dem Hochschullehrer und ehemaligen Bildungsminister Fernando Haddad von der Arbeiterpartei (PT) kommen wird.

Der erste Tag der 73. Sitzungsperiode der UNO-Vollversammlung auf hoher Ebene, an dem Präsidenten, Premierminister, Außenminister und Delegationsleiter sprachen, verlief wie erwartet: eine anmaßende, drohende und wahrhaft „widernatürliche“ Rede des Mannes im Weißen Haus und eine offene oder indiekte Gegenrede praktisch aller Delegationschefs, nahe Verbündete eingeschlossen.

(Übersetzung der strenografischen Version des Staatsrats)

Frau Präsidentin der Vollversammlung,

es ist uns eine Freude und ein Trost, dass die Vollversammlung der Vereinten Nationen zu einem Gipfel des Friedens zusammenkommt und dass dieser Gipfel den Namen Nelson Mandelas trägt.

Vor weniger als 30 Jahren war der geliebte Madiba ein politischer Gefangener in den Gefängnissen der Apartheid, zu lebenlänglichem Kerker verurteilt, weil er einen edlen Kampf für die Gerechtigkeit und Gleichheit aller Männer und Frauen in Südafrika führte, wo eine weiße Minderheit die schwarze Mehrheit einer verhöhnenden Segregation unterwarf.

„Das Urteil ist für jeden, der sich mit den Verbrechen der Colonia Dignidad beschäftigt hat, nur schwer zu ertragen. Insbesondere für die Opfer in Chile und Deutschland ist es ein Schlag ins Gesicht, dass Hopp straffrei bleiben soll. Umso wichtiger ist es, dass die Bundesregierung umgehend alles ihr Mögliche unternimmt, damit sowohl in Chile als auch in Deutschland endlich mit Nachdruck gegen die Täter ermittelt wird und sowohl anhängige als auch neue Verfahren Priorität genießen. Denn eines zeigt das Urteil glasklar: Durch Abwarten wird nur Straflosigkeit befördert", erklärt Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zur Entscheidung des OLG Düsseldorf, das chilenische Urteil gegen Hartmut Hopp über eine fünfjährige Haftstrafe wegen Beihilfe zum sexuellen Missbrauch an 16 Kindern in Deutschland nicht zu vollstrecken.

Als informativ und fruchtbar kann man das Treffen beschreiben, das Miguel Díaz-Canel Bermúdez, Präsident des Staats- und des Ministerrates, am Montagmorgen während seines Besuchs in der Zentrale von Google in dieser Stadt unterhielt.

Führungskräfte verschiedener Unternehmen des Sektors Informationstechnologie und Kommunikation, die dem Gastgeberland angehören, bezeigten dem Präsidenten besonderes Interesse an den Möglichkeiten des kubanischen Marktes sowie an den Entwicklungsperspektiven der karibischen Nation.

Venezuelas Minister für Kommunikation und Information, Jorge Rodríguez, berichtete über die Festnahme von drei Personen, die an dem Versuch beteiligt waren, Präsident Nicolás Maduro am 4. August zu ermorden.

Es handelt sich um einen der Anführer des gescheiterten Attentats, Henryberth Rivas, alias „Morfeo“; sowie Angela Lizbeth Exposito Carrillo, alias „La Perrera“ und den Oberst im Ruhestand Ramón Velasco, mit Spitznamen „Corocoro“, die am 22. September durch staatliche Sicherheitsbehörden gefangen genommen wurden.

„Die Androhung neuer Maßnahmen, eventuell auch militärischer Aktionen, gegen Venezuela durch US-Außenminister Mike Pompeo ist besorgniserregend und darf von der Bundesregierung nicht kommentarlos hingenommen werden. In Südamerika droht inzwischen ein militärischer Konflikt, der einen Teil der Region ins Chaos stürzen würde“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

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