19 | 12 | 2018

Der Präsident des Staats- und des Ministerrats der Republik Kuba verurteilte heute über sein offizielles Konto im sozialen Netz Twitter das Dokument, das am 10. Dezember 2018 von US Außenminister Mike Pompeo veröffentlicht wurde, in dem die Regierung der Insel beschuldigt wird, die Menschenrechte zu verletzen.

Das ALBA-TCP „ist wichtig in einem Kontext, in dem dunkle Mächte die Rückkehr des Neokolonialismus wollen, denn mit der Kolonie kamen auf unseren Kontinent die Spaltung sowie der Rassismus, die Kultur der Spaltung, des Krieges". Dies äußerte David Choquehuanca, Generalsekretär der Bolivarischen Allianz der Völker unseres Amerika – Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP), nur wenige Tage vor einem weiteren Jahrestag der Entstehung dieses Mechanismus, in einem Interview mit Prensa Latina.

In ebendem Kontext wird das XVI. Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in Havanna stattfinden, wo Vertreter der Organisation am 14. Dezember 2004 an den Gründungsakt des Alba und an seine beiden Förderer Fidel Castro und Hugo Chávez erinnern werden.

Das mit Kuba ist wirklich schrecklich. Stellen wir uns vor, dass an die 46.000 kubanischen Mitarbeiter in Venezuela, die in ihrer großen Mehrheit als Ärzte, Techniker im Gesundheitsbereich, Pflegepersonal, Lehrer, Trainer und Personal, das im Kulturbereich tätig sind, laut Luis Almagro in diesem lateinamerikanischen Land „die Folter lehren“.

Und nicht nur dort, auch die Hunderte Ärzte aus Kuba, die in Nicaragua arbeiten sind „Folterer“, wie der Hochstapler versichert, der als Generalsekretär der OAS für die Periode von 2020 bis 2025 wiedergewählt werden möchte.

Die schleppende Umsetzung des im Friedenabkommen Vereinbarten und das fehlende Vertrauen von Guerilleras und Guerilleros in die offiziellen Stellen, auch in die FARC, sorgt dafür, dass es ehemalige Kommandanten wie Fabián Ramírez gibt, die parallele Strukturen aufbauen. Fabián Ramírez war der ehemalige Kommandant des militärischen Südblocks der FARC.

cneDas Regierungslager in Venezuela hat wie erwartet die Kommunalwahlen am gestrigen Sonntag gewonnen. Die Wahlbeteiligung lag nur bei 27,42 Prozent, allerdings ist das Interesse an der Entscheidung über die unterste Ebene der Legislative in dem südamerikanischen Land traditionell gering. Wie die Präsidentin des Nationalen Wahlrates (CNE), Tibisay Lucena, in der Nacht zum Montag nach Auszählung von 92,3 Prozent der Stimmen mitteilte, konnte die Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) von Staatschef Nicolás Maduro rund 90 Prozent der zur Entscheidung stehenden Kommunalmandate gewinnen. Das war nicht anders erwartet worden, weil große Oppositionsparteien nicht angetreten waren.

Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro gab bekannt, dass er an diesem Donnerstag zusammen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin wichtige Verträge im Bereich Verteidigung, Erdöl und Handel unterzeichnen werde, um so die bilaterale Zusammenarbeit zu stärken.

Über Twitter sagte der Staatschef weiter, dass er am Donnerstag seinen offiziellen Besuch in Russland fortsetzen werde und man daran arbeite, das Programm zur Wiedererholung, für Wirtschaftliches Wachstum und Wohlstand mit der Dynamik der Bolivarischen Friedensdiplomatie zu festigen.

Mit diesem Artikel wollen wir einen Überblick über die Situation des Genossen und Freundes Jesús Santrich geben, der sich als Führungsperson der FARC wegen einer juristischen Inszenierung in Haft befindet. Diese Situation ist ausschlaggebend für Unmut und Zweifel am derzeitigen Friedensprozess in Kolumbien.

Die Geschichte:

Jesús Santrich ist ein prominenter Protagonist der Friedensverhandlungen, mit denen das endgültige Abkommen über den Bau eines stabilen und dauerhaften Friedens in Kolumbien geschaffen wurde. Er ist Mitglied des Ausschusses für Impulsgebung, Förderung und Überprüfung der Umsetzung (CSIVI), Vertreter der Kammer für die Provinz Atlántico und führendes Mitglied der nationalen Führung der politischen Partei der FARC. Zu seinen Aufgaben gehörten das Management, die Förderung und das Monitoring von produktiven Projekten zur Wiedereingliederung der ehemaligen Kämpfer*innen der FARC in den sogenannten Wiedereingliederungszonen (ETCR).

Das Oberste Wahlgericht Boliviens (TSE) stimmte der Nominierung des Präsidenten Evo Morales für eine neue Amtszeit zu.

Das (TSE) billigte acht der neun Teams von Präsidenten und Vizepräsidenten von politischen Parteien und Bündnissen, die vor der Wahlbehörde für die Vorwahlen registriert waren, die im Januar 2019 stattfinden werden.

„Die Völker Kubas und Saharauis sind zwei Brudervölker. Uns einen enge Beziehungen und dieser Besuch stärkt noch die historischen Bindungen und die kulturellen Bande“, erklärte der Präsident der Demokratischen Arabischen Republik Sahara, Brahim Ghali. In Statements vor der Presse nach der Ehrung José Martís am Denkmal in Havanna in Begleitung des kubanischen Vizekanzlers Rogelio Sierra sagte der Präsident der DARS, dass er immer nach einem Besuch der Insel mit einer erneuerten Geisteshaltung des Widerstandes nach Hause reist.

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